ZEIT ONLINE: Herr Hasbrouck, Sie sind Reisejournalist und Autor von Reiseführern. Vor Kurzem haben Sie das amerikanische Department of Homeland Security verklagt, weil Sie keinen Einblick in die über Sie gesammelten Daten erhalten haben. Nun haben Sie außerdem eine Beschwerde gegen die Lufthansa wegen Verletzung des Datenschutzes eingereicht. Wozu all der Aufwand?

Edward Hasbrouck: Um herauszufinden, welche Daten über mich erhoben worden sind und was mit ihnen passiert ist. Als Reisejournalist beschäftige ich mich schon eine ganze Weile mit dem Umgang mit Passagierdaten. Bis zum 11. September 2001 war das eigentlich eine Frage des Umgangs mit Kundeninformationen. Weil es in den USA kein Datenschutzrecht gibt, haben Fluglinien schon damals die Angaben und Daten ihrer Kunden verkauft. Nach dem 11. September aber haben viele Regierungen, und vor allem die US-Regierung, angefangen, sich für diese Daten zu interessieren. Und dafür, wie man diese Daten zur vollkommenen Überwachung von Reisenden nutzen kann. Also habe ich meine eigenen Daten beantragt, um herauszufinden, welche Informationen über mich gesammelt wurden. Aber was ich erhielt, war offensichtlich unvollständig und manche Teile hatte man sogar geschwärzt.

ZEIT ONLINE: Welche Daten wurden über Sie denn erhoben, soweit Sie das trotz der Auslassungen und Schwärzungen erkennen konnten?

Hasbrouck: Der Datensatz enthielt die Reservierungsdaten der Fluglinien. Aber es waren auch sehr private Informationen darunter. Beispielsweise Angaben darüber, mit wem ich gereist bin, ob das ein Mann oder eine Frau war, ob wir bei einer Übernachtung zwischen zwei Langstreckenflügen ein Zimmer mit getrennten Betten oder Doppelbett gebucht haben. In der Datenbank steht also letztlich auch, wer mit wem schläft. Außerdem werden natürlich IP-Adresse, Kreditkartennummern und Handynummern gespeichert, aber auch die Telefonnummer von einem Freund, von dessen Apparat aus ich einmal einen Flug bestätigt hatte. Der kurze Dialog bei der Einreise wird festgehalten. Und mir ist der Fall eines Reisenden bekannt, bei dessen Einreise auch notiert wurde, welches Buch er bei sich trug.

ZEIT ONLINE: Wofür werden diese Daten verwendet?

Hasbrouck: Die Daten werden genutzt, um Verbindungen zwischen Menschen herzustellen. Es gibt einen individuell ermittelten Risikoindikator, anhand dessen entschieden wird, ob man fliegen darf oder nicht. Anders gesagt: Es handelt sich um eine Verdachtgenerierungsmaschine, eine Art Sippenhaftsystem. Wenn ich zum Beispiel in einem Hotel absteige und von der dortigen Telefonnummer aus eine Fluglinie anrufe und Jahre später ein Terrorverdächtiger in diesem Hotel nächtigt und diesen Telefonanschluss nutzt, gibt es in der Datenbank einen direkten Link zwischen mir und dem Terrorverdächtigen. Auf diese Weise wird jeder wie ein Verdächtiger behandelt.

ZEIT ONLINE: Wer wird von dieser Datenbank erfasst?

Hasbrouck: Alle, die in die USA reisen, aus den USA ausreisen, in den USA einen Transitstop haben oder auch nur über die USA hinwegfliegen. Sie müssen nicht einmal in den USA landen, damit das Department for Homeland Security ihre Daten erhebt. Wenn Sie von Kanada nach Kuba fliegen, bekommen die amerikanischen Behörden ihre Passagierdaten.

ZEIT ONLINE : Woran merkt ein Tourist denn, dass das Department for Homeland Security der Meinung ist, man sei ein Sicherheitsrisiko?

