Heuer: Saddam Hussein ist gefasst. US-Soldaten haben den früheren Diktator des Irak vorgestern Abend in einem Erdloch in der Nähe seiner Heimatstadt Tikrit festgenommen. Welche Folgen hat diese Festnahme für den Irak und für die amerikanische Irakpolitik? Fragen an Volker Perthes, den Nahost-Experten bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, guten Morgen, Herr Perthes. Perthes: Schönen guten Morgen, Frau Heuer. Heuer: Die USA haben gestern betont, jetzt beginne die Versöhnung im irakischen Volk. Die Realität sieht anders aus. Soeben erfahren wir von einem Autoattentat im Norden Bagdads, bei dem nach Agenturmeldungen mindestens neun Menschen ums Leben gekommen sind. Müssen wir uns kurz-, aber auch langfristig jetzt auf mehr statt auf weniger Gewalt einstellen? Perthes: Also, dass die Verhaftung Saddam Husseins kurzfristig zum Ende alles militanten oder terroristischen Widerstandes führen würde, das hat, glaube ich, niemand ernsthaft gedacht. Im Gegenteil: Man konnte davon ausgehen, dass kurzfristig gerade die Anhänger Saddam Husseins ihren Widerstand noch einmal intensivieren werden, a.) um zu zeigen, dass es sie noch gibt, b.) auch um Rache zu nehmen für die Verhaftung ihres Führers. Ich denke, die Verhaftung des ehemaligen Präsidenten ist ein wichtiger Stabilisierungsfaktor, der aber erst mittelfristig wirksam werden wird. Und wie er und ob er wirksam werden wird, dass hängt dann im Wesentlichen auch von den politischen Signalen ab, die die Besatzungsmacht an die Iraker gibt, also in Richtung volle Übernahme der Souveränität. Heuer: Kann eine solche Stabilisierung, auf die wir alle hoffen, denn auch diejenigen Attentäter oder Widerständler mit ergreifen, die nicht zu den direkten Anhängern Saddams gezählt werden können, denn die gibt es ja auch im Irak. Perthes: Ja, die gibt es auch und deren Widerstand ist eben nicht aus Anhängerschaft zum alten Präsidenten oder zum alten Regime gekommen, sondern aus Zorn über die Besatzung, aus Zorn über bestimmte Praktiken der Besatzungsmacht, aus ideologischer Überzeugung, dass man keine Ausländer, keine nicht- moslemischen Herrscher im Land haben will. Da gibt es durchaus eine Mischung aus Motiven, die eben nicht alle einfach dadurch weg gehen, dass der alte Tyrann gefasst worden ist. Und es wird durchaus auch Kräfte geben, die sich sehr wohl freuen, dass der alte Tyrann nun endlich in Haft sitzt und gleichwohl deshalb nicht anfangen, die Amerikaner zu lieben, möglicherweise sogar ihren Widerstand fortführen. Dies schließt sich nicht aus, und wie gesagt, wie diese Kräfte zu gewinnen sind oder wie diesen Kräften auch der politische Boden, der gesellschaftliche Boden abzugraben ist, um neue Elemente für den Widerstand zu rekrutieren, dass hängt von politischen Entwicklungen ab. Sicherlich ist es so, dass wenn ein großer Teil des Widerstandes gelähmt oder geschwächt wird, eben der, der dem alten Regime angehört, weil Saddam Hussein jetzt in Haft ist, dann gibt das bessere Chancen, bestimmte wirtschaftliche Wideraufbauprozesse durchzusetzen, eben weil Sicherheit doch eine ganz wesentliche Voraussetzung dafür ist, dass man zum Beispiel Investoren ins Land bekommt, dass die Menschen Geschäfte aufbauen, etc. Heuer: Wie überrascht waren Sie eigentlich, Herr Perthes, als Sie gestern gehört haben, dass die Amerikaner Saddam haben? Perthes: Nun, ich war schon überrascht, nicht grundsätzlich, sondern eher dadurch, dass es dann endlich irgendwann einmal passierte. Dass sie ihn irgendwann fangen würden, davon konnte man schon ausgehen, zumal bei Saddam Hussein die Chance, dass er irgendwo im Ausland untertauchen würde, sehr gering war. Es sind ja alle davon ausgegangen, dass er im Irak ist und dass er auch versucht, aus dem Irak heraus zumindest einen Teil des Widerstandes zu finanzieren und zu organisieren. Heuer: Vor welches Gericht muss Saddam denn gestellt werden? Darüber wird ja jetzt