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    Grüne

  • CDU: Die Schwarzen werden grüner

    CDUDie Schwarzen werden grüner

    03.07.2015, ZEIT ONLINE, Katharina Schuler

    Die CDU will sich erneuern – inhaltlich und als Partei. Vier Kommissionen haben Vorschläge präsentiert. Manches klingt seltsam vertraut.

  • Kinder und Bundestag: Zwischen Pampers und Parlament

    Kinder und BundestagZwischen Pampers und Parlament

    02.07.2015, TAGESSPIEGEL, Andrea Dernbach

    Nächtelange Sitzungen, Krisentreffen am Sonntag: Junge Mütter aus allen Fraktionen haben eine Initiative gegründet, um den Politikbetrieb familienfreundlicher zu machen.

  • Flüchtlinge: Ausbildung schützt vor Abschiebung

    FlüchtlingeAusbildung schützt vor Abschiebung

    02.07.2015, ZEIT ONLINE, Till Schwarze

    Zweischneidiges Gesetz: Der Bundestag beschließt heute Änderungen für Flüchtlinge. Integration soll erleichtert werden – aber auch Abschiebungen und Inhaftierungen.

  • WikiLeaks: Lieber ausspioniert werden als aufklären?

    WikiLeaksLieber ausspioniert werden als aufklären?

    02.07.2015, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Die NSA spioniert die Bundesregierung aus – seit Jahrzehnten. Das Kanzleramt hält trotzdem die Selektorenlisten zurück. Was soll da verschleiert werden?

  • Sterbehilfe: Hilfe zum Suizid – erleichtern oder verbieten?

    SterbehilfeHilfe zum Suizid – erleichtern oder verbieten?

    02.07.2015, ZEIT ONLINE, Katharina Schuler

    Suizidbeihilfe ist in Deutschland bisher erlaubt. Ab heute diskutiert der Bundestag dafür neue Regeln. Vier Gesetzentwürfe liegen vor – von ganz streng bis liberal.

  • SPD: Nahles lockert Mindestlohn – ein bisschen

    SPDNahles lockert Mindestlohn – ein bisschen

    30.06.2015, ZEIT ONLINE

    Nach langem Gezerre ist Ministerin Nahles nun doch zu Korrekturen beim Mindestlohn bereit. Damit kommt sie der Union entgegen – die aber längst nicht zufrieden ist.

  • Wahlergebnisse: Die SPD verliert Wähler – und gewinnt trotzdem

    WahlergebnisseDie SPD verliert Wähler – und gewinnt trotzdem

    30.06.2015, ZEIT ONLINE

    Bremen und Hamburg haben 2015 eine neue Bürgerschaft gewählt. Die SPD bleibt in beiden Städten die stärkste Partei. Trotzdem braucht Bremen einen neuen Bürgermeister.

  • Griechenland: Die Opposition weiß auch nicht weiter

    GriechenlandDie Opposition weiß auch nicht weiter

    29.06.2015, ZEIT ONLINE, Lisa Caspari

    Die Grünen finden kein gutes Wort mehr für die griechische Regierung, die Linken verteidigen sie. Für Gregor Gysi ist klar: Merkels Euro-Rettungspolitik hat versagt.

  • Euro: Merkels doppelte Botschaft für Griechenland

    EuroMerkels doppelte Botschaft für Griechenland

    29.06.2015, ZEIT ONLINE, Katharina Schuler

    "Scheitert der Euro, scheitert Europa": Merkels Satz gilt noch. Doch die Kanzlerin interpretiert ihn neu – und SPD-Chef Gabriel unterstützt sie dabei.

  • Bremen: SPD und Grüne einigen sich auf Koalition

    BremenSPD und Grüne einigen sich auf Koalition

    27.06.2015, ZEIT ONLINE

    Nach einer Marathonsitzung haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Die künftigen Koalitionäre einigten sich auch auf die Regierungsposten.

  • Stop TTIP: Wie man eine Revolution anzettelt

    Stop TTIPWie man eine Revolution anzettelt

    25.06.2015, ZEIT ONLINE, Jörg Wimalasena

    Ein europaweites Bündnis sammelt Millionen Unterschriften gegen das transatlantische Freihandelsabkommen. Wer steckt dahinter? Zu Besuch in der Zentrale von Stop TTIP.

  • Überwachung: BND beauftragt CIA-Firmen

    ÜberwachungBND beauftragt CIA-Firmen

    24.06.2015, ZEIT ONLINE, Christian Fuchs

    BND und Bundeswehr beauftragen Partnerunternehmen von CIA und NSA. Derzeit testen sie eine Analysetechnik für Massendaten, die schon bei den US-Spionen im Einsatz ist.

  • Al-Dschasira-Journalist: Mansur kritisiert Bundesregierung wegen Festnahme

    Al-Dschasira-JournalistMansur kritisiert Bundesregierung wegen Festnahme

    23.06.2015, ZEIT ONLINE

    Der arabische Journalist Ahmed Mansur hat sich zu seiner Festnahme in Berlin geäußert: Regierungsvertreter hätten sich von Ägyptens Regierung instrumentalisieren lassen.

