Angela Merkel ist geschwächt, die SPD könnte das ausnutzen. Dafür braucht sie einen starken Mann an der Spitze, kein changierendes Dreierteam, kommentiert P. Dausend. [weiter…]
Fraktionschef Steinmeier war für die Somalia-Piraten-Mission von Schwarz-Gelb und wurde überstimmt. Die Niederlage könnte harte fraktionsinterne Kämpfe nach sich ziehen. [weiter…]
Die SPD will sich ihre Zustimmung zum europäischen Konsolidierungskurs etwas kosten lassen. In der Koalition sieht man jedoch wenig Spielraum. Von K. Schuler [weiter…]
Wie lange und wann darf ein Abweichler im Bundestag reden? Nach der massiven Kritik wollen die Fraktionen das Rederecht der Abgeordneten nochmals überdenken. [weiter…]
Der Plan, die Fraktionen entscheiden zu lassen, welcher Abgeordnete sprechen darf, hat Empörung in allen Lagern ausgelöst. Auch CSU-Chef Seehofer kritisierte die Idee. [weiter…]
Die Föderalismusreform soll die Kompetenzverteiltung zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu ordnen. In der zweiten Phase geht es um die Neuordnung der Finanzbeziehungen [weiter…]
Über Euro-Rettungshilfen soll zukünftig das Plenum des Bundestags entscheiden, auch in eiligen Fällen. Damit setzen die Fraktionen ein Urteil des Verfassungsgerichts um. [weiter…]
Im Jahr 2011 haben die Auslandseinsätze der Bundeswehr 74 Millionen Euro mehr gekostet als vorgesehen. Die SPD fordert rasche Klarheit über die Afghanistan-Abzugspläne. [weiter…]
Carmen Zander arbeitet als Raubtier-Dompteurin. Sie lebt mit ihren Tieren zusammen. Ihr Job ist hart, die Kritik der Tierschützer ebenso. Trotzdem ist es ihr Traum. [weiter…]
Die FDP kämpft für die Abschaffung der Praxisgebühr. Auf ihren Gesundheitsminister kann sie dabei nur zum Teil rechnen. Von Rainer Woratschka [weiter…]
Die Organisation Foodwatch prangert Kinderlebensmittel als Dickmacher an. Die meisten dieser Produkte seien ungesunde Kalorienbomben. Die Industrie reagiert verärgert. [weiter…]
In Sachsen-Anhalt wurde ein türkischer Imbissbetreiber von Rechtsextremen zusammengeschlagen. Die Polizei reagierte mit einem Alkoholtest – beim Opfer. Von F. Jansen [weiter…]
Die Union will Wulffs Amtsausstattung zeitlich befristen. Koalitions-Haushälter kündigten an, die Amtsausstattung auch anderer Ex-Würdenträger überprüfen zu wollen. [weiter…]
Deutsche Jazzmusiker bringen die Debatte um staatliche Subventionen jetzt in den Bundestag. Ist das eine gute Idee? Das norwegische Beispiel zeigt den Weg. [weiter…]
