In Schleswig-Holstein und im Saarland hat die SPD schwächer abgeschnitten, als gedacht. Jetzt überlegt die Partei, wie sie Nichtwähler zurückholen kann. Von Lisa Caspari [weiter…]
Die FDP verweigert Hilfen für die Schlecker-Frauen. Das entspricht ihren Grundwerten. Sie dafür an den Pranger zu stellen, ist verlogen, kommentiert Lisa Caspari. [weiter…]
Die FDP ist Kritik ausgesetzt, weil sie den Mitarbeitern der insolventen Drogeriekette staatliche Kredithilfe verweigerte. Doch die Kanzlerin verteidigt die Blockade. [weiter…]
Sigmar Gabriel wird demnächst Vater. Setzt er deshalb aus? Gar im Wahlkampf? Genossinnen und andere Feministinnen machen daraus ein Politikum. Von Michael Schlieben [weiter…]
Was bedeutet die Saar-Wahl für Berlin? Im Existenzkampf riskieren die Liberalen ein Zerwürfnis mit der CDU. Und die SPD hadert mal wieder mit Lafontaine. Von M. Schlieben [weiter…]
Die Bundesregierung will das Grundgesetz ändern, um Wissenschaftseinrichtungen fördern zu können. Der Opposition ist das zu wenig – auch Schulen sollten profitieren. [weiter…]
SPD und Grüne halten Joachim Gauck seit 2010 für den richtigen Präsidenten. Jetzt, wo Schwarz-Gelb das auch so sieht, ist sich die Opposition nicht mehr so sicher. [weiter…]
Soll Ex-Bundespräsident Wulff knapp 200.000 Euro jährlich gezahlt bekommen? SPD und CDU sind dafür, die Entscheidung liegt aber beim Präsidialamt. [weiter…]
Kanzlerin Merkel hat den Rücktritt von Bundespräsident Wulff bedauert. Die schwarz-gelbe Koalition will nun gemeinsam mit SPD und Grünen einen Nachfolger suchen. [weiter…]
Der Bundestag entscheidet, ob die Staatsanwaltschaft gegen den Bundespräsidenten ermitteln kann. Die Zustimmung gilt als sicher. Wulffs Rücktritt könnte das verhindern. [weiter…]
Der Bundespräsident will sich um 11 Uhr zu dem Antrag auf Immunitätsaufhebung äußern. Auch die Kanzlerin will sich erklären. Allgemein wird Wulffs Rücktritt erwartet. [weiter…]
Nach Prüfung neuer Unterlagen sieht die Behörde einen Anfangsverdacht der Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung. Jetzt muss der Bundestag entscheiden, ob ermittelt wird. [weiter…]
Die Lobby-Affäre im Umfeld des Bundespräsidenten beschäftigt Niedersachsens Politik. Landeschef McAllister griff nun den ehemaligen Wulff-Vertrauten Glaeseker an. [weiter…]
Für die Wahl 2013 will die SPD die Finanzmärkte und die soziale Spaltung Deutschlands in den Mittelpunkt stellen – und keinen Lagerkampf gegen die Kanzlerin führen. [weiter…]