  • Konstantin von Notz: Die Krawatte ist sein roter Schal

    Konstantin von NotzDie Krawatte ist sein roter Schal

    23.06.2015, DIE ZEIT, Moritz von Uslar

    Konstantin von Notz ist das Gesicht des NSA-Untersuchungsausschusses. Bald könnte er die Zeugin Angela Merkel befragen. Auf ein Frühstücksei mit dem smarten Grünen.

  • NSA-Untersuchungsausschuss: USA wollen keinen Sonderermittler zulassen

    NSA-UntersuchungsausschussUSA wollen keinen Sonderermittler zulassen

    21.06.2015, ZEIT ONLINE

    Die Spionageliste bleibt ein Streitpunkt zwischen Deutschland und den USA. Die wollen offenbar auch einer Vertrauensperson des NSA-Ausschusses keine Einsicht gewähren.

  • Parteikonvent: SPD stimmt für Vorratsdatenspeicherung

    ParteikonventSPD stimmt für Vorratsdatenspeicherung

    20.06.2015, ZEIT ONLINE

    Die Mehrheit der SPD-Delegierten hat auf dem Parteikonvent für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gestimmt. 2018 soll das Gesetz evaluiert werden.

  • Abgeordnetenwatch: Bundestag muss Lobbyisten offenlegen

    AbgeordnetenwatchBundestag muss Lobbyisten offenlegen

    18.06.2015, ZEIT ONLINE

    Die Klage von Abgeordnetenwatch war erfolgreich: Das Parlament muss Auskunft darüber geben, wie viele Lobbyisten für welche Verbände im Bundestag arbeiten.

  • NSA-Ausschuss: V wie Misstrauen

    NSA-AusschussV wie Misstrauen

    18.06.2015, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Nur eine "Vertrauensperson" darf die Geheimdienst-Suchworte sehen. Was vor allem von einem zeugt: Vom Misstrauen der Regierung gegenüber dem gewählten Parlament.

  • Hamburger SPDUnter Filzverdacht

    18.06.2015, DIE ZEIT, Frank Drieschner

    Es gibt gute Gründe, Personalentscheidungen der Regierung zu misstrauen. Aber nicht alles, was seltsam wirkt, ist schon ein Skandal.

  • Flüchtlingsgipfel: Eine Gesundheitskarte schürt Neid

    FlüchtlingsgipfelEine Gesundheitskarte schürt Neid

    18.06.2015, ZEIT ONLINE, Elisabeth Niejahr

    Flüchtlinge sollen eine bessere Krankenversorgung bekommen. Das ist gut. Doch es wäre falsch, allen sofort die reguläre Krankenversicherungskarte auszustellen.

  • NSA-Skandal: Sonderermittler soll Spählisten einsehen dürfen

    NSA-SkandalSonderermittler soll Spählisten einsehen dürfen

    17.06.2015, ZEIT ONLINE

    Die Bundesregierung will die Geheimliste mit NSA-Suchbegriffen nur einer Vertrauensperson vorlegen. Das Parlament bleibt außen vor. Die Opposition kündigt eine Klage an.

  • Eisenach: CDU stimmt mit der NPD

    EisenachCDU stimmt mit der NPD

    16.06.2015, TAGESSPIEGEL, Matthias Meisner

    Die CDU in Eisenach hat ein Tabu gebrochen. Im Stadtrat stimmte sie für einen NPD-Antrag zur Abwahl der Oberbürgermeisterin. Landeschef Mike Mohring distanziert sich.

  • Elektromobilität: Merkel will sich Mühe geben

    ElektromobilitätMerkel will sich Mühe geben

    15.06.2015, ZEIT ONLINE, Matthias Breitinger

    Ohne eine Absatzförderung wird die Regierung ihr Elektroauto-Ziel verfehlen. Das ist ihr inzwischen selbst klar – doch zu mehr kann sie sich auch heute nicht durchringen.

  • Grüne Steuerpolitik: Realos brechen mit dem Robin-Hood-Prinzip

    Grüne SteuerpolitikRealos brechen mit dem Robin-Hood-Prinzip

    15.06.2015, ZEIT ONLINE, Lisa Caspari

    Wegen ihrer linken Steuerpolitik büßten die Grünen bei der Bundestagswahl 2013 Stimmen ein. Die Realpolitiker der Partei haben darauf jetzt reagiert.

  • EU-Datenschutzgrundverordnung: Die letzte Lobbyschlacht um den Datenschutz

    EU-DatenschutzgrundverordnungDie letzte Lobbyschlacht um den Datenschutz

    15.06.2015, TAGESSPIEGEL, Anna Sauerbrey

    Heute legen die EU-Minister ihren Vorschlag für einen europäischen Datenschutz vor. Wird er eher verbraucherfreundlich oder wirtschaftsorientiert?

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