gestritten, debattiert, darüber wird jetzt jedenfalls nachgedacht. Perthes: Nun, es gibt drei Möglichkeiten: die ideale wäre sicherlich ein internationales Tribunal in Den Haag à la Jugoslawien oder Ruanda. Die schlechteste wäre reine Siegerjustiz, also ein amerikanisches Kriegsgericht, gar in Guantanamo oder in den USA. Und die mittlere und die wahrscheinliche ist die, dass es ein irakisches Gericht sein wird. Der irakische Regierungsrat hat ja vor wenigen Wochen gerade ein eigenes irakisches Gericht zur Behandlung von Kriegsverbrechen eingesetzt. Dieses Gericht soll sich nun beschäftigen als ersten Fall, heißt es, mit Saddam Hussein. Ich denke, dass wird realistischerweise erst zu erwarten sein, der Beginn eines solchen Prozesses, wenn der Irak Souveränität genießt, in die Souveränität entlassen worden ist. Das heißt, ab Juli des nächsten Jahres nach dem derzeit existierenden Zeitplan. Wenn dies anders wäre, also wenn Saddam Hussein jetzt vor ein irakisches Gericht unter dem fortwährenden Zustand der Besatzung gestellt würde, dann würde dies bei vielen Kräften im Irak sicherlich auch als Besatzungsjustiz verstanden werden. Insofern ist es sicherlich richtig, wenn der Prozess jetzt in Ruhe von irakischen Staatsanwälten vorbereitet wird und dann im nächsten Jahr, in der zweiten Hälfte des nächsten Jahres zu beginnen. Heuer: Über die politischen Implikationen der Verhaftung Saddams haben wir schon kurz gesprochen. Glauben Sie, dass die Festnahme ein Wendepunkt auch in der amerikanischen Irakpolitik ist? Perthes: Nun, zumindest wäre das möglich und es wäre gut, wenn die Amerikaner dies so verstehen würden und sagen, wir haben hier einen Erfolg erzielt und aus der Situation des Erfolgs heraus können wir politische Schritte unternehmen, die versuchen, einen größeren Teil von Irakern zu versöhnen mit dem neuen Zustand, also indem wir etwa noch einmal bekräftigen, dass wir es ernst meinen mit der Machtübertragung, der Souveränitätsübertragung an eine unabhängige irakische Regierung im nächsten Sommer, dass wir auch in der Zwischenzeit mehr Autorität an die irakischen Behörden, an die irakischen Ministerien übergeben, und dass wir vor allem bei den Wahlen, die statt zu finden haben in den nächsten Monaten, um eine irakische Übergangsregierung ins Amt zu bringen, dass wir da nicht drauf bestehen, diese selber zu überwachen und zu begleiten, sondern dass wir hier tatsächlich ein Mandat der Vereinten Nationen erlauben, wo eine unabhängige, eben internationale Organisation solche Sachen, Wahlen überwacht. Das würde sehr bald einen neuen Beschluss des Sicherheitsrates voraussetzen. Heuer: Wie finden Sie es eigentlich, Herr Perthes, dass und vor allem welche Videoaufnahmen die US-Besatzer von Saddam nach seiner Verhaftung gezeigt haben? Perthes: Nun, das Ziel ist sicherlich hier, den alten Tyrannen zu demütigen und dies ist ein Mittel des Krieges und des Propagandakrieges, was von beiden Seiten in diesem Krieg benutzt worden ist. Ich finde das nicht schön, aber es gehört sozusagen zu der Art und Weise, wie Iraker und Amerikaner sich im Vorfeld während des aktuellen Krieges und jetzt in der Zeit der Guerillakrieges miteinander auseinander gesetzt haben. Heuer: Also Schnee von gestern? Perthes: Nein, nicht Schnee von gestern, aber der Guerillakrieg ist ja nun noch im Gange. Es ist ein Krieg, der stattfindet mit sehr schmutzigen Mitteln und da kann man kaum erwarten, dass eine kriegsführenden Partei, seien es die Amerikaner, sei es der Widerstand, sich nun in den, sagen wir einmal, optischen Begleiterscheinungen dem, was man als Propaganda über die Kanäle schickt, besonders zivilisiert verhält, sondern hier wird eben die Demütigung des Gegners auch tatsächlich als Instrument eingesetzt. Heuer: Volker Perthes, der Nahost-Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik, danke für das Gespräch, Herr Perthes. Perthes: Danke auch. ©Deutschlandfunk 2003