Die Grünen: Kompetenz schlägt Quote

Die Grünen könnten einen klaren Schnitt vollziehen, wenn sie ihre Führungsspitze neu wählen: Wenn die Partei den grünen Allround-Hoffnungsträger Robert Habeck zum Vorsitzenden wählt und neben ihn die weitgehend von Attributen freien Annalena Baerbock, dann wäre dies der Anfang vom Ende der Flügelarithmetik an der Spitze der Partei. Aber sind die Grünen bereit für einen solchen Schritt? Und wie tief ist der Einschnitt?

Ein flüchtiger Blick in die Geschichte der Partei zeigt den Graben zwischen den Parteiflügeln. Er existiert seit Jahrzehnten. Immer mal wieder wurde er mit unterschiedlichem Erfolg zugeschüttet. Dann etwa, wenn sich die Spitzen von Partei und Fraktion auf Bundesebene und in den Ländern neu bildeten und sich die Arithmetik der Flügel veränderte. Insofern lässt sich im Hinblick auf die nahende Vorstandswahl mit Recht von einer Zäsur sprechen, einem tiefen Einschnitt für die Grüne Partei.

Verzichtet man aber auf den für die Grünen so typischen, sehnsüchtigen Blick zurück und schaut nüchtern auf die Gegebenheiten, dann zeigt sich: Der Wechsel an der Spitze wäre kein Einschnitt, sondern eine Korrektur. Längst haben die Grünen das Baden-Württemberger Modell akzeptiert, wonach die Partei de facto vom Oberrealo Winfried Kretschmann allein repräsentiert wird. Längst haben sich die Grünen mit der Union, gar mit der FDP arrangiert, in Hessen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und beinahe im Bund. Und nicht zuletzt hat sich die Parteibasis bei der Kür der Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 von der Flügelarithmetik verabschiedet.

Während auf Habeck und Özdemir mehr als 70 Prozent der Stimmen entfielen, überzeugte der Parteilinke Anton Hofreiter gerade etwas mehr als ein Viertel von sich. Özdemirs Co-Vorsitzende Simone Peter kompensiert das nicht: Selbst Parteilinke bezweifeln, dass sie eine starke Führungskraft ist, die gleichberechtigt neben dem Realo Özdemir die Flügel der Partei repräsentiert. Auffällig jedenfalls ist, wie wenig Beistand Peter in ihrem Kampf um die Quotierung von den eigenen parteiinternen Unterstützern erhält. Doch gänzlich passé ist das Flügeldenken auch wiederum nicht: Denn Habeck und Baerbock sind nicht so sehr Realo wie Özdemir, Kretschmann oder der ewige Grenzüberschreiter Boris Palmer. 

Eine Realo-Doppelspitze könnte funktionieren

Die Diskussion über die Flügelarithmetik wird eher medial geführt. Im Inneren der Partei aber scheint sich die Einsicht durchgesetzt zu haben, dass der Flügelkampf zumindest in der Außenrepräsentation die Funktion einer Flügelbremse erfüllt. Das entspricht sinnbildlich jener Mechanik, die bei auswärtsöffnenden Fenstern das weite Aufschlagen durch einen Windstoß verhindert. Eben dies ist aber das Ansinnen von Baerbock und Habeck. Sie wollen, um im Sprachbild zu bleiben, frischen Wind in die Partei bringen. Sie wollen sie öffnen zur linken Mitte hin (Habeck). Sie wollen das "Wir haben das schon immer so gemacht" der Altvorderen ersetzen durch einen mutigen Neuanfang (Baerbock). Ein Neuanfang, der weniger dem ständigen Austarieren der Flügel dient, sondern ansetzt an dem viel bemühten Gründungskonsens der Grünen: nicht links, nicht rechts, sondern vorn zu stehen. Ein Neuanfang, der der Partei eine neue Erzählung ermöglicht, jenseits von Grabenkämpfen, die nicht selten Personalkämpfe camouflierten. Und nicht zuletzt ein Neustart, der einem neuen, alten Stil an der Spitze der Grünen zulässt, der weniger glatt ist, sondern ruppiger. Der Sätze produziert wie diesen von Habeck von 2013: "Da, wo gute Ideen sind, da sind sie gut, auch wenn sie von Linken kommen, und wenn es Scheiß-Ideen sind von den Realos, dann sind es halt Scheiß-Ideen."

Kurzum, die Grünen könnten mit einer Realo-Doppelspitze erfolgreich sein. Einer der Gründe sind die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition mit FDP und Union, die letztlich scheiterten. In einer solchen Koalition hätte das Tandem an der Spitze der Bundestagsfraktion unliebsame Beschlüsse durchsetzen müssen. Der Verzicht auf den Eintritt in diese bürgerliche Regierung macht also auch ein linkes Korrektiv an der Spitze der Partei überflüssig. Hinzu kommt der Unterschied zur Post-2013-Depression: Die war geprägt durch monate-, ja jahrelanges Nachtreten, welcher Flügel denn nun Schuld sei an der Wahlniederlage 2013. Die Jamaika-Sondierungsgespräche dagegen waren nicht nur eine letztlich an der FDP gescheiterte Paartherapie des bürgerlichen Lagers, sondern auch eine grüne Gruppentherapie. 

Quälende Suche nach der Quoten-Frau

Dass die Realos die Grünen an die CSU verkaufen würden, kann man bei aller inhaltlicher Bewegung nicht konstatieren, dass die linken Grünen eine Einigung unmöglich machen würden aber auch nicht. Und dass die Grünen selbst lagerübergreifende Überzeugungen und Ideenhaushalte besitzen, allen voran Ökologie und Klimaschutz, das ist ihnen von Trittin bis Kretschmann wohl auch wieder in den Sinn gekommen.

Und das ist dann die eigentliche Zäsur an der Spitze der grünen Partei: Erstmals seit Jahrzehnten könnten mit Baerbock und noch mehr mit dem schleswig-holsteinischen Superminister Habeck zwei echte Umweltpolitiker die Partei anführen. Denn Trotz aller Blütenträume von grüner Volksparteiwerdung, allem Bemühen um die Verbreiterung der Kompetenzen sind und bleiben die Grünen eine Partei, deren Denken von der Ökologie ausgeht. 

Wenn nun  gleich beide Parteivorsitzende programmatisch und personell als Umwelt-, Klimaschutz- und Energiewendeminister infrage kämen, ist dies ein weitaus wichtigeres Signal in die Partei und Wählerschaft als die quälende Suche nach einer linken Quoten-Frau oder einem linken Quoten-Mann.