Ein Sieg Sarkozys würde Sozialkonflikte verschärfen, ein Triumph Hollandes den Nationalismus stärken. Dennoch ist der Herausforderer die bessere Wahl, meint G. v. Randow. [weiter…]
Schäuble will wegen des Widerstands in der EU nur noch eine Börsensteuer einführen, wie sie auch die FDP fordert. Die EU-Kommission bezweifelt aber deren Nutzen. [weiter…]
Das Climate Action Network beharrt in den Klimaverhandlungen auf unrealistischen Forderungen. Und verhindert so das Gute im Namen des Besseren. Von F. Drieschner, Durban [weiter…]
Die türkische Regierung hat Probleme mit Israel, mit Zypern und nun auch mit der EU. Grund ist der Streit um Einfluss im Mittelmeer, schreibt G. Seufert im Gastbeitrag. [weiter…]
Nach sechs Jahren Verhandlungen steht fest: 2013 kann Kroatien der Europäischen Union beitreten. Nun müssen noch die Parlamente und das kroatische Volk abstimmen. [weiter…]
Polen boomt, jetzt sollen die Europa-Enthusiasten die EU aus der Krise dirigieren. Kann das dem Land, das selbst mit der Euro-Einführung zögert, gelingen? Von U. Krökel [weiter…]
Zum Jahrestag des Freundschaftsvertrages mit Polen fliegt das halbe deutsche Kabinett nach Warschau. Vorab versprachen die Außenminister schon engere Zusammenarbeit. [weiter…]
Leserin Esther Scheiner hat die Kultur der Roma immer als Teil Europas erlebt. Sie ist entsetzt, wie sehr diese Minderheit in Ungarn ausgegrenzt wird. [weiter…]
05.
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2011,
ZEIT ONLINE Leserartikel, Esther Scheiner
Die EU-Außenminister haben Sanktionen gegen libysche Banken und ein Reiseverbot beschlossen. Frankreichs Präsident Sarkozy fordert gezielte Luftschläge. [weiter…]
Der Konflikt zwischen der EU und Ungarn wegen des umstrittenen Mediengesetzes ist zu Ende: Die EU-Kommission hat den Nachbesserungen der ungarischen Regierung zugestimmt. [weiter…]
Neue Maßregelungen aus Brüssel: In einem Brief an Ungarns Regierung hat EU-Kommissarin Kroes drei Punkte des neuen Presserechts gerügt. Die Prüfung dauert aber noch an. [weiter…]
Eisiger Empfang für Ungarns Premier in Straßburg: Bei seiner Antrittsrede vor dem EU-Parlament wurde er wegen seines umstrittenen Mediengesetzes mit Protest empfangen. [weiter…]
Premier Orbán will das umstrittene Mediengesetz erst ändern, wenn Brüssel Rechtsverstöße beanstandet. Außerdem soll die EU erst den Praxistest abwarten. [weiter…]
Die EU-Kommission hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit des neuen Mediengesetzes in Ungarn. Das könnte das Land viel Geld kosten oder sogar den Entzug der Stimmrechte. [weiter…]
