Tuvia Tenenbom hat seit Beginn dieser Fitnesskolumne zehn Prozent von sich verloren. Weil er jetzt sogar auf Reisen trainiert, halten US-Beamte ihn für einen Terroristen. [weiter…]
Eine zentrale Warndatei für deutsche Visa soll künftig über das Strafregister der Antragsteller Auskunft geben. Damit sollen illegale Einreisen eingedämmt werden. [weiter…]
Die Polizei hat die vier festgenommenen mutmaßlichen Islamisten freigelassen – für eine Untersuchungshaft reichten die Verdachtsmomente nicht aus. [weiter…]
Innenminister Friedrich hat sich dagegen entschieden, Körperscanner an deutschen Flughäfen einzusetzen. Zu schlecht war das Ergebnis eines Langzeitttests. [weiter…]
Die Tests der Körperscanner auf dem Hamburger Flughafen sind beendet. Ein interner Bericht der Bundespolizei stuft sie offenbar als nicht praxistauglich ein. [weiter…]
Die Innenexperten von SPD, CDU und Grünen halten ein Verbot von Facebook-Partys für überzogen. Eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit bestehe nicht grundsätzlich. [weiter…]
Monatelang haben Union und FDP gestritten, jetzt steht fest: Ermittler sollen weiter Kontobewegungen sowie Flug- und Telefondaten von Terror-Verdächtigen abfragen dürfen. [weiter…]
Datenspeicherung und Terrorgesetze - zwei große Streitthemen von Schwarz-Gelb. Nun wirft die Justizministerin der Union vor, das Koalitionsklima zu vergiften. [weiter…]
18.
06.
2011,
TAGESSPIEGEL, S. Haselberger u. A. Sirleschtov
Der Innenminister will die Befugnisse für BND und BKA entfristen. Die FDP ist strikt dagegen – weil Bürgerrechte eingeschränkt werden. Doch es geht auch um Profilierung. [weiter…]
Die Geheimdienste sollen nach Plänen von Innenminister Friedrich mehr Kompetenzen bekommen. Sie könnten dann leichter auf Bank- und Passagierdaten zugreifen. [weiter…]
Der Innenminister will die schwierige Entscheidung über den Zusammenschluss von Bundeskriminalamt und Bundespolizei bald treffen. Mehrere Varianten sind möglich. [weiter…]
Seit der Terrorwarnung ist nichts passiert. Hat sich Innenminister de Maizière geirrt? Sicherheitskreise sprechen von gezielter Panikmache durch al-Qaida. V. Frank Jansen [weiter…]
Bildung, Finanzen, Soziales: Deutschland ist auf dem Weg, immer stärker zentralisiert zu werden. Die Polizeireform ist daher genau zu beobachten. Albert Funk kommentiert [weiter…]
Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht prinzipiell grundgesetzwidrig. Der Rechtsstaat erlaubt sie, aber nur, um Leib und Leben zu schützen. Ein Kommentar von R. Leicht [weiter…]
