In der Union formiert sich Widerstand gegen die geplante Einführung des Betreuungsgeldes. In einem offenen Brief kündigten CDU-Politiker Protest gegen das Vorhaben an. [weiter…]
Es gärt am rechten Rand der CDU. Eine Basisbewegung will den "Linkstrend stoppen". Die Parteispitze ist pikiert, den Hardlinern gefällt es. Von P. A. de Souza Soares [weiter…]
16.
02.
2012,
ZEIT ONLINE, Philipp Alvares de Souza Soares
Das Auswärtige Amt will das Urheberrechtsabkommen Acta doch noch nicht ratifizieren. Die Bundesregierung folgt damit Polen, Tschechien, Lettland und der Slowakei. [weiter…]
Hochschulen, ganz in der Hand des Bundes? Damit können sich nur wenige anfreunden. Weiteres Geld vom Bund zur Hochschulfinanzierung ist allerdings willkommen. [weiter…]
Zum Aufsatz von Linken-Vorsitzenden Lötzsch über "Wege zum Kommunismus" gibt es auch positive Stimmen: Der linke Parteiflügel dankt ihr – und hofft auf eine neue Debatte. [weiter…]
In der Vorstandswahl der Unionsfraktion hat die Vertriebenenpräsidentin das schlechteste Ergebnis erzielt. Grund für das Ergebnis sind auch ihre Äußerungen zu Polen. [weiter…]
Sachsens Ministerpräsident Tillich hat sich im Streit um die Rentengarantie auf die Seite von Wirtschaftsminister Brüderle gestellt – zum Ärger einiger Unionspolitiker. [weiter…]
Die unionsgeführten Länder wollen eine bessere Finanzausstattung von Schulen und Universitäten verschieben. Damit scheint ein Prestigeobjekt der Kanzlerin gefährdet. [weiter…]
Die Unions-Länderchefs stellen sich zunehmend gegen den Kurs der Kanzlerin. Erst werden Kürzungen in Bildung und Kinderbetreuung gefordert, nun Steuererhöhungen. [weiter…]
Studienplätze, Lehrerstellen, Kinderbetreuung: In vielen Bundesländern konkretisieren sich die Sparvorhaben. Der nächste Bildungsgipfel könnte zur Farce werden. [weiter…]
Rettungspakete im Eilverfahren, ein unscharfes Parteiprofil, das Debakel in NRW, jetzt auch noch Sparvorschläge aus Hessen: Unter CDU-Abgeordneten wächst der Ärger. [weiter…]
