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  • Global Hawk Drone

    Global HawkKoalitionspolitiker warnen vor weiterem Drohnen-Debakel

    Das Aus für Euro Hawk alarmiert Union und FDP: Verteidigungsminister de Maizière müsse ein ähnliches Projekt der Nato stoppen. Auch da könnte es Zulassungsprobleme geben. 42 Kommentare

    • Rüstung SPD macht Maizière für Drohnen-Debakel verantwortlich
    • Bundeswehr Der Traum vom ferngelenkten Krieg  
    • Terrorbekämpfung Die Drohnen-Fantasien der EU-Kommission
  • Die GIZ-Chefin Tanja Gönner (Archivbild von 2012)

    EntwicklungszusammenarbeitGIZ-Mitarbeiter der Steuerhinterziehung verdächtigt

    Jahrelang sollen deutsche Entwicklungshelfer keine Steuern gezahlt haben. Die Entwicklungsgesellschaft GIZ weist die Vorwürfe zurück, soll aber nach einer Lösung suchen. 14 Kommentare

    • Entwicklungspolitik Afrika, Kontinent der Steuerschlupflöcher
    • Steueroasen Offshore-Leaks-Daten waren Behörden teilweise bekannt
    • Bankgeheimnis Britische Steueroasen verpflichten sich auf Herausgabe von Bankdaten
  • Fahrradfahrer Promille

    AlkoholkonsumInnenminister wollen Promillegrenze für Radfahrer senken

    Radfahrer bleiben bis 1,6 Promille Alkohol im Blut straffrei. Doch das soll sich ändern: Die Innenminister planen, den Grenzwert deutlich zu senken. 92 Kommentare

    • Quiz Kennen Sie die Rechte und Pflichten als Radfahrer?
    • Radfahrer Nach unten treten
  • Kampfpanzer Leopard

    RüstungspolitikBundesregierung zur geheimen Kontrolle von Waffenexporten bereit

    Außenminister Westerwelle will den Bundestag im Geheimen über Waffenexporte informieren. Die Opposition spricht von einem Wahlkampfmanöver und fordert echte Transparenz. 31 Kommentare

    • Aufrüstung Europa kann Asiens Konflikte entschärfen
    • Sachbuch Mit Worten gegen Waffen
    • Deutsche Außenpolitik Rüstungsexporte ja, aber keine Verantwortung übernehmen
  • drone

    RüstungSPD macht Maizière für Drohnen-Debakel verantwortlich

    Das gescheiterte Projekt Euro-Hawk wird zum Problem für Thomas de Maizière. Sein Ministerium soll Informationen vertuscht haben. Die Opposition fordert Konsequenzen. 92 Kommentare

    • Bundeswehr Das Drohnen-Desaster
    • Bundeswehr Nicht reif für Kampfdrohnen  
    • Terrorbekämpfung Die Drohnen-Fantasien der EU-Kommission
  • Angela Merkel

    BiografieKennen wir Angela Merkel wirklich?

    Wer wüsste besser Bescheid als die Autoren der zehn wichtigsten Merkel-Bücher. Sie beantworten unseren Fragebogen: Was sind die Geheimnisse und Fehler der Kanzlerin? 121 Kommentare

    • Ralf Georg Reuth Merkel-Biograf fühlt sich missverstanden
    • DDR-Vergangenheit Merkel ist eine ehrliche Ostdeutsche
  • Atommüll-Zwischenlager in Gorleben (Archivbild)

    AtommüllLammert fordert Änderungen am Endlagergesetz

    Der "historische" Gesetzentwurf von Umweltminister Altmaier bleibt umstritten. Bundestagspräsident Lammert sagte, er könne ihm in seiner jetzigen Form nicht zustimmen. 8 Kommentare

    • Atommüll Brüchiger Konsens um die Endlagersuche
    • Atommüll Altmaiers neues Problem mit der Endlagersuche  
    • Atomkraft Endlager? Brauchen wir nicht!
  • Georg Schmid

    BayernRazzia bei Ex-CSU-Fraktionschef Schmid

    Ermittler haben das Haus von Georg Schmid durchsucht und Unterlagen mitgenommen. Ihm wird vorgeworfen, seine Frau als Scheinselbstständige beschäftigt zu haben. 32 Kommentare

    • Bayern "Des is hinterfotzig"
    • Seehofer-Nominierung Anjubeln gegen die Gehälteraffäre
    • Verwandten-Affäre Die Namen der 79 bayerischen Landtagsabgeordneten
  • de Maiziere: Drohnen

