Die SPD hat derzeit viele Probleme. Den einen ist sie nicht links genug. Andere schreckt das technokratische Gehabe mancher Funktionäre ab. Neue Mitglieder wiederum sind befremdet von Strukturen und Prozeduren der ältesten Partei Deutschlands. Die SPD verfügt nur noch über einen sehr schwachen gesellschaftlichen Resonanzboden. Jetzt soll sie auf einmal auch noch jünger, mutiger und weiblicher daherkommen.

Mutig war meine Partei bislang vor allem in ihrem kategorischen Ausschluss der großen Koalition und dem Eingeständnis, jetzt Opposition sein zu wollen, zu müssen. Der eingeschlagene Weg ist sicher richtig. Aber er ist mühsam, steinig und – möglicherweise – lang. Deshalb fällt es mir schwer, frenetisch Beifall zu klatschen, wenn das Postulat der Opposition in Mikrofone gerufen und in Tastaturen getippt wird.

Meine SPD sehnt sich nach Klarheit und Freiheit. Sie will Schluss machen mit den mühsamen Formelkompromissen, der Sachzwangslogik, den bitteren Pillen der Realpolitik. Als Oppositionspartei wird sie künftig im Bundestag aber neben zwei politischen Kräften sitzen, die vor allem wegen ihrer radikalen Forderungen gewählt wurden: Die AfD und die Linkspartei. 

Populär, aber nicht populistisch

Wie kann da die Rolle der deutschen Sozialdemokratie als Oppositionsführerin aussehen? Wir wollen wieder populär werden, aber eben nicht populistisch. Demagogie, plumpes Anbiedern an den Mainstream und verunsichertes Wegducken wären unser politischer Tod. Klar und streitbar müssen wir sein.

Die Sozialdemokratie wird sich nur als europäische und internationale Kraft behaupten können. Sie muss Europa weiterdenken und Antworten geben auf die uns allerorten begegnende Angst vor der Globalisierung. Sie lässt sich, auch wenn das manche Linke immer noch glauben mögen, eben nicht nationalstaatlich gestalten. Sozial, menschlich, nachhaltig und demokratisch wird sie nur durch und mit Europa.

Der rasante Aufstieg der AfD ist sicher die Bewährungsprobe für unsere Demokratie. Im Kern dreht sich diese Auseinandersetzung um zwei Fragen – eine soziale und eine kulturelle.

Ohne Angst verschieden sein

Einwanderung prägte unser Land seit den Sechzigerjahren: erst die sogenannten Gastarbeiter, dann die Deutschstämmigen aus der ehemaligen Sowjetunion und die Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem zerfallenden Jugoslawien. Seit 2015 kamen rund 1,5 Millionen Geflüchtete zu uns, die anders aussehen, anders sprechen, anders leben und anders denken. Flüchtlinge und Migranten prägen seitdem öffentliche Räume und Debatten. Trotz aller Gastfreundschaft und Willkommenskultur fühlen sich vor allem diejenigen endgültig an den Rand gedrängt, die mit den gesellschaftlichen Modernisierungsprozessen schon lange fremdeln. In Ost und West.

Angst vor Überfremdung, Kontrollverlust und Rechtlosigkeit wurde geschickt instrumentalisiert von der AfD, die vorgaukelte, eben diese besorgten Bürgerinnen und Bürger endlich ernst zu nehmen und ihren Ängsten lautstark Geltung zu verschaffen. Die SPD hat als Schutzmacht genau dieser Leute ausgedient, weil auch Teile des sozialdemokratischen Kernmilieus den Eindruck gewonnen haben, dass es in unserem Land nicht mehr gerecht zugeht. Nur soziale Gerechtigkeit kann Verlustängste nehmen und ängstliche Herzen weiten. Sie ist die Voraussetzung dafür, Solidarität zu üben. Ob mit Geflüchteten oder auch mit unseren europäischen Nachbarn.

Die SPD darf ihren Schatz von Weltoffenheit und Liberalismus gerade deshalb niemals preisgeben. Sie muss die emanzipatorische Kraft in Deutschland bleiben, die dafür sorgt, dass man ohne Angst verschieden sein kann. Aber sie muss auf der anderen Seite auch deutlicher hervorheben, was zu einem friedlichen, respektvollen und gelingenden Zusammenleben zwingend dazugehört.