Mit brachialer Rhetorik attackiert Entwicklungsminister Niebel seine Vorgängerin Wieczorek-Zeul. Die SPD unterstellt ihm obsessive Tendenzen mit "psychogenen Ausmaßen". [weiter…]
Bei der Unesco-Abstimmung über die Aufnahme Palästinas hat Deutschland nach Ansicht der SPD als EU-Führungsmacht versagt. Das "Nein" beeinträchtige die Glaubwürdigkeit. [weiter…]
Bei der FDP-Klausurtagung geht es um Wirtschaft und Bildung. Es gibt jedoch Hinweise darauf, dass Außenminister Westerwelle das Treffen für eine Entscheidung nutzen will. [weiter…]
Lässt sich der Libyen-Konflikt militärisch lösen? Wenige Wochen nach Beginn des Einsatzes verneint das Nato-Generalsekretär Rasmussen. Gadhafi habe seine Taktik geändert. [weiter…]
Die Kritik aus dem Kanzleramt ist deutlich: Die Bundeswehrreform sei nicht gut begründet. Guttenberg hat seine Hausaufgaben nicht gemacht, kommentiert H. Friederichs. [weiter…]
Steinmeier und Gabriel zum Trotz: In der SPD-Bundestagsfraktion will gut ein Drittel der Abgeordneten das Afghanistan-Mandat nicht verlängern. Von S. Haselberger [weiter…]
Bisher waren die Aussagen der Regierung über einen Bundeswehr-Abzug eher vage. Nun hat sich Außenminister Westerwelle auf einen konkreten Termin festgelegt. [weiter…]
Die SPD ist beim Thema Afghanistan gespalten. Vor der Abstimmung über eine Mandatsverlängerung ringen Abzugsbefürworter und -gegner um den Kurs der Partei. [weiter…]
Zwanzig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges: Die Nato und ihr einstiger Gegner Russland wollen erstmals zusammenarbeiten und gemeinsam einen Raketenschirm aufbauen. [weiter…]
Gleich im ersten Wahlgang hat es geklappt: Deutschland erhält für die kommenden zwei Jahre einen nicht-ständigen Sitz im höchsten Gremium der Vereinten Nationen. [weiter…]
Die CDU-Ministerpräsidenten Müller und Koch fordern ein soziales Zwangsjahr. Doch verfassungsrechtlich ist das umstritten. Von Michael Schmidt [weiter…]
Selten stand ein Außenminister so in der Kritik wie Guido Westerwelle. Was ist dran an den Anschuldigungen? ZEIT ONLINE beantwortet die wichtigsten Fragen [weiter…]
Verärgerung im eigenen Haus: Dirk Niebel hat völlig fachfremde Parteifreunde in Spitzenpositionen seines Ministeriums gebracht. Und der Minister will noch weiter gehen. [weiter…]
Die SPD-Bundestagsfraktion schickt Wolfgang Thierse als Vize-Präsident ins Parlament. Außerdem billigten die Abgeordneten die Stellvertreter ihres Chefs Steinmeier. [weiter…]
Unionspolitikerin Steinbach strebt nach der Bundestagswahl einen Sitz im Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums an. Nach Meinung der SPD gehört sie dort nicht hin [weiter…]
