Die Jusos wollen sich heftig gegen eine große Koalition wehren. Die SPD-Jugendorganisation hat an diesem Freitag eine Kampagne gegen eine Neuauflage der Regierungszusammenarbeit mit der Union gestartet, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Jusos veröffentlichten auf ihrer Homepage eine Petition unter dem Motto #NoGroko, in der sie alle SPD-Mitglieder dazu aufrufen, gegen ein solches Regierungsbündnis zu unterschreiben.

In dem Begleittext des Aufrufs heißt es: "Wir bleiben dabei: Die Absage der SPD an eine Fortsetzung der großen Koalition war zwingend und richtig." Die fehlende Auseinandersetzung zwischen den politischen Lagern habe zum Erstarken der Rechtspopulisten in Deutschland beigetragen. "Die Demokratie lebt von der Auseinandersetzung der politischen Lager – und diese Auseinandersetzung findet in einer großen Koalition kaum noch statt", schreiben die Jusos. Die Auswirkungen davon ließen sich auch in anderen europäischen Ländern beobachten.

In den letzten Jahren sei deutlich geworden, dass in großen Koalitionen zwar "kleine Fortschritte, aber keine wegweisenden Entscheidungen getroffen" würden. Bei der Umverteilung der Vermögen, Investitionen in die Zukunft, der Bekämpfung der Kinderarmut, der Weiterentwicklung der europäischen Integration und vielen weiteren Projekten bestehe dringender Handlungsbedarf.

Widerstand auch auf nahendem Parteitag

Der neu gewählte Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert drohte, notfalls auf dem SPD-Parteitag kommende Woche einen entsprechenden Antrag zu stellen. "Sollten auf dem Parteitag Anträge gestellt werden, eine große Koalition zu bilden, oder Gespräche darüber zu führen, werden die auf unseren erbitterten Widerstand stoßen. Bei Bedarf werden wir den Ausschluss der großen Koalition beantragen." 

Eine Minderheitsregierung wäre in der aktuellen Lage wohl das Beste, sagte der Juso-Chef. Sozialdemokratische Minister dürften einer solchen Regierung aber auf keinen Fall angehören.

Über die Bildung einer großen Koalition hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstagabend mehr als zwei Stunden lang mit Kanzlerin Angela Merkel, dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer gesprochen. Inhalte aus den Beratungen wurden zunächst nicht bekannt.

Lediglich 22 Prozent der Deutschen wünschen sich einer Erhebung zufolge eine Neuauflage der großen Koalition. Knapp jeder zweite Befragte rechnet allerdings trotzdem damit, dass es eine große Koalition geben wird, ergab eine Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung. Demnach wünscht sich ein Drittel der Deutschen eine Neuwahl, aber nur 20 Prozent rechnen damit. Die beliebteste Variante der Minderheitsregierung ist ein Bündnis von Union und Grünen.