Interview Erfolgreicher Befreiungsschlag

"Präsident Juschtschenko will die Korruption konsequent bekämpfen."

Spengler: Orangefarben war die Revolution in Europas zweitgrößtem Flächenstaat und vor allem zwei Gesichter hatte sie für uns Außenstehende. Das eine Gesicht entstellt von Narben nach einem Dioxin-Anschlag. Es gehört Viktor Juschtschenko. Seit Januar ist er Präsident der Ukraine. Das andere Gesicht photogen, narben- und faltenlos, umrahmt von einem geflochtenen Haarkranz. Es gehört Julia Timoschenko, die manche Beobachter "das Gesicht der Revolution" nannten und die der Präsident zu seiner Regierungschefin gemacht hat. Ein politisches Traumpaar, doch seit gestern hängt der Haussegen schief. Juschtschenko hat Timoschenko und ihre Regierung entlassen. - Am Telefon ist der Kollege Juri Durkot. Einen guten Morgen, Herr Durkot.

Durkot: Guten Morgen!

Spengler: Angeblich ging es bei der Entlassung der Regierung vor allem um Korruptionsvorwürfe. Sie beobachten und kennen die Ukraine. Wodurch hat die orangefarbene Revolution solch hässliche Flecken bekommen?

Durkot: Tatsächlich! Gegen einige Politiker in der Umgebung des Präsidenten wurden zuletzt immer stärker Korruptionsvorwürfe erhoben. Die Korruption hat in der Ukraine aber stärkere Wurzeln. Die Korruption hat sich in erster Linie unter Präsident Kutschmar in der zweiten Hälfte der 90er Jahre stark entwickelt. Das war ziemlich typisch für den Oligarchenstaat, für diese Verschmelzung zwischen Wirtschaft und Politik. Viele Beobachter waren sich übrigens auch einig, dass es nicht so einfach wird, die Korruption zu bekämpfen. Juschtschenko hat aber mit diesem Schlag auch gezeigt, dass er durchaus diese Vorwürfe ernst meint und dass er wirklich konsequent die Korruption bekämpfen will. Ob dieser Befreiungsschlag tatsächlich auch erfolgreich sein wird, wird sich aber erst in einigen Wochen oder sogar Monaten zeigen.

Spengler: Aber es zeigt doch auch, dass es diese Korruption und dass es diese Verflechtung zwischen Oligarchen und Politik noch gibt?

Durkot: Ja natürlich! Es war einfach nicht möglich, in sieben oder in acht Monaten dieses Geflecht zu zerschlagen. Was ganz wichtig aber war zu vermeiden, dass neue Geflechte entstehen, dass sozusagen die alten und schlechten Oligarchen durch die neuen und die "guten" oder "orangenen" Oligarchen ersetzt werden. Das darf man nicht zulassen. Das wäre natürlich ein Verrat an die Menschen, die ja Ende des vergangenen Jahres auf die Straßen gegangen sind. Juschtschenko hat in seiner Rede auch deutlich gesagt, dass für ihn die Ideale des [...] Unabhängigkeitsplatzes in Kiew und der Menschen nach wie vor sehr wichtig sind.

Spengler: Gilt er, der Präsident, nach wie vor als untadelig und unbestechlich?

Durkot: Der Präsident gilt in der Tat als unbestechlich. Seine Popularitätswerte sind heute allerdings nicht mehr so hoch wie noch vor einem halben Jahr. Das hat natürlich aber auch damit zu tun, dass im wirtschaftlichen Bereich für viele sich das Leben nicht entscheidend verbessert hat. Alles dauert etwas länger, als die Ukrainer sich vielleicht erhofft haben.

Spengler: Ich meine, das muss man zugeben, das sind ja gerade mal sieben Monate her. Kann man denn trotzdem sagen, können Sie trotzdem beschreiben, was sich verändert hat in der Ukraine in diesen sieben Monaten?

Durkot: Ich glaube, es hat einige wichtige Veränderungen gegeben. Auf jeden Fall hat sich die Situation in der Medienlandschaft deutlich verbessert. Die Pressefreiheit ist jetzt wieder da in der Ukraine im Unterschied zu den letzten Jahren des Kutschmar-Regimes, wo es eigentlich eine mehr oder weniger offene Zensur in der Presse gegeben hat. Damit ist es jetzt eindeutig vorbei. Wir sehen ja auch, wie die Presse über verschiedene Skandale in der Regierung oder in der Umgebung des Präsidenten berichtet. Auch die Menschen fühlen sich viel freier und das Selbstbewusstsein der Ukrainer ist sehr stark gestiegen. Die Menschen haben ja gesehen, dass sie mit ihrem persönlichen Engagement auch etwas erreicht haben.

Es gibt auch keine Politisierung der Behörden mehr, wie früher die Behörden gegen die politische Opposition vorgegangen sind, die Steuerbehörde, die Steuerpolizei oder die Polizei. Auch das gibt es nicht mehr.

Auf der anderen Seite sind aber tatsächlich auch große Probleme geblieben. Die Wirtschaftspolitik der Regierung war nicht besonders glücklich. Die Inflation ist stark gestiegen. Auch die Politik der Reprivatisierung hat viele Investoren zurückgeschreckt. Also Probleme bleiben nach wie vor groß. Die Ernüchterung ist auf jeden Fall schon eingetreten in der Bevölkerung. Aber es gibt zum Teil auch Enttäuschte. Viele haben geglaubt, es wird viel schneller gehen.

Spengler: Das ist immer so. Ich danke Ihnen!