Martin Schulz bemüht sich. Sehr sogar. 16 Seiten lang ist der Leitantrag, den er für den inhaltlichen und organisatorischen Neuanfang der SPD formuliert hat. Der gescheiterte Kanzlerkandidat zeigt sich kompromissbereit – Änderungswünsche nimmt er bis zum Parteitag im Dezember gern entgegen.

Schulz will lernen. Die Mitglieder der SPD sollen künftig mehr Mitspracherechte bekommen. Geht es nach ihrem Chef, wird sich die SPD nie wieder im Kleinklein ihrer vielen Ideen verlieren. Um vier Themen soll sich in der Partei künftig alles drehen: die Zukunft Europas, Flucht und Migration, den sozialen Zusammenhalt und die Zukunft der Arbeit. 

Das Problem ist nur: Wenn der ehemalige Präsident des EU-Parlaments nach dem Wahlkampf eine Zukunftsvision für Europa erarbeiten will, dann ist das schräg, weil eben einige Wochen zu spät. Schulz will laut seinem Papier Solidarität statt Austerität in Europa. Wurde er nicht genau deswegen zum Kanzlerkandidaten ausgerufen?

Aktuell und abgekaut

Über Flüchtlinge und Migration hat Schulz im Wahlkampf wiederum kurzzeitig sehr viel gesprochen – doch seine Solidarisierung mit den Bootsflüchtlingen im Mittelmeer verfing beim deutschen Wähler nicht. Und den Weg von Sigmar Gabriel ("Was für Flüchtlinge da ist, muss auch für Deutsche da sein."), den wollte er bewusst nicht gehen. Schulz wünscht sich "geordnete Einwanderung" und dass die Flüchtlingspolitik die Humanität nicht aus den Augen verliert. Doch wo wird das SPD-Alleinstellungsmerkmal sein, wenn die Jamaika-Koalition bald ein sozial angehauchtes Einwanderungsgesetz beschließt?

Der soziale Zusammenhalt ist ebenfalls ein undankbares Thema für Genossen: stets aktuell und wichtig, aber irgendwie doch abgekaut. Das Wahlkampfmotto "Zeit für mehr Gerechtigkeit" wurde von vielen als altbacken wahrgenommen. Die Partei hatte es nicht geschafft, das Thema modern zu übersetzen. Obwohl es da so viel zu erzählen gäbe.

Nun – nach der Wahl – hat der SPD-Chef mehrfach Kapitalismuskritik geäußert. Künftig will er über die Widersprüchlichkeiten in unserem Wirtschaftssystem sprechen. Der Partei würde das gut stehen. Allerdings ist Schulz hierfür der falsche Mann: Schließlich hatte er auch schon im Wahlkampf Reformen an der marktliberalen Agenda 2010 angekündigt. Sie wurden bejubelt, fielen dann aber eher kosmetisch aus. Im Juni lud Schulz Gerhard Schröder, den "Genossen der Bosse", zum Parteitag ein – um sich dann im TV-Duell im September von dessen neuem Job in Russland zu distanzieren. Wirkte alles nicht stringent. Kritische Wähler merken sich so etwas.

Nahles stiehlt Schulz die Show

Bleibt die Zukunft der Arbeit. Ein gutes Thema, das neue und alte Werte der Sozialdemokratie miteinander verbindet. Es könnte der SPD sogar neue Anhänger bringen: Viele junge Menschen profitieren von den Chancen der Digitalisierung. Gleichzeitig leiden sie unter der Entgrenzung der Arbeitszeiten und unsicheren Arbeitsverhältnissen. Doch auch hier hat Schulz ein Problem: Am besten und am klügsten kann die neue Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles über den digitalen Kapitalismus sinnieren, die in ihrer Zeit als Arbeitsministerin schon ganze Strategien dazu erarbeitet hat. Der SPD-Chef dagegen wirkt, wenn er über Digitalisierung spricht, immer eher pflichtbewusst als beflissen.

Scholz hat keine bessere Idee

Olaf Scholz, Vizeparteichef und Rivale von Beruf, erinnert gern an diese Orientierungslosigkeit des Vorsitzenden. Daher lauten die Schlagzeilen nun: Stürzt Scholz Schulz bald als Parteivorsitzenden?

An dieser Stelle wird es traurig: Der Hamburger Bürgermeister macht zwar keinen Hehl daraus, dass er Schulz für inkompetent und dessen Wahlkampfanalyse für unzureichend hält. Aber er hat, wenn er ehrlich zu sich selbst ist, auch keine neue Idee für eine attraktive SPD.

Weil der Rivale nicht über Kapitalismuskritik spricht, sondern über Wachstum, heißt es nun, in der SPD gebe es einen Richtungsstreit: Scholz, der Wirtschaftsversteher, gegen Schulz, den linken Möchtegern-Revoluzzer. Dass das Quatsch ist, zeigte sich am Wochenende: Da forderte der angeblich so wirtschaftsfreundliche Hamburger Bürgermeister, den Mindestlohn auf zwölf Euro zu erhöhen. Soweit ging bisher nur die Linkspartei.

Scholz und Schulz sind sich sogar einig in der Analyse, dass die SPD den Wahlkampf mit dem Thema Europa hätte gewinnen können. Scholz findet aber, die Partei habe keine bessere Idee als die Kanzlerin gehabt. Damit greift er Schulz an, weil dieser den Wahlkampf führte. Doch auch von Scholz, immerhin Parteivize, ist keine glühende europäische Vision bekannt.

Von Richtungsstreit kann also keine Rede sein. Es geht Scholz eher um die Artikulation von Unzufriedenheit, nicht um inhaltliche Impulse. Der Hamburger war auch schon als Kritiker von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel bekannt. Um den Vorsitz der SPD beworben hat er sich aber nie. Auch jetzt betont Scholz: Er wolle nur über Inhalte reden, nicht über Personalien. Der Rivale stänkert nur und handelt nicht.

Bitter ist der Zustand der SPD nicht nur wegen des Wahlergebnisses.