Die Grünen-Basis soll nach Informationen von ZEIT ONLINE Schwerpunkte aus dem Wahlprogramm herausfiltern. Diese würden dann Bedingungen für Koalitionsverhandlungen. [weiter…]
Die Opposition fühlt sich derzeit stark wie lange nicht. Doch ihr Spielraum in den Fiskalpaktverhandlungen ist kleiner als es scheint, kommentiert K. Schuler. [weiter…]
SPD und Grüne lassen ihre Forderung nach Einführung von Euro-Bonds fallen. Sie wollen nur einen Teil der Schulden vergemeinschaften und fordern ein EU-Wachstumspaket. [weiter…]
Nur noch vier Prozentpunkte trennen Union und SPD nach dem Wahl-Debakel in NRW. Einzig die Kanzlerin bleibt beliebt und stößt auch mit Röttgens Rauswurf auf Zustimmung. [weiter…]
CDU-Spitzenkandidat Röttgen ist nach seiner Niederlage in NRW auch als Umweltminister unter Druck. SPD und Grüne sprechen bereits vom Ende der Ära Merkel. [weiter…]
Mit starken Frauen und Volksnähe haben SPD und Grüne NRW gewonnen. Doch vor der Wahl 2013 quält die SPD die Personalfrage und den Grünen fehlen Themen. Von L. Caspari [weiter…]
Die Christdemokraten in NRW haben Verluste in zwei große Richtungen hinnehmen müssen: Viele Wähler verabschiedeten sich zur SPD, aber auch die Liberalen profitierten. [weiter…]
Hannelore Kraft weint vor Freude, die Grünen atmen auf. Die Piraten sind etwas orientierungslos und die FDP ignoriert Rösler. Eindrücke vom Wahlabend von M. Schlieben [weiter…]
Die Koalition hofft, die geplante Steuersenkung im Vermittlungsausschuss zu retten. Dort könnte es einen großen Deal geben – samt Fiskalpakt und Schweizer Steuerabkommen. [weiter…]
In Schleswig-Holstein können die Liberalen punkten, im Bundestrend aber scheitern sie an der Fünf-Prozent-Hürde. SPD und Grüne liegen nur einen Punkt hinter Schwarz-Gelb. [weiter…]
SPD und Grüne können Umfragen zufolge bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen mit fast 50 Prozent der Stimmen rechnen. Auch die FDP könnte wieder in den Landtag einziehen. [weiter…]
Rot-Grün kann im Norden wohl nur mithilfe der dänischen Minderheit regieren. Doch der SSW hat einen eigenen Kopf und Ansprüche an die Regierungspartner. Von L. Caspari [weiter…]
Der nächste Machtwechsel soll intellektuell vorbereitet werden: SPD und Grüne haben ein erstes Konzept ihrer "Denkfabrik" veröffentlicht. Von Michael Schlieben [weiter…]
Das Spitzentreffen zur Atommüll-Endlagerung ist ohne Ergebnis geblieben. Laut Umweltministerium gab es jedoch zumindest Fortschritte. Eine Einigung soll kurz bevorstehen. [weiter…]
