Erst das Land, dann die Partei. Schon Willy Brandt hat diesen Satz bemüht, auch Hans-Jochen Vogel und selbst Gerhard Schröder. Allmählich groovt sich die SPD wieder auf das Motto ein. Mit diesen Worten will die Partei offenbar rechtfertigen, dass sie trotz des gegenteiligen Versprechens wieder in eine große Koalition (Groko) eintreten könnte. 

Aber was bedeutet dieser Satz eigentlich im Spätherbst 2017? Dem Land ist jedenfalls nicht damit gedient, wenn die SPD auch noch ihren Platz als zweitstärkste politische Kraft an die AfD verliert. Genau das könnte aber die Folge sein, wenn sie zum dritten Mal seit 2005 als Juniorpartner in die Regierung Merkel eintritt.

Was für ein Verfall!

Bei keiner Bundestagswahl im Anschluss an eine Merkel-Groko schaffte es die SPD nur annähernd, ein Drittel der Wähler für sich zu gewinnen und der Union Konkurrenz zu machen. Die jüngste Wahl endete bei 20,5 Prozent, dem schlechtesten Ergebnis der Sozialdemokraten in der Bundesrepublik. Was für ein Verfall! Noch 1998 überzeugte die SPD 40,9 Prozent der Wähler, fast doppelt so viel wie 20 Jahre später.  

Nun sagen einige, eine erneute Koalition mit der Union könnte die sozialdemokratischste Groko aller Zeiten werden. Doch das sagten andere auch 2013. Zwar hat die SPD mit dem Mindestlohn und der Rente mit 63 in der letzten Legislaturperiode zwei Projekte umgesetzt, die auf ihrer Agenda ganz oben standen. Doch die Wähler haben es nicht goutiert. Warum sollten sie es nach vier weiteren Jahren Groko tun?

Auch ist das Vertrauen zwischen Union und SPD weitgehend aufgebraucht. Das zeigt nicht zuletzt der Glyphosat-Alleingang von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) in Brüssel und der verständliche Ärger der SPD darüber.  

Verfassungsrecht - So könnte es zu Neuwahlen kommen Der Weg zu einer Neuwahl ist schwierig, so will es die Verfassung. Welche Schritte vorher notwendig sind, erklärt das Video. © Foto: Carim Soliman

Die SPD braucht einen Reset

Nach der Bundestagswahl im September hat die SPD eine Wiederauflage der Groko ausgeschlossen. An der eigenen Einschätzung, dass sich die Partei personell und inhaltlich restrukturieren muss, hat auch das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen nichts geändert. Die SPD braucht dringend einen Reset.

Die Groko-Befürworter in der SPD zitieren gern Franz Müntefering. "Opposition ist Mist", hat der frühere Parteichef einmal gesagt. Ausgelaugt zu regieren mit der Aussicht, weiter ausgelaugt zu werden, ist aber der größere Mist. Auch weil die Groko-Chefin Merkel erfolgreich als Ideenvampirin agiert, droht der SPD in einem Regierungsbündnis mit der Union nicht weniger als die Bedeutungslosigkeit. Das wäre verheerend.

Deutschland geht es wirtschaftlich und sozial vergleichsweise auch deshalb so gut, weil seit Gründung der Bundesrepublik in der politischen Mitte zwei Parteien abwechselnd die Führung übernommen haben, die nicht zuerst Einzelinteressen vertreten, sondern das große Ganze im Blick hatten. Es ist ein wesentlicher Teil des Konzepts einer Volkspartei. Diesen Anspruch darf die SPD nicht aufgeben, wenn sie wieder eine relevante Kraft in Deutschland werden will. Deshalb darf aus der einstigen Ausnahme Groko auch nicht die Regel werden.   

Paradoxerweise funktioniert der Satz "Erst das Land, dann die Partei" für die SPD derzeit nur, wenn sie an sich zuerst denkt: Dem Land wäre damit gedient, wenn die Sozialdemokraten endlich sozialdemokratische Antworten auf die Zukunftsfragen suchen würden. Die SPD war immer dann gut, wenn sie formuliert hat, wohin die Gesellschaft grundsätzlich steuern soll. Dazu gehörte Willy Brandts "Mehr Demokratie wagen" und auch Schröders "Neue Mitte". So unterschiedlich beide Konzepte waren, sie reagierten auf die fundamentalen Richtungsfragen ihrer Zeit.

Ein neues Wohlstandsversprechen

Die SPD muss für große Teile der Bevölkerung ein neues Wohlstandsversprechen entwickeln und einen Plan, wie es umgesetzt und eingehalten werden kann. Es geht um Ideen, wie die großen Herausforderungen zum Wohle der Mehrheit gestaltet werden: die Alterung der Gesellschaft, die Digitalisierung der Arbeit, die Energiewende, die Zuwanderung und die Zukunft der EU. Und es geht darum, endlich mal wieder einen großen Wurf zu gestalten: Die SPD hat in ihrer Geschichte schon mehrfach bewiesen, dass sie dazu den notwendigen Mut und das intellektuelle Gewicht aufbringen kann – und sich dann auch jemand findet, der eine Vision tragen kann. Die Verpflichtungen in einem Kabinett und das Korsett eines Koalitionsvertrags verhindern jede konstruktive Diskussion und diskursive Schärfe, die für einen Neustart nötig wären.  

Große Versuchung

Die Aufforderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an alle Parteien, eine Lösung jenseits von Neuwahlen zu finden, ist natürlich keine einfache, im Gegenteil. Doch wie leicht sich die SPD vom grundsätzlichen Nein zur Groko zu einem Vielleicht bewegen ließ, ist zumindest überraschend. Da muss die Frage erlaubt sein, ob sich hinter dem staatstragenden Pragmatismus nicht in Wirklichkeit ein Opportunismus verbirgt, der Posten und Einfluss sichert. Im Gegensatz zur Tolerierung einer Minderheitsregierung, böte eine Groko eben Ministerämter und andere schöne Alternativen. Die Versuchung ist jedenfalls groß. Zudem muss die SPD fürchten, bei Neuwahlen vom Wähler noch mehr abgestraft zu werden. Dann offenbar doch lieber direkt in die Groko.

Die SPD sollte sich genügend Zeit nehmen, um zu entscheiden, welche Rolle sie in den kommenden Monaten spielen will. Da ist Fantasie gefragt. Jamaika, eine große Koalition oder eine reine Minderheitsregierung sind nicht die einzigen möglichen Lösungen. Der Sprecher der SPD-Linken, Matthias Miersch, hat einen vierten Weg vorgeschlagen. Denkbar sei, mit der Union verbindliche Verabredungen in wichtigen Themenfeldern wie der Europapolitik zu vereinbaren, ohne in eine große Koalition einzutreten oder eine feste Unterstützung für eine Minderheitsregierung zu garantieren.

Warum eigentlich nicht? Erst das Land, dann die Partei. Die SPD kann und soll an diesem Mantra auch bei dieser schwierigen Regierungsbildung festhalten – indem sie auf eine weitere Groko verzichtet. Denn mit einem Land ohne diese Partei ist niemandem gedient.