Die Frau von Altkanzler Schröder will sich offenbar um eine Kandidatur für den Landtag in Hannover bewerben. Doch in der Partei gibt es eine weitere Kandidatin. [weiter…]
Die Muslimbrüder haben mit großem Abstand die Wahlen gewonnen – und geben sich moderat. Die ebenfalls erfolgreichen Radikalislamisten bleiben außen vor. Von M. Gehlen [weiter…]
Nach Angaben von Amnesty International sollen noch Ende November Tränengas und Chemikalien nach Ägypten gelangt sein. Das US-Außenministerium will die Vorwürfe prüfen. [weiter…]
In Berlin-Lichtenberg sind Stimmzettel vertauscht worden - das Direktmandat des Wahlkreises geht nun an die Linke statt an die SPD. Die rot-grüne Mehrheit bleibt bestehen [weiter…]
Nach der Wahl warten die Berliner Grünen auf Wowereits Anruf und geben sich kompromissbereit. Die SPD-Basis will Rot-Grün, ist aber auch ein wenig skeptisch. [weiter…]
Die Grünen haben bei einer Nachwahl auf Rügen und Hiddensee die meisten Stimmen erhalten. Die Abstimmung war wegen des Todes eines Kandidaten verschoben worden. [weiter…]
Schwarz-Gelb hat sich endlich auf eine Reform des Wahlrechts geeinigt, um das negative Stimmgewicht zu eliminieren. Doch der Vorschlag schafft neue Probleme. Von A. Funk [weiter…]
Die Koalition hat sich nach langem Hin und Her auf eine Wahlrechtsreform verständigt. Der Vorschlag sieht vor, die Verbindung der Landeslisten einer Partei abzuschaffen. [weiter…]
Die Koalition will das Wahlrecht neu gestalten. Künftig soll es keine Stimmverteilung zwischen den Bundesländern mehr geben, die Fünf-Prozent-Hürde soll weiter gelten. [weiter…]
Nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts fehlt der Kieler Landesregierung die Legitimation. Das Klima in der Landespolitik dürfte rauer werden. Von Dieter Hanisch [weiter…]
Die Fidesz-Partei kann nach dem Wahlsieg mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit regieren. Damit können die Rechts-Konservativen in Ungarn weitreichende Reformen durchsetzen. [weiter…]
Die SPD-Politikerin Bergmann wird Missbrauchsbeauftragte. Sie war stets eine Kümmerin mit offenem Ohr. Eine gute Eigenschaft für ihre neue Aufgabe. Von Tissy Bruns [weiter…]
Die CDU gewinnt wahrscheinlich ein Mandat im Bundestag. Der CDU-Direktkandidat siegt vor der SPD-Kandidatin. Bei den Zweitstimmen liegt dagegen die SPD vor der CDU - was jedoch auch der CDU nutzt [weiter…]
Pro: Weiblich, jung und unverheiratet- na und? Eine Familienministerin muss nicht mit ihrer Biografie für ihr Programm einstehen. Von Alice Bota [weiter…]
