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    SPD

  • Gesetz gegen Korruption: "Dieser Betrug auf Rezept muss ein Ende haben"

    Gesetz gegen Korruption"Dieser Betrug auf Rezept muss ein Ende haben"

    01.03.2015, TAGESSPIEGEL, Hans Monath

    Justizminister Heiko Maas plant ein Gesetz gegen Bestechung im Gesundheitswesen. Damit will er Milliardenausgaben für medizinisch unsinnige Behandlungen verhindern.

  • Griechenland-Hilfe: Linke Jeinsager

    Griechenland-HilfeLinke Jeinsager

    27.02.2015, ZEIT ONLINE, Matthias Lohre

    Was bislang als Quälerei galt, feiern sie jetzt als "Ende der Troika-Diktatur": Viele Linke stimmen erstmals für Griechenland-Hilfen. Das könnte die Partei verändern.

  • Koalitionsverhandlungen: Der Öko-Anbau

    KoalitionsverhandlungenÖko-Anbau mit wackeligem Fundament

    27.02.2015, DIE ZEIT, Frank Drieschner

    Flüchtlinge und Verkehr: Bei diesen Themen entscheidet sich, ob Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und der SPD eine Koalition mit den Grünen gelingt. Keine leichte Sache!

  • Griechenland: Breite Zustimmung für Griechenland-Hilfe erwartet

    GriechenlandBreite Zustimmung für Griechenland-Hilfe erwartet

    27.02.2015, ZEIT ONLINE

    Die Debatte hat begonnen: Der Bundestag entscheidet über weitere Milliardenhilfen für Athen. Der Finanzminister wirbt um Zustimmung. Der Live-Stream aus dem Plenum

  • SPD: Die Geduld des Sigmar Gabriel

    SPDDie Geduld des Sigmar Gabriel

    26.02.2015, ZEIT ONLINE, Lisa Caspari

    Auf einer Regionalkonferenz in Berlin dürfen die Genossen den SPD-Chef zur großen Koalition befragen. Nur auf ein Thema hat er keine Lust.

  • Sigmar Gabriel: Der Minigolfer

    Sigmar GabrielDer Minigolfer

    26.02.2015, DIE ZEIT, Petra Pinzler

    Kleine Erfolge, keine Linie: Als Wirtschaftsminister muss Sigmar Gabriel bei den Unternehmern gut ankommen, als SPD-Chef bei seinen Genossen. Geht das überhaupt?

  • Wahlen in Hamburg: Scholz bleibt – ohne die absolute Mehrheit

    Wahlen in HamburgScholz bleibt – ohne die absolute Mehrheit

    26.02.2015, ZEIT ONLINE

    Bürgermeister Olaf Scholz und die SPD gewinnen die Wahlen in Hamburg, verlieren aber die absolute Mehrheit. FDP und AfD schaffen den Einzug in die Bürgerschaft.

  • Bundestag: 22 Unionsabgeordnete gegen Griechenland-Hilfe

    Bundestag22 Unionsabgeordnete gegen Griechenland-Hilfe

    26.02.2015, ZEIT ONLINE

    Trotz des Neins vieler Parlamentarier wird die Koalition dem Griechenland-Programm zustimmen. Schäuble reagierte verstimmt auf jüngste Varoufakis-Äußerungen.

  • Wahlergebnisse: SPD gewinnt Bürgerschaftswahlen in Hamburg

    WahlergebnisseSPD gewinnt Bürgerschaftswahlen in Hamburg

    26.02.2015, ZEIT ONLINE

    Die SPD verliert die absolute Mehrheit in Hamburg. Die CDU erlebt ein Debakel, FDP und AfD sind im Parlament. Die Wahlergebnisse im Überblick

  • Wohnungsmarkt: So funktioniert die Mietpreisbremse

    WohnungsmarktSo funktioniert die Mietpreisbremse

    25.02.2015, ZEIT ONLINE, Lisa Caspari

    Die große Koalition will die Mieten in Großstädten und Ballungszentren deckeln, doch es gibt Ausnahmen. Für wen gilt die Mietpreisbremse und wann tritt sie in Kraft?

  • Koalitionsausschuss: Koalition einigt sich bei Mietpreisbremse

    KoalitionsausschussKoalition einigt sich bei Mietpreisbremse

    25.02.2015, ZEIT ONLINE

    Die Deckelung von Mieten soll kommen. Soweit die Einigung im Koalitionsausschuss: Vertagt wurden die Streitpunkte Änderungen beim Mindestlohn und Stromtrassen.

  • TTIP: Kann er nicht oder will er nicht?

    TTIPKann er nicht oder will er nicht?

    24.02.2015, ZEIT ONLINE, Petra Pinzler

    Vizekanzler Sigmar Gabriel findet Schiedsgerichte plötzlich sinnvoll. Der Sinneswandel im TTIP-Streit kommt überraschend. Er könnte rein taktisch begründet sein.

