Selten hat ein Urteil sozialpolitische Ignoranz so bloßgestellt wie der Richterspruch zu Hartz IV. Er ist ein Offenbarungseid für die Politik, kommentiert M. Horeld [weiter…]
Dem Karlsruher Urteil könnten höhere Hartz-IV-Regelsätze folgen. Dies sorgt für eine neue koalitionsinterne Debatte über die Finanzierbarkeit geplanter Steuersenkungen. [weiter…]
Bei einem Treffen der Koalitionäre bei der Kanzlerin soll es lauter zugegangen sein. Anlass waren die Haltung von Umweltminister Röttgen zum Atomausstieg. [weiter…]
Der im Amt bestätigte Präsident Rajapakse löst das Parlament auf. Er schafft damit Raum für eine Neuwahl. Seinen unterlegenen Gegenkandidaten stellt er vor Gericht. [weiter…]
Ab Mittwoch ist er Ministerpräsident im Südwesten: Mappus, der harte Konservative. Doch der CDU-Politiker zeigt auch ganz andere, weiche Seiten. Von Patrik Schwarz [weiter…]
Mit dreimonatiger Verspätung kann die EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Wegen einer umstrittenen Kandidatin hatte das Parlament die Kommission zuvor abgelehnt. [weiter…]
Israels Wirtschaft wächst, während europäische Länder in der Krise stecken. Josef Joffe erklärt, wie der internationale Hartz-IV-Fall zur Start-up-Nation wurde.
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Die ukrainische Präsidentschaftskandidatin Timoschenko sträubt sich gegen die Niederlage und spricht von Wahlfälschung. Ihr Kurs ist bei Parteifreunden umstritten. [weiter…]
Wir leben über unsere Verhältnisse. Doch für mehr Nachhaltigkeit müssen wir die Region zum ökonomischen Zentrum machen - und Verzicht üben. Von P. Ibisch und L. Schmidt. [weiter…]
Mehr Soldaten für Afghanistan: Die Bundesregierung hat die Erhöhung des Truppenkontingents vor Ort besiegelt - künftig sollen bis zu 5350 Mann im Einsatz sein. [weiter…]
In China ist erneut ein Mann verurteilt worden, der Baumängel an Schulen angeprangert hatte. Bei einem Erdbeben in Sichuan waren 2008 Tausende Kinder getötet worden. [weiter…]
Iran hat mit der umstrittenen Anreicherung von Uran in der Atomanlage Natans begonnen. Dies teilte der Leiter der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, mit. [weiter…]
Im Streit um die Jobcenter haben sich die Unionsministerpräsidenten gegen die eigene Fraktion durchgesetzt. Für die Arbeitslosen ist das gut. Von Katharina Schuler [weiter…]
In dem verzweifelten Wunsch nach Stabilität haben die Ukrainer den dubiosen Wiktor Janukowitsch gewählt. Politisch ruhigere Zeiten verspricht das nicht. Von A.-D. Boy. [weiter…]
Streit ohne Pause und keine gemeinsame Linie: Schwarz-Gelb erweckt nach 100 Tagen schon den Eindruck einer Übergangsregierung. Von Matthias Geis und Bernd Ulrich [weiter…]
Merkels Fehlstart überdeckt, dass auch die Opposition desorientiert wirkt. SPD, Linke und Grüne kämpfen mehr mit sich als gegen die Koalition. Ein Kommentar von L. Greven [weiter…]
Ohne Plan, dafür viel Streit: Schwarz-Gelb ist unglücklich und unter hämischen Kommentaren gestartet. Das hat in der Bundesrepublik schlechte Tradition. Von M. Schlieben [weiter…]
Wer sind die Taliban? Was unterscheidet sie von al-Qaida? Gegen wen kämpft die Nato? Fragen und Antworten zum Konflikt um Afghanistan und Pakistan. Von Ulrich Ladurner [weiter…]
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Lesermeinung von Jenss zu 100 Tage Schwarz-Gelb: "Machterhalt über alles, kein Konzept, kein Plan, keine Strategie."
Im Streit um die Jobcenter haben sich die Unionsministerpräsidenten gegen die eigene Fraktion durchgesetzt. Für die Arbeitslosen ist das gut. Von Katharina Schuler [weiter…]
Der im Amt bestätigte Präsident Rajapakse löst das Parlament auf. Er schafft damit Raum für eine Neuwahl. Seinen unterlegenen Gegenkandidaten stellt er vor Gericht. [weiter…]
Die Menschen in der afghanischen Hauptstadt trotzen dem Krieg. Der Fotograf Spencer Platt hat ihren Alltag auf der Straße, im Kino, auf dem Markt fotografiert. [weiter…]
Darf eine muslimische Schülerin im Unterricht einen Schleier tragen? Eine klare Regelung fehlt. Das führt zu Unsicherheit und Ärger, wie ein aktuelles Beispiel zeigt. [weiter…]
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