Der Sieg der SPD bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt ist ein Rückschlag für die CDU-Landesregierung. Sie hatte die Wahl völlig unterschätzt. [weiter…]
Die CDU hat in Frankfurt überraschend den Posten des Oberbürgermeisters eingebüßt. Der Sozialdemokrat Feldmann schlug seinen Stichwahl-Konkurrenten, der als Favorit galt. [weiter…]
Der CDU-Kandidat spielt eine Doppelrolle, die Grünen-Kandidatin widerspricht sich selbst, mittendrin die schwarz-grüne Koalition: Frankfurt wählt einen neuen OB. [weiter…]
Joachim Gauck ist Röslers Präsident. Ohne die Liberalen hätte er keine Chance gehabt; für ihn haben sie den Koalitionsbruch riskiert. Von Michael Schlieben [weiter…]
Ein Konsenskandidat soll Bundespräsident werden. Doch Union, FDP, SPD und Grünen fällt es schwer, Machtpolitik hintanzustellen. Von K. Schuler [weiter…]
Laut einer aktuellen Umfrage wünschen sich 54 Prozent der Bundesbürger den früheren DDR-Bürgerrechtler als Bundespräsident. Für die SPD ist dieser weiterhin der Favorit. [weiter…]
Manche Politiker sind über Beiräte mit Unternehmen verbunden. Das kann zu Verwicklungen führen, Kritiker sehen Beiräte als eine Form des institutionalisierten Lobbyismus. [weiter…]
Trotz Wirtschaftsaufschwung und steigender Steuereinnahmen bleibt die Finanzlage der Kommunen angespannt. Die Sozialausgaben sind so hoch wie nie. [weiter…]
Die Regierung gibt sich kinderfreundlich: Der Lärm in Kitas soll künftig kein Klagegrund mehr sein. Das private Spielen fällt nicht unter die Neuregelung. [weiter…]
Trotz Wirtschaftsaufschwungs stecken die Kommunen in Finanznöten. Für 2010 verzeichnen sie ein Defizit von 9,8 Milliarden Euro, und die Schulden sollen weiter steigen. [weiter…]
Andere Stadt, anderer Steuersatz: Finanzminister Schäuble schlägt vor, dass die Kommunen die Einkommensteuersätze festlegen. Das wäre ein radikaler Wechsel. [weiter…]
Der Ausgang des Integrationsgipfels stößt auf geteilte Resonanz. Bayern hält das Ergebnis für unzureichend. Muslime sehen sich von den Unionsparteien missbraucht. [weiter…]
Stuttgart 21 ist eine "großartige städtebauliche Chance", sagt Verkehrsminister Peter Ramsauer. Im Interview erklärt er, warum die Politik nicht einfach Stopp sagen kann. [weiter…]
Die Rede des israelischen Autors und Friedenspreisträgers David Grossman war mehr als eine gewöhnliche Danksagung: Da sprach ein Vater, der seinen Sohn verloren hat. [weiter…]