    VerteidigungspolitikDe Maizière will 16 Drohnen kaufen

    Zwei bewaffnete und ein unbewaffneter Drohnentyp stehen zur Wahl. Die Regierung bleibt die Antwort schuldig, wozu die Bundeswehr Kampfdrohnen braucht. Von H. Friederichs 123 Kommentare

    • Bundeswehr Das Drohnen-Desaster
    • Bundeswehr Brauchen wir Drohnen?
    • Bundeswehrreform Einsatzfähigkeit ungewiss
  • Andreas Molau

    Ex-NPD-Kader Molau"Ich bin unvermittelbar"

    Andreas Molau war einer der wichtigsten NPD-Strategen. 2012 verließ er die Szene. Die demokratische Gesellschaft aber nehme ihn nicht auf, kritisiert er im Gespräch. 189 Kommentare

    • Rechtsextremismus-Statistik Der verschwommene Blick auf die Nazis
  • Umfragen: Gute Reichensteuer, schlechte Reichensteuer

    UmfragenGute Reichensteuer, schlechte Reichensteuer

    Bekommt vor der Wahl jeder das Umfrageergebnis, das er haben möchte? Wenn es um höhere Belastungen für Reiche geht, widersprechen sich seriöse Institute gegenseitig. 61 Kommentare

    • Wahlprogramm Grüne beschließen höhere Abgaben für Besserverdienende
    • Vermögenssteuer Bei den Superreichen ist nicht viel zu holen
    • Schuldenkrise Befreiungsschlag Vermögensabgabe
  • de Maizière

    BundeswehrreformEinsatzfähigkeit ungewiss

    Verteidigungsminister Thomas de Maizière verteidigt die Reformpläne für die Bundeswehr. Der fünfte Umbau der Truppe setzt aber falsche Akzente. Von Hauke Friederichs 39 Kommentare

    • Bundeswehr Das Drohnen-Desaster
    • Bundeswehr Der Krieg soll attraktiver werden
    • Bundeswehr Knatternder Veteranen-Protest
  • Der Ausschuss-Vorsitzende Sebastian Edathy (SPD) bei der vorletzten Sitzung am 13. Mai.

    BundestagNSU-Ausschuss wirft Behörden Totalversagen vor

    Die Behörden haben bei der NSU-Aufarbeitung dem Ausschuss zufolge so ziemlich alles falsch gemacht. Der Vorsitzende Edathy sagt: "Das war eines Rechtsstaates unwürdig." 71 Kommentare

    • NSU-Untersuchungsausschuss Ein Sittengemälde der Republik
    • Untersuchungsausschuss NSU-Informationen sollen im Berliner LKA versandet sein
    • NSU-Untersuchungsausschuss Schily bestreitet Fehleinschätzungen  
  • Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss, Sebastian Edathy (Archiv)

    NSU-Untersuchungsausschuss Ein Sittengemälde der Republik

    Der NSU-Ausschuss musste zwar viele Fragen offenlassen. Doch bewiesen haben die Abgeordneten eine parteiübergreifende Einigkeit im Kampf gegen rechten Terror. Von M. Lau 34 Kommentare

    • NSU-Untersuchungsausschuss Schily bestreitet Fehleinschätzungen  
    • Geheimdienst Der etwas andere Verfassungsschutzbericht
    • Rechtsextremismus NSU-Verbrechen vor Gericht
  • Ralf Georg Reuth

    Ralf Georg ReuthMerkel-Biograf fühlt sich missverstanden

    Ralf Georg Reuth wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe der Kanzlerin Nähe zum SED-System unterstellt. Auch andere Merkel-Biografen halten dies für unsinnig. 43 Kommentare

    • Bundeskanzlerin SPD fordert Aufklärung über Merkels DDR-Vergangenheit
    • Merkel-Chat "Haben Sie ihr Mikrofon angeschaltet?"  
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    • Kanzlerin Angel Merkel im April dieses Jahres

      DDR-VergangenheitMerkel ist eine ehrliche Ostdeutsche

      Der Grüne Werner Schulz verteidigt die Kanzlerin: Merkel habe eine typische DDR-Biographie. Die Debatte um ihre FDJ-Zeit sei geprägt von westdeutscher Unwissenheit.

    • SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück neben den Mitgliedern seines Kompetenzteams Gesche Joost, Thomas Oppermann und Klaus Wiesehügel

      SPDSteinbrücks sonderbares K-Team

      Eine Netzpolitikerin, die keine ist. Ein Sozialpolitiker, der dem widerspricht, was der Kanzlerkandidat fordert: Das Kompetenzteam von Peer Steinbrück wirft Fragen auf.

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