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    Bundestag

  • Kosten der Entsorgung: Atomindustrie droht Gabriel mit Klage

    Kosten der EntsorgungAtomindustrie droht Gabriel mit Klage

    04.09.2015, TAGESSPIEGEL, Dagmar Dehmer

    Der Wirtschaftsminister will die Haftung der Energieversorger für die Atomendlagerung gesetzlich verankern. Die Unternehmen sind davon überhaupt nicht begeistert.

  • Union: Falsches Thema, falsche Zeit

    UnionFalsches Thema, falsche Zeit

    03.09.2015, ZEIT ONLINE, Katharina Schuler

    Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein Einwanderungsgesetz durchsetzen. Doch es wird immer klarer, dass die Union etwas anderes im Blick hat.

  • Kitastreik: Den Kindern nutzt das nichts

    KitastreikDen Kindern nutzt das nichts

    27.08.2015, DIE ZEIT, Dagmar Rosenfeld

    Die Ferien sind vorbei, da droht der nächste Kitastreik. Aber es müsste um mehr gehen als um das Gehalt der Erzieher – nämlich um bundeseinheitliche Qualitätsstandards.

  • Außerirdisches Leben: Die Ufo-Akte der Regierung

    Außerirdisches LebenDie Ufo-Akte der Regierung

    26.08.2015, TAGESSPIEGEL, Ralf Schönball

    Ist E.T. womöglich schon gelandet? Eine CDU-Abgeordnete wollte wissen, was der Bund über Ufos herausgefunden hat. Was der vertrauliche Bericht der Forscher verrät.

  • Hackerangriff: Der Bundestag ist offline

    HackerangriffDer Bundestag ist offline

    20.08.2015, ZEIT ONLINE

    Drei Monate nach einem großangelegten Hackerangriff auf den Bundestag wird das Computersystem überarbeitet. Es müsse ein "sauberes und sicheres" System geschaffen werden.

  • Griechenland: Alles muss raus

    GriechenlandAlles muss raus

    20.08.2015, ZEIT ONLINE, Zacharias Zacharakis

    Fast die gesamte griechische Infrastruktur soll an private Investoren verkauft werden. Manche Projekte sind vielversprechend, gegen andere gibt es erheblichen Widerstand.

  • Griechenland-Abstimmung: Kanzlerin auf Filzlatschen

    Griechenland-AbstimmungKanzlerin auf Filzlatschen

    19.08.2015, ZEIT ONLINE, Frank Lübberding

    Angela Merkel schwieg mal wieder. Und das in der wichtigen Debatte zu Griechenland. Mit diesem Verständnis von Krisenmanagement verschiebt sie politische Grenzen.

  • Ashley Madison: Dieser Hack hat mit Moral nichts zu tun

    Ashley MadisonDieser Hack hat mit Moral nichts zu tun

    19.08.2015, ZEIT ONLINE, Eike Kühl

    Die Hacker des Seitensprung-Portals wollen betrügerische Geschäfte aufdecken. Dabei verstecken sie sich hinter moralischen Ansprüchen, denen sie selbst nicht genügen.

  • Griechenland-Paket: Merkel und die 63 Bösen

    Griechenland-PaketMerkel und die 63 Bösen

    19.08.2015, ZEIT ONLINE, Katharina Schuler

    Die Mehrheit für das Hilfspaket für Griechenland – am Ende stand sie, auch wenn viele zweifeln. Die Kanzlerin schwieg in der Debatte, ließ ihren Finanzminister werben.

  • Bundestag: Die Machterhaltungsmaschine stottert

    BundestagDie Machterhaltungsmaschine stottert

    18.08.2015, ZEIT ONLINE, Hans Hütt

    In der Union wird die Einigkeit beschworen: der Korpsgeist. Die Bundestagsabstimmung über die Griechenland-Hilfe wird aber zeigen, dass der Geist verweht.

  • Kapitalverkehrskontrollen: Griechen dürfen mehr Geld ins Ausland überweisen

    KapitalverkehrskontrollenGriechen dürfen mehr Geld ins Ausland überweisen

    18.08.2015, ZEIT ONLINE

    Die griechische Regierung hat die Kapitalverkehrskontrollen gelockert, Abhebungen bleiben aber beschränkt. Mehrere Länder der Eurozone entscheiden über das Hilfspaket.

  • Hilfspaket für Griechenland: Wer sind die Abweichler?

    Hilfspaket für GriechenlandWer sind die Abweichler?