Hasbrouck: Die US-Regierung macht dazu keine Angaben. Man merkt es daran, dass die Fluglinie nicht in der Lage ist, einen einzuchecken. Wenn Sie kein Flugticket kaufen können, aber Ihnen auch keiner erklären kann, warum nicht, dann hat Sie wahrscheinlich das Department for Homeland Security im Blick. Die Mitarbeiter der Fluglinie wissen den Grund auch gar nicht. Generell sind die Fluglinien angewiesen, keine Angaben über die Anordnungen zu machen, die sie von der US-Regierung erhalten.

ZEIT ONLINE: Sind Fälle bekannt, bei denen Reisenden wegen der Angaben in der Datenbank Flüge verwehrt worden sind?

 

Hasbrouck: Vor etwa zwei Monaten hat eine amerikanische Bürgerrechtsorganisation Klage im Namen von Reisenden eingelegt, die vermutlich aufgrund dieser Datenbank nicht reisen konnten. Einigen davon wurde – obwohl sie US-Bürger sind – der Einstieg in das Flugzeug verwehrt, die sie zurück in die USA bringen sollte. Diese Amerikaner sind bis auf weiteres im Ausland gestrandet. Es gab außerdem zwei Fälle aus Europa. In beiden Fällen handelte es sich um Flüge von Paris nach Mexico City, die über Florida fliegen sollten. In einem Fall musste das Flugzeug umkehren, in dem anderen Fall musste das Flugzeug auf einem Flughafen in der Karibik landen.

ZEIT ONLINE: Was hatten sich die betroffenen Passagiere zu Schulden kommen lassen? Wenn sie tatsächlich Terrorverdächtige sind, ist es doch verständlich, dass die USA die Ein- oder Durchreise verweigern.

Hasbrouck: Einer der Passagiere war ein Berater des Europäischen Parlamentes, der in Kolumbien zwischen verschiedenen Konfliktgruppen moderiert hat, um zu einer friedlichen Lösung zu kommen. Der andere war ein Journalist der Le Monde Diplomatique , der über Kolumbien geschrieben hatte. Es steht also zu vermuten, dass man in den Listen des Department for Homeland Security schon dadurch zum Terroristen wird, dass man in Kontakt mit Gruppen tritt, die in den USA als terroristische Vereinigungen gelten. Weil die Beschuldigten in beiden Fällen keine US-Bürger sind, konnten sie nichts gegen die Anschuldigungen machen, nicht einmal Akteneinsicht fordern.

ZEIT ONLINE: Als Europäer ist man dem hilflos ausgeliefert?

Hasbrouck: Nicht ganz. Sie können das Department for Homeland Security nicht direkt verklagen. Aber Sie können Beschwerde bei der für Sie zuständigen Datenschutzstelle einreichen. Fordern Sie von Ihrer Fluggesellschaft Auskunft über Ihre Daten und deren Verwendung. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden Sie auf Granit beißen. Und dann legen Sie Beschwerde bei ihrem Datenschutzbeauftragten ein. Je mehr Menschen das machen, desto besser. Die Europäer müssen ihre Regierungen unter Druck setzen, damit diese dafür sorgen, dass europäische Gesetze eingehalten werden. Was die US-Regierung von den Fluggesellschaften an Daten anfordert, ist das Eine. Was in europäischen Gesetzbüchern über Datenschutz steht, ist aber etwas ganz anderes. Deshalb habe ich mich beim Datenschutzbeauftragten von Nordrhein-Westfalen über die Lufthansa beschwert. Denn die Lufthansa müsste mir meine Passagierdaten aushändigen.

ZEIT ONLINE: Sie sagen, dass die Fluggesellschaften ständig gegen geltendes europäisches Recht verstoßen, weil amerikanische Behörden sie dazu zwingen?

Hasbrouck: Letztlich schon! Die Fluglinien müssen ständig gegen europäisches Recht verstoßen, weil sie sonst US-Flughäfen nicht mehr anfliegen dürfen. Eigentlich müssten die EU-Staaten die Fluggesellschaften dazu bringen, sich an europäische Datenschutzrichtlinien zu halten. Das passiert nicht, weil man natürlich den Konflikt mit den USA scheut und weil in Europa gerade ähnliche Datenbanken aufgebaut werden.

Das Interview führte Daniel Erk