Die Christdemokraten haben auf ihrem Parteitag in Hannover ihre Führungsriege neu bestimmt. Für manche Präsidiumsmitglieder gab es gegenüber 2010 herbe Einbußen. [weiter…]
Ein Bundeswehreinsatz an der türkisch-syrischen Grenze ist für die SPD nicht ohne die Zustimmung des Bundestages möglich. Die Grünen fordern sogar ein UN-Mandat. [weiter…]
Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Ole von Beust kritisiert seine Partei: Die CDU habe Visionen aus der Zeit des Kalten Krieges. Das Betreuungsgeld sei ein Beispiel dafür. [weiter…]
Mit einem eigenen Rentenpapier opponieren 14 Koalitionspolitiker gegen die Zuschussrente der Arbeitsministerin. Sie wollen Geringverdiener zur Altersvorsorge anhalten. [weiter…]
Von der Leyens Zahlen zur wachsenden Altersarmut und dem Risiko auch für Normalverdiener sind eindrücklich. Was ist von den Berechnungen zu halten? Von R. Woratschka [weiter…]
Vertreter aller Bundestagsparteien plädieren dafür, syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Für CDU-Politiker Mißfelder ist dafür deren Glaube mit entscheidend. [weiter…]
Israel bestückt offenbar U-Boote deutscher Herkunft mit Nuklearwaffen. Die Bundesregierung betont, die Lieferung, nicht die Nutzung der Schiffe sei ihre Verantwortung. [weiter…]
Die Bevölkerung im EM-Gastgeberland Ukraine habe das Turnier verdient, sagt DFB-Präsident Niersbach. Der Umgang mit Julija Timoschenko sei ein rein politisches Thema. [weiter…]
Aktivisten sprechen erneut von massiven Angriffen auf die Stadt. Es heißt, dass im Durchschnitt zwei Raketen pro Minute fallen. Ein Flucht aus Homs sei unmöglich. [weiter…]
Mit seiner Untätigkeit habe der Sicherheitsrat Assad zu weiterer Gewalt ermutigt, sagt Navi Pillay. Eine UN-Friedensmission stößt aber international auf Ablehnung. [weiter…]
In der CDU haben konservative Politiker einen Gesprächskreis gegründet. Das führt an der Spitze und bei anderen Konservativen in der Partei zu Ärger. [weiter…]
Die Gewalt in Syrien eskaliert, doch die Diplomatie ist langsam. Deutsche Außenpolitiker sind ratlos, auch weil eine UN-Resolution an Russland scheitert. Von C. Luther [weiter…]
Einige konservative CDU-Politiker organisieren sich und wecken so den Argwohn der Parteispitze: Die Mitglieder des "Berliner Kreises" fühlen sich zu Unrecht verdächtigt. [weiter…]
Die Nato hält an ihrem Raketenschutzschild fest - Russland hält weiterhin dagegen. Nun hat der Kreml angekündigt, Flugabwehrraketen bei Kaliningrad zu stationieren. [weiter…]
Die Kanzlerin versucht, die Koalition auf ihren Europa-Kurs einzuschwören. Doch dort wächst die Skepsis – gegenüber Kurs und Kanzlerin. Von M. Brost und T. Hildebrandt [weiter…]
