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    Online-Durchsuchung

  • Onlinedurchsuchung: CCC enttarnt Staatstrojaner

    OnlinedurchsuchungCCC enttarnt Staatstrojaner

    08.10.2011, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Die viel debattierte Onlinedurchsuchung funktioniert: Der Chaos Computer Club hat die Spähsoftware untersucht. Sie kann und tut viel mehr, als die Verfassung erlaubt.

  • Innere SicherheitDer Pyrrhussieg der Liberalen

    16.10.2009, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Die FDP wollte die bisherige Unions-Politik der Inneren Sicherheit stoppen und ihr eine neue Richtung geben. Es ist ihr gründlich misslungen. Kai Biermann kommentiert

  • BürgerschutzWo Schäuble nachbessern muss

    02.04.2009, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Das BKA-Gesetz kommt in den Vermittlungsausschuss, die Mehrheit der Länder fordert Korrekturen. Was sind die umstrittensten Punkte? Ein Überblick

  • ÜberwachungDie Onlinedurchsuchung als urbanes Märchen

    10.03.2009, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Der Autor Burkhard Schröder glaubt nicht, dass ein "Bundestrojaner" möglich ist. Leider taugt sein Buch nicht dazu, die Angst davor zu nehmen.

  • BKA-GesetzBundesrat kippt Überwachungspläne

    10.03.2009, ZEIT ONLINE

    Das umstrittene BKA-Gesetz ist im Bundesrat vorerst gescheitert. Auch der Vermittlungsausschuss wird zunächst nicht angerufen

  • BKA-Gesetz"Teilweise verfassungswidrig"

    10.03.2009, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Im Innenausschuss gehen Experten mit dem Entwurf des BKA-Gesetzes hart ins Gericht. Es greife zu weit in Grundrechte ein. Die Bundesregierung aber bleibt stur.

  • BKA-GesetzAufrechte Sachsen

    10.03.2009, ZEIT ONLINE, Ludwig Greven

    Die sächsische SPD will das BKA-Gesetz im Bundesrat stoppen. Dafür verdient sie Dank und Unterstützung. Ein Kommentar.

  • BKA-GesetzKosmetische Korrekturen

    17.12.2008, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Der Vermittlungsausschuss hat das BKA-Gesetz durchgewunken. Er nahm nur einige kleine Änderungen vor. Es bleibt dabei, dass das Gesetz wichtige Grundrechte aushebelt.

  • Überwachung"Der Onlinedurchsuchung die Giftzähne ziehen"

    28.11.2008, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Der Bundesrat berät heute das BKA-Gesetz. Die FDP-Politikerin Leutheusser-Schnarrenberger erklärt im Interview, warum ihre Partei ihm nicht zustimmt

  • ÜberwachungInnenausschuss nickt Onlinedurchsuchung ab

    17.11.2008, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Die vorletzte parlamentarische Hürde war keine: Gegen den Willen der Opposition hat die Regierungskoalition den "Moloch" BKA-Gesetz durchgewunken

  • BKA-GesetzOnlinedurchsuchung auf kurzem Dienstweg

    17.11.2008, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Die Regierungskoalition hat sich über das BKA-Gesetz geeinigt und schafft so die Voraussetzung für die gefürchtete Antiterrortruppe.

  • DatenschutzWir müssen Rechnern vertrauen dürfen

    08.03.2008, DIE ZEIT, Kai Biermann

    Karlsruhe hat dem Staat auferlegt, die privaten Daten seiner Bürger besser zu schützen. Noch will die Bundesregierung lieber nicht über die Folgen nachdenken.

  • ÜberwachungOnlinedurchsuchung für alle

    06.03.2008, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Nicht nur das BKA wird bald Computer durchsuchen dürfen. Auch Verfassungsschutz und Bundesanwaltschaft sehen das Instrument zum Greifen nahe.

  • Onlinedurchsuchung"Ein Stück Rechtsgeschichte"

    04.03.2008, ZEIT ONLINE, Kai Biermann

    Karlsruhe hat hervorragend gearbeitet, sagt der Kläger und Ex-Innenminister Gerhart Baum. Nun müsse die Politik zeigen, ob sie Freiheit und Sicherheit richtig abwägen könne

  • Online-durchsuchungVertraulichkeit geht vor

    27.02.2008, DIE ZEIT, Kai Biermann

    Karlsruhe hat die bisherige Praxis der Onlinedurchsuchung gekippt und ein neues Grundrecht geschaffen. Kritiker sehen darin einen Sieg. Wolfgang Schäuble auch.

  • OnlinedurchsuchungAngriff auf das letzte Refugium

    07.09.2007, DIE ZEIT, Christoph Seils

    Die Union ist fast am Ziel. Die SPD hat ihren generellen Widerstand gegen das Ausspähen privater Computer aufgegeben. Nun sollte sie die Hürden wenigstens hoch legen.

  • ÜberwachungStaubsauger im Netz

    07.09.2007, DIE ZEIT, Torsten Kleinz

    Auch ohne Onlinedurchsuchung sind die Sicherheitsbehörden nicht blind: In großem Umfang lesen sie im Internet mit. Betroffen sind nicht nur Verdächtige. Ein Überblick

  • Onlinedurchsuchung„Wir leben längst im Präventionsstaat“

    03.09.2007, DIE ZEIT, Kai Biermann

    Onlinedurchsuchungen verletzten die Grundrechte, sagte Ex-Innenminister Baum. Im Gespräch mit ZEIT online warnt er vor einem Ausspähen der „ausgelagerten Gehirne“

  • Onlinedurchsuchungen„Es ist nicht alles geklärt“

    31.08.2007, DIE ZEIT, Kai Biermann

    Das Innenministerium drängt, doch SPD, Justizministerium und Opposition wollen den Bundestrojaner in der aktuellen Form nicht zulassen. Zu schwer wiege der Eingriff.

  • OnlinedurchsuchungNoch viele Fragen

    30.08.2007, DIE ZEIT, Kai Biermann

    Der Streit um den sogenannten Bundestrