Die Opposition hat mehr von der persönlichen Erklärung Wulffs zu den Vorwürfen erwartet. Die Kanzlerin ist zufrieden, die FDP reagierte erleichtert. [weiter…]
Die Zeit ist knapp. Lange weiß keiner, worüber abgestimmt werden soll. Ein Protokoll der 40 Stunden, in denen sich die Abgeordneten auf die EFSF-Abstimmung vorbereiten [weiter…]
Die Krise der SPD gibt es jetzt als Film: Parteichef Gabriel setzt darin auf Selbstironie und Hoffnung, konkrete Zukunftsideen kann er nicht formulieren. Von L. Caspari [weiter…]
Der Steuerzahler wird den größten Anteil für das Bauprojekt in der Hauptstadt tragen. 590 Millionen Euro soll der Wiederaufbau des Schlosses kosten. [weiter…]
Ernannt und schon kritisiert: Politiker haben den neuen Berliner Erzbischof Woelki attackiert. Er hatte Homosexualität als Verstoß gegen die Schöpfungsordnung verurteilt. [weiter…]
Die Opposition weiß nicht, wie sie mit dem schwarz-gelben Atomausstieg umgehen soll. Blockieren? Mittragen? Ein früheres Datum fordern? Zumindest Nachverhandeln will man. [weiter…]
Die SPD hat bei den Landtagswahlen enttäuschend abgeschnitten. Dennoch ist in der Partei Optimismus zu hören: Das dauere eben mit der Erneuerung. Von Christian Bangel [weiter…]
Homosexuelle Partner dürfen bei der Erbschaftsteuer nicht benachteiligt werden. Als nächstes könnte ihre Gleichstellung mit Ehepaaren bei der Einkommensteuer folgen. [weiter…]
Der Abgang von Oskar Lafontaine befördert die Debatte über eine Zusammenarbeit von SPD und Linkspartei. Leichter wird sie dadurch aber nicht unbedingt. Von Ludwig Greven [weiter…]
Münte muss weg – auf diese Formel kann sich die SPD schnell einigen. Aber wer soll ihm folgen? Auch an Steinmeier gibt es massive Kritik. Kommt jetzt Gabriel? [weiter…]
An der SPD-Basis rumort es. Der Berliner Landesverband fordert einen kompletten Austausch des Spitzenpersonals: Müntefering, Steinmeier und Steinbrück sollen zurücktreten [weiter…]
Die Sozialdemokraten üben scharfe Kritik an Verteidigungsminister Jung. Den Einsatz in Afghanistan stellen sie aber nicht infrage. Jedenfalls nicht vor der Wahl [weiter…]
Zu welchen Bedingungen der Bund den Kaufzuschuss für Neu- und Jahreswagen ab Juni zahlt, ist noch offen. Die Idee, die Prämie abzuschmelzen, stößt auf Widerstand [weiter…]
