Mal angenommen, man würde versuchen, auf die No-Fly-List der USA zu kommen, also auf die Liste der Personen, die mit einem Flugzeug weder in die USA ein- noch aus ihr ausreisen dürfen: Das wäre gar nicht so einfach. Man kann andererseits, egal, was man tut, auch nicht verlässlich vermeiden, auf diese oder eine andere Terrorverdachtsliste der USA zu geraten. Etwa auf die Selectee List, auf der jene Personen stehen, die eventuell den Flieger besteigen dürfen, aber vor der tatsächlichen Einreise in die USA ausführlich befragt werden. So kommt es, dass beinahe jeder schon von jemandem gehört hat, der bei einer US-Reise Schwierigkeiten hatte, die über das Ausziehen von Schuhen und Gürteln deutlich hinausgehen.

Der US-amerikanische Kunstprofessor Hasan Elahi hat einen solchen Fall geschildert – 2002 flog er aus dem Senegal nach Detroit und wurde dort ausführlich befragt: Er war nach eigener Aussage wohl auf einer Terror Watchlist gelandet. Oder die Professorin Rahinah Ibrahim aus Malaysia; sie durfte 2005 nicht zurück in die USA reisen, wo sie jahrelang gelebt und gearbeitet hatte und wo ihre Familie immer noch lebte. Ein FBI-Agent hatte sie zuvor befragt und dabei auf einem Formular das falsche Kästchen angekreuzt. So gelangte sie auf die No-Fly-List jener, die nicht in die USA ein oder von dort ausreisen dürfen. Und der deutsche Schriftsteller Ilja Trojanow trug im Herbst 2013 den Fall eines nicht-US-amerikanischen Bürgers bei. Aus Brasilien kommend, ließ man ihn nicht ins Flugzeug in die USA steigen.

Wer aber wird warum an der Reise gehindert? Die Website The Intercept hat das 166-seitige Watchlisting Guidance veröffentlicht, ein bisher unter Verschluss gehaltenes Dokument, das zeigt, nach welchen Kriterien Personen in die Terrordatenbanken der USA geraten. Die No-Fly-List wiederum speist sich aus diesen Datenbanken.

Wie landet man auf der No-Fly- oder Selectee-Liste?

  • Menschen, die bereits in den großen übergeordneten Terrorverdachts-Datenbanken (TIDE oder TSDB) eingetragen sind, können auch gruppenweise auf die enger gefasste No-Fly-Liste gesetzt werden. Hier geht es um die Zugehörigkeit zu einer Kategorie von Menschen – zu einer Kategorie, von der laut aktueller und glaubhafter Geheimdienstinformationen oder bestimmter Bedrohungslagen (threat stream) ein Terrorakt ausgehen kann. Betroffene sollen nicht länger als 30 Tage auf der Liste bleiben, wobei die Frist aber immer wieder um 30 weitere Tage verlängert werden kann.
  • Durch Denunziation, zum Beispiel über Einträge auf Twitter oder Facebook durch dritte Personen. Wenn also jemand über einen anderen etwas veröffentlicht, dann sollen die Behörden diese Information bzw. die Quelle überprüfen. Eine Bestätigung der Information ist nicht unbedingt nötig, um jemanden auf die Listen zu setzen – es reicht der hinreichende Verdacht, dass die im Tweet oder Facebook-Post genannte Person ein bekannter oder mutmaßlicher Terrorist ist oder dass "es eine andere Grundlage gibt, um die Person auf die Liste zu setzen", wie es auf Seite 35 des Dokuments heißt.
  • Als naher Verwandter eines mutmaßlichen Terroristen, unabhängig davon, ob man selbst in terroristische Aktivitäten verwickelt ist.
  • Als associate eines mutmaßlichen Terroristen, also als Kollege, Partner, Gefährte, sowie als Person mit "möglichen Verbindungen" zu Terroristen. All das kann dazu führen, dass jemand auf der Liste landet, obwohl es nicht genug Informationen gibt, um die Voraussetzungen für einen hinreichenden Verdacht zu erfüllen. "Schlupflöcher" nennen die Autoren des Intercept-Artikels diese Passagen. 

Wann landet man nicht auf diesen Listen?

  • Durch bloße Äußerungen, die vom ersten Zusatzartikel der US-Verfassung gedeckt sind – also vom Recht auf Meinungsfreiheit. Das jedenfalls sagte das National Counterterrorism Center auf Anfrage von The Intercept. Man darf Plakate tragen, Leserbriefe schreiben, mit politischen Botschaften bedruckte T-Shirts tragen oder sein Auto mit präsidentenkritischen Aufklebern bekleben, Artikel oder Bücher veröffentlichen. Auch die Ausübung seiner Religion ist nicht hinreichend für einen Terrorverdacht. Das alles gilt für US-Bürger unabhängig von ihrem Aufenthaltsort und für Nicht-US-Bürger innerhalb der USA. Geschützt sind übrigens auch Blogger.
  • Ein Sonderfall sind offenbar öffentliche Äußerungen in sozialen Netzwerken, wenn sie als Drohung aufgefasst werden. Der Fall taucht so nicht im Watchlist Guidance-Dokument auf. Aber einem britischen Pärchen wurde einst die Einreise in die USA verweigert, weil einer von beiden auf Twitter über den anstehenden Urlaub in Los Angeles gewitzelt hatte, er wolle "Amerika zerstören" und "Marilyn Monroe ausgraben" – womit er sagen wollte, dass er wilde Partys plane. Die beiden durften das Flugzeug in die USA besteigen, standen also nicht auf der No-Fly-Liste. Erst die Grenzschützer am Zielort beendeten die Reise der beiden.
  • US-Bürger sind besonders davor geschützt, auf den Listen zu landen. Ihre Fälle werden doppelt geprüft.
  • Die rein ideologische Unterstützung von Terrorismus oder terroristischen Gruppen ist nicht ausreichend, um auf eine der Listen zu gelangen. Ausschlaggebend ist die "operative" Unterstützung, also zum Beispiel die Beschaffung von Geld, Waffen oder Rekruten.

Diverse Fragen sind durch die neue Veröffentlichung nicht beantwortet. Nicht jeder Einzelfall wird sich anhand dieser Kriterien erklären lassen. Dass der Schriftsteller Trojanow etwa im September 2013 nicht, später aber doch einreisen durfte, spricht dafür, dass er nicht auf der No-Fly-Liste steht. 

Schon der Begriff Terror wird von den US-Behörden weich definiert; darunter fällt etwa auch ein Akt, der die Politik der Regierung durch Einschüchterung (intimidation) beeinflussen soll (der aber, wie es an anderer Stelle heißt, über die Äußerung einer Meinung hinausgeht). Aber generell kann man nun doch mit Sicherheit sagen, wofür es bisher nur einen begründeten Verdacht gab: dass Reiseerschwernisse, egal ob man in die USA oder aus den USA reist, subjektiv bis willkürlich sein können.