Die EU-Wahl 2014 ist das Ziel, bis dahin soll eine europäische Piratenpartei gegründet sein. In Prag beraten Delegierte aus mehr als 25 Ländern über die Zusammenarbeit. [weiter…]
Die Europaabgeordneten haben einen neuen Präsidenten: Die Parlamentarier wählten den Deutschen Martin Schulz zum Nachfolger von Jerzy Buzek. Schulz twittert jetzt auch. [weiter…]
Das Bundesverfassungsgericht hat die Sperrklausel für das Europaparlament gekippt. Ein Mehr an politischer Wahlfreiheit entspricht dem Zeitgeist - auch auf Bundesebene. [weiter…]
Die Karlsruher Richter haben die Sperrklausel für das EU-Parlament verworfen, da kleine Parteien keine Chancengleichheit hätten. Die Wahl wird aber nicht wiederholt. [weiter…]
Frankreichs Sozialisten werten den Sieg bei der Senatswahl als gutes Zeichen für die Präsidentenwahl. Für Amtsinhaber Sarkozy war es die bisher schwerste Niederlage. [weiter…]
EU-Politik ist schwer zu durchschauen, Bürger können sich zu wenig beteiligen, schreibt Leser L. Unterberg. Kein Wunder, dass viele Europa gegenüber gleichgültig sind. [weiter…]
29.
06.
2011,
ZEIT ONLINE Leserartikel, Lucas Unterberg
Die Kommunismusdebatte habe der Linkspartei nicht geschadet, sagt Parteichefin Gesine Lötzsch im Interview. Über eine mögliche Rückkehr von Oskar Lafontaine schweigt sie. [weiter…]
Jeder dritte Wahlberechtigte hat bei der afghanischen Parlamentswahl abgestimmt. Die Menschen haben Mut gezeigt. Jetzt ist die internationale Gemeinschaft in der Pflicht. [weiter…]
Jugendliche im Praktikum sollen nicht mehr von Firmen als unbezahlte Arbeitskraft ausgenutzt werden können. Dafür setzen sich Parlamentarier in Brüssel ein. [weiter…]
Sollen deutsche Zeitungen ihren Lesern empfehlen, für wen sie bei der nächsten Wahl ihre Stimme abgeben? Wie viel Einfluss haben solche Empfehlungen überhaupt? [weiter…]
Die rechtskonservative Oppositionspartei Fidesz hat die Parlamentswahl in Ungarn klar gewonnen. Die rechtsextreme Jobbik-Partei erreichte 16 Prozent. [weiter…]
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten hat 2009 einen neuen Höhepunkt erreicht. Besonders der Anstieg linksextremistischer Straftaten besorgt den Innenminister. [weiter…]
Die Regionalwahl ist ein Debakel für das Regierungslager von Präsident Sarkozy. Die Linke dagegen triumphiert – Le Pen leider auch. Aus Paris berichtet Gero von Randow. [weiter…]
Die Franzosen wählen die Regionalparlamente neu. Präsident Sarkozy droht eine schwere Schlappe. Die letzten Bastionen könnten an die Sozialisten fallen. [weiter…]
Der Erfolg bei der Kommunalwahl ist triumphal. Nun will Hollands Rechtspopulist Geert Wilders mehr: den Sieg bei der Parlamentswahl im Juni. Von Tobias Müller, Amsterdam [weiter…]