  • Pkw-Maut: Dobrindt rechnet mit 24 Millionen ausländischen Mautzahlern

    Pkw-MautDobrindt rechnet mit 24 Millionen ausländischen Mautzahlern

    23.02.2015, ZEIT ONLINE

    Kurz vor der Beratung der Pkw-Maut im Bundestag hat der Verkehrsminister doch noch offengelegt, wie er seine Mauteinnahmen kalkuliert hat. Die Grünen zweifeln weiter.

  • Hilfsprogramm: Union droht mit Aufständchen

    HilfsprogrammUnion droht mit Aufständchen

    23.02.2015, ZEIT ONLINE, Katharina Schuler

    CDU und CSU wollen einem Aufschub für Griechenland nur zustimmen, wenn es harte Reformzusagen gibt. Ein Veto des Bundestags ist dennoch unwahrscheinlich.

  • Bürgerschaftswahl: Wie links ist Hamburg?

    BürgerschaftswahlWie links ist Hamburg?

    23.02.2015, DIE ZEIT, Frank Drieschner

    Fast 70 Prozent der Hamburger wählen SPD, Grüne oder Linke. Doch das besagt nichts – die Grenzen der politischen Lager verlaufen nicht mehr zwischen Linken und Rechten.

  • Franziska Giffey: Buschkowskys Terrier

    Franziska GiffeyIhr Traum von Neukölln

    22.02.2015, DIE ZEIT, Mariam Lau

    Wer ist die Frau, die Heinz Buschkowsky als Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln nachfolgt? Franziska Giffey liegt ganz auf seiner harten Linie, aber verpackt es besser.

  • Sebastian Edathy: Der Prozess nach dem Skandal

    Sebastian EdathyDer Prozess nach dem Skandal

    22.02.2015, ZEIT ONLINE, Lisa Caspari

    Am Montag beginnt der Strafprozess gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten. Er soll auf seinem Laptop Kinderpornos angeschaut haben. Doch das Hauptbeweismittel fehlt.

  • Rüstungsexport: Regierung verweigert Panzerlieferung an Litauen

    RüstungsexportRegierung verweigert Panzerlieferung an Litauen

    22.02.2015, ZEIT ONLINE

    Das Verteidigungsministerium hat eine Bitte des Nato-Partners Litauen um schnelle Lieferung von Panzern des Typs Boxer abgelehnt. Litauen fühlt sich von Russland bedroht.

  • TTIP: "Gabriel muss unsere Standards gegenüber den USA vertreten"

    TTIP"Gabriel muss unsere Standards gegenüber den USA vertreten"

    21.02.2015, ZEIT ONLINE, Lisa Caspari

    Kündigung möglich, keine privaten Schiedsgerichte: Die SPD-Linke fordert Änderungen an dem Freihandelsabkommen. Der SPD-Chef solle sich europäische Unterstützung holen.

  • Griechenland: Die Eurozone gerät an ihre Grenzen

    GriechenlandDie Eurozone gerät an ihre Grenzen

    20.02.2015, ZEIT ONLINE, Marlies Uken

    Zum dritten Mal in nur zehn Tagen müssen die Euro-Finanzminister nach Brüssel reisen, um Griechenland zu retten. Warum fällt eine Einigung so schwer?

  • Griechenland: CSU verteidigt Schäubles Nein

    GriechenlandCSU verteidigt Schäubles Nein

    20.02.2015, ZEIT ONLINE

    Die schwarz-rote Koalition zeigt sich uneins in der Frage um weitere Griechenland-Kredite. CSU-Generalsekretär Scheuer wirft Griechen oberflächliches Gequatsche vor.

  • Bürgerschaftswahl: Von Dohnanyi will Koalition mit der FDP

    BürgerschaftswahlVon Dohnanyi will Koalition mit der FDP

    20.02.2015, ZEIT ONLINE

    Hamburgs ehemaliger SPD-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi rät seiner Partei zu einer Koalition mit der FDP. Beide Parteien könnten ein stabiles Bündnis eingehen, meint er.

  • Sozialleistungen: Bundesregierung will Wohngeld deutlich erhöhen

    SozialleistungenBundesregierung will Wohngeld deutlich erhöhen

    20.02.2015, ZEIT ONLINE

    Das Wohngeld wird ab 2016 um bis zu 27 Prozent steigen. Fast eine Million Haushalte soll dann mehr Geld haben.

  • Griechenland: Gabriel kritisiert Schäubles Nein

    GriechenlandGabriel kritisiert Schäubles Nein

    19.02.2015, ZEIT ONLINE, Marlies Uken

    Die Griechenland-Krise spaltet die Koalition: Vizekanzler Gabriel lehnt Schäubles schnelles Nein ab. Der SPD-Chef will mit den Griechen erst einmal verhandeln.

  • Verfassungsschutz: Mehr Macht für den Geheimdienst

    VerfassungsschutzMehr Macht für den Geheimdienst

    19.02.2015, TAGESSPIEGEL, Frank Jansen

    Innenminister de Maizière will das Bundesamt für Verfassungsschutz gegenüber den Länderbehörden stärken. Der Einsatz von V-Leuten soll stärker reglementiert werden.

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