    18.08.2015, ZEIT ONLINE, Paul Middelhoff

    60 Unionsabgeordnete stimmten zuletzt gegen weitere Griechenland-Hilfen. Am Mittwoch könnten es noch mehr werden. Was verbindet die Nein-Sager? Ein Überblick in Zahlen

  • "netzpolitik.org": "Whistleblower dürfen nicht benachteiligt werden"

    "netzpolitik.org""Whistleblower dürfen nicht benachteiligt werden"

    18.08.2015, ZEIT ONLINE, Patrick Beuth

    Ermittlungen gegen "netzpolitik.org" sind eingestellt, ihren Whistleblowern droht Gefängnis. Sieben Stimmen für ein Schutzgesetz für jene, die Missstände aufdecken

  • Hilfspaket: Griechenland braucht noch mehr Geld

    HilfspaketGriechenland braucht noch mehr Geld

    18.08.2015, ZEIT ONLINE

    Die für das Hilfspaket veranschlagte Summe ist laut Bundesfinanzministerium nicht ausreichend. Der Mehrbedarf soll mit Mitteln aus Privatisierungen gedeckt werden.

  • Bundestag: Union ringt vor Griechenland-Abstimmung um Geschlossenheit

    BundestagUnion ringt vor Griechenland-Abstimmung um Geschlossenheit

    16.08.2015, ZEIT ONLINE

    Plus 60 oder minus 60: Die Zahl der Nein-Sager zur Griechenland-Hilfe ist eine wichtige Marke für die Unionsspitze. Dabei steht die Bundestagsmehrheit nicht infrage.

  • Griechenland: Wolfgang Schäuble lobt Griechenland

    GriechenlandWolfgang Schäuble lobt Griechenland

    16.08.2015, ZEIT ONLINE

    Kurz bevor der Bundestag über das dritte Hilfspaket abstimmt, lobt Finanzminister Schäuble die Regierung Tsipras. Die Unionsführung wirbt um Ja-Stimmen.

  • Nato: Bundeswehr beendet Patriot-Einsatz in der Türkei

    NatoBundeswehr beendet Patriot-Einsatz in der Türkei

    15.08.2015, ZEIT ONLINE

    Die Sorge um die Sicherheit der Soldaten ist offenbar zu groß geworden: Der Auslandseinsatz der Bundeswehr in der Türkei soll nicht verlängert werden.

  • Griechenland: Bundestag entscheidet am Mittwoch über Hilfspaket

    GriechenlandBundestag entscheidet am Mittwoch über Hilfspaket

    15.08.2015, ZEIT ONLINE

    Wie viele Abgeordnete der Union werden Merkel ihre Zustimmung verweigern? Eine Zustimmung des Bundestags zum dritten Hilfspaket gilt trotz vieler Abweichler als sicher.

  • Griechenland: Eurofinanzminister bewilligen drittes Hilfspaket

    GriechenlandEurofinanzminister bewilligen drittes Hilfspaket

    15.08.2015, ZEIT ONLINE

    Die Eurogruppe hat sich auf neue Kredite für Griechenland geeinigt. Der Internationale Währungsfonds erneuert seine Forderung nach Schuldenerleichterungen.

  • Griechenland: Grüne warnen Schäuble vor Blockade

    GriechenlandGrüne warnen Schäuble vor Blockade

    14.08.2015, ZEIT ONLINE, Lisa Caspari

    Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fordert schnelle Hilfe für Griechenland. Der deutsche Finanzminister solle nicht immer neue Forderungen an Athen stellen.

  • Griechenland: Regierung kämpft für Hilfspaket im Athener Parlament

    GriechenlandRegierung kämpft für Hilfspaket im Athener Parlament

    13.08.2015, ZEIT ONLINE

    Der griechische Finanzminister spricht von "schwierigen Maßnahmen" und schwört das Parlament für die Abstimmung Freitagfrüh ein. Die EU-Kommission hat einen Plan B.

  • CDU: "Ausschüsse müssen demokratischer besetzt werden"

    CDU"Ausschüsse müssen demokratischer besetzt werden"

    13.08.2015, ZEIT ONLINE, Katharina Schuler

    Unions-Fraktionschef Kauder will die Griechenland-Abweichler auf Kurs bringen. Der CDU-Obmann im Europaausschuss Seif bleibt stur und fordert Konsequenzen.

  • Volker KauderDie Freiheit zum Nein

    13.08.2015, DIE ZEIT, Matthias Geis

    Wie Volker Kauder anderen austreibt, was er selbst gern täte.

  • Monika GrüttersEin Fonds muss her

    13.08.2015, DIE ZEIT, Rüdiger Kruse

    Wie sich der Streit um den Kulturschutz befrieden ließe? Mit Geld! Damit die Museen endlich wieder Kunst kaufen können.

  • Griechenland: Schäuble will offene Fragen am Freitag klären

    GriechenlandSchäuble will offene Fragen am Freitag klären

    12.08.2015, ZEIT ONLINE

    Die Regierung sieht die Verhandlungen mit Griechenland auf einem guten Weg. Finanzminister Schäuble hat aber noch Klärungsbedarf und verärgert damit Vizekanzler Gabriel.

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