Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat in Hamburg demonstrativ Einigkeit mit seinem Stellvertreter Olaf Scholz gesucht. Es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Scholz vorschlage, und dem, was er selbst am 6. November im Leitantrag für den Parteitag im Dezember vorlegen wolle, sagte Schulz. "Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen."

Auf der ersten von acht Regionalkonferenzen beriet die Parteispitze mit etwa 700 Mitgliedern aus Norddeutschland knapp drei Stunden, welche Konsequenzen aus der Wahlniederlage am 24. September zu ziehen sind. Das Treffen habe gezeigt, dass es in der SPD einen organisatorischen und inhaltlichen Input gebe, "der uns alle hoffnungsvoll stimmt", sagte Schulz.

Die Parteispitze habe sich weitgehend zurückgehalten und dafür die Mitglieder reden lassen. Eine Vielfalt von Vorschlägen sei auf den Tisch gekommen. Nach Angaben von Teilnehmern des Treffens hinter verschlossenen Türen ging es etwa um Fragen wie "Wofür steht die SPD?" oder "Wie kann die Partei Vertrauen zurückgewinnen?"

Mit Blick auf die jüngsten Überlegungen von Olaf Scholz sagte Schulz, sie hätten in einem Gespräch am Morgen festgestellt, dass es sogar noch mehr Übereinstimmungen gebe, als sie selbst gedacht hätten. Den Vorstoß von Scholz bezeichnete der SPD-Chef als "sehr gutes Papier". Scholz sagte: "Es ist gut, dass jetzt diskutiert wird, und dass politische Positionen ausgetauscht werden."

Scholz hatte am Freitag in einem Papier "schonungslose Betrachtung der Lage" gefordert. Es dürfe keine Ausflüchte mehr geben bei der Ursachenforschung. Anders als Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalismuskritik gefordert hatte, wirbt Hamburgs Bürgermeister darin für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinde.

"Kein Betriebsunfall"

Die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann forderte hingegen einen Linkskurs ihrer Partei. "Die SPD muss linker werden, ein klares Profil entwickeln, die großen Zukunftsfragen beantworten und deutlich machen, für wen sie Politik macht." Parteivize Ralf Stegner sagte, die SPD brauche unterschiedliche Milieus und Flügel, wenn sie in die Gesellschaft hineinwirken wolle. Er erneuerte seine Unterstützung für Schulz, der auf dem Parteitag als SPD-Chef bestätigt werden will: "Ich bin fest davon überzeugt, dass man sehen wird, dass die Zustimmung und die Zuneigung in der SPD Martin Schulz gilt."

Schulz sagte der Funke Mediengruppe zur Wahlniederlage, bei der die SPD mit ihm als Kanzlerkandidat auf 20,5 Prozent abgestürzt war: "Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen. Meine Aufgabe als Vorsitzender ist es, die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen." Für den Fall eines Scheiterns der Jamaika-Koalitionsverhandlungen forderte Schulz Neuwahlen.

Bereits an diesem Sonntag steht die nächste SPD-Konferenz in Leipzig an. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte, es würden sich in der Debatte sicher noch weitere Parteimitglieder zu Wort melden: "Ich glaube, wir können jeden dieser Beiträge gebrauchen."