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    Bundesrat

  • Johannes Beermann: Einer fürs Grobe

    Johannes BeermannEiner fürs Grobe

    24.07.2014, DIE ZEIT, Martin Machowecz

    Johannes Beermann wollte Vorstand bei der Bundesbank werden, stattdessen steht er nun als Verlierer da. Hat er sich in eigener Sache verkalkuliert?

  • Niederlande: Erst die Angehörigen, dann die Konsequenzen

    NiederlandeErst die Angehörigen, dann die Konsequenzen

    18.07.2014, ZEIT ONLINE, Angelika Dehmel

    Die Niederländer trauern um ihre Mitbürger, die auf Flug MH17 starben. Die Regierung will nun zum Unglücksort fliegen und sich um die Identifizierung der Opfer kümmern.

  • Nationale Finanzausgleich: Eine Berner Schlaumeierei

    Nationale FinanzausgleichEine Berner Schlaumeierei

    10.07.2014, DIE ZEIT, Joel Weibel

    Der Nationale Finanzausgleich sorgt für rote Köpfe. Die reichen Kantone drohen mit einem Zahlungsstopp. Jetzt macht sich der größte Profiteur für eine Reform stark.

  • Nord-Süd-Achse: Schamlos!

    Nord-Süd-AchseSchamlos!

    10.07.2014, DIE ZEIT, Anita Fetz

    Den Finanzausgleich diktieren die Geldempfänger

  • Maut: Dobrindt hat noch viel zu klären

    MautDobrindt hat noch viel zu klären

    08.07.2014, ZEIT ONLINE

    Die Maut-Pläne des Verkehrsministers lassen viele Fragen offen, teils sind sie widersprüchlich. Dobrindt wird sich noch gegen viele Interessen durchsetzen müssen.

  • Geranien: Fremdes Gewächs

    GeranienFremdes Gewächs

    03.07.2014, DIE ZEIT, Matthias Daum

    Die Geranie ist die helvetische Nationalblume. Dabei stammt sie aus dem fernen Afrika. Eine kleine Kulturgeschichte

  • Schweiz"Helvetisches Malaise"

    18.06.2014, DIE ZEIT, Matthias Daum

    Vor 50 Jahren erschien das Pamphlet des Staatsrechtlers Max Imboden. Es ist ein Aufruf, für Staat und Verfassung Sorge zu tragen – also brandaktuell.

  • TTIP: Zum Glück kein Wahnsinn

    TTIPDarum bin ich für das Freihandelsabkommen

    13.06.2014, DIE ZEIT, Karel de Gucht

    Das geplante Handelsabkommen TTIP bedroht weder die Kultur noch die Demokratie. Im Gegenteil: Es ist im Interesse Europas und Deutschlands.

  • Einwanderung: Bayern droht mit Blockade beim Doppelpass

    EinwanderungBayern droht mit Blockade beim Doppelpass

    13.06.2014, ZEIT ONLINE

    Bayern hat gedroht, die doppelte Staatsbürgerschaft zu blockieren, falls die Asylrechtsverschärfung scheitern sollte. Schwarz-Rot fehlt im Bundesrat die Mehrheit.

  • Energieversorgung: Bayern will "nationale Erdgasreserve"

    EnergieversorgungBayern will "nationale Erdgasreserve"

    12.06.2014, ZEIT ONLINE

    Die bayerische Landesregierung schlägt eine "nationale Erdgasreserve" vor. Damit soll die Gasversorgung unabhängiger von Russland werden.

  • Bundestag: Opposition sucht nach Argumenten gegen schwarz-roten Mindestlohn

    BundestagOpposition sucht nach Argumenten gegen schwarz-roten Mindestlohn

    05.06.2014, ZEIT ONLINE

    Eine Opposition, die die Regierenden lobt – das gibt es nicht oft im Bundestag. Beim Mindestlohn zeigt sich: Grünen und Linken bleibt nur, Details zu bemängeln.

  • EU-Kommission: Juncker oder Schulz muss nicht sein

    EU-KommissionJuncker oder Schulz muss nicht sein

    30.05.2014, ZEIT ONLINE, Ludwig Greven

    Der Philosoph Jürgen Habermas sieht Europas Demokratie in Gefahr, wenn nicht einer der Spitzenkandidaten der Europawahl Chef der EU-Kommission wird. Hier irrt Habermas.

  • Pflegereform: Bundeskabinett billigt erste Stufe der Pflegereform

    PflegereformBundeskabinett billigt erste Stufe der Pflegereform

    28.05.2014, ZEIT ONLINE

    Bessere Leistungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige und ein höherer Beitragssatz: Das Kabinett hat den Gesetzentwurf der Pflegereform beschlossen.

  • Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe weist Klagen gegen Gigaliner ab

    BundesverfassungsgerichtKarlsruhe weist Klagen gegen Gigaliner ab

    28.05.2014, ZEIT ONLINE

    Überlange LKW dürfen ohne Zustimmung der betroffenen Bundesländer über die Straßen rollen. Die Regierung hatte den Testlauf 2011 genehmigt – vorbei am Parlament.

  • Immobilien: Ausverkauf der Heimat

    ImmobilienAusverkauf der Heimat

    28.05.2014, DIE ZEIT, Anita Fetz

    Wir müssen unsere Mieter gegen ausländische Anleger schützen.

  • Nahverkehr: Verkehrspolitiker fordern höhere Strafen für Schwarzfahrer

    NahverkehrVerkehrspolitiker fordern höhere Strafen für Schwarzfahrer

    27.05.2014, ZEIT ONLINE

    Schrecken 40 Euro Bußgeld wirklich ab? Politiker von Union und SPD wollen das Fahren ohne Ticket härter bestrafen. In anderen EU-Staaten werden bis zu 200 Euro fällig.

  • Erneuerbare Energien: Abstand halten

    Erneuerbare EnergienAbstand halten

    27.05.2014, ZEIT ONLINE, Fritz Vorholz

    Die CSU will den Mindestabstand zwischen einem Windrad und Wohngebieten deutlich erhöhen. Und sie kommt damit offenbar durch. Die Folgen wären verheerend.

  • Europawahl: Eine Wahl, 28 Varianten

    EuropawahlEine Wahl, 28 Varianten

    25.05.2014, ZEIT ONLINE, Ludwig Greven

    Europa wählt, das aber recht unterschiedlich: Holländer und Briten wählen früher, Belgier und Griechen müssen wählen, Polen und Litauer schwänzen gern. Eine Übersicht

  • Schweizer Banken: Endlich frei!

    Schweizer BankenEndlich frei!

    22.05.2014, DIE ZEIT, Ralph Pöhner

    Die Rekordbuße gegen die Credit Suisse hilft der Schweiz, aus der Geiselhaft ihrer Banken zu entkommen.

  • Punktesystem FlensburgWeniger Punkte, höhere Bußgelder

    25.04.2014, ZEIT ONLINE, Matthias Breitinger

    Ab 1. Mai gelten neue Regeln für die Punkte in Flensburg, und zugleich hebt der Gesetzgeber Bußgelder teils kräftig an. Welche Änderungen müssen Autofahrer kennen?

  • Genmais: Bundesrat fordert gentechnikfreie Landwirtschaft

    GenmaisBundesrat fordert gentechnikfreie Landwirtschaft

    11.04.2014, ZEIT ONLINE

    Die Bundesländer haben sich gegen den Anbau von Genmais in der EU ausgesprochen. Den Nationalstaaten sollten Ausstiegsklauseln eingeräumt werden, fordert der Bundesrat.

  • TerrorabwehrTüröffner für den Bundeswehreinsatz im Innern?

    08.04.2014, ZEIT ONLINE, Ralf Pauli

    Die Regierung plant Änderungen bei der Terrorabwehr. Die Opposition befürchtet, dies könne zu einer Aufweichung der Trennung zwischen Polizei und Bundeswehr führen.

  • EEG: Kabinett verabschiedet Ökostrom-Reform

    EEGKabinett beschließt Ökostrom-Reform

    08.04.2014, ZEIT ONLINE

    Die Bundesregierung billigt die Ökostromreform von Wirtschaftsminister Gabriel. Im August soll sie in Kraft treten. Bis 2017 soll die Ökostrom-Umlage nicht steigen.

  • Endlagersuche: Fraktionen billigen Leitung der Atommüll-Endlagerkommission

    EndlagersucheFraktionen billigen Leitung der Atommüll-Endlagerkommission

    07.04.2014, ZEIT ONLINE

    Union, SPD und Grüne haben sich auf zwei Leiter für die Expertenkommission zur Endlagersuche geeinigt. Auch die meisten Länder wollen dem Vorschlag zustimmen.

  • MindestlohnNahles zweiter Streich

    02.04.2014, ZEIT ONLINE, Katharina Schuler

    Die Jusos nennen den Mindestlohn einen "löchrigen Käse", in der Union löst er Ärger aus. Mittendrin sitzt die Arbeitsministerin und freut sich über ihren nächsten Erfolg.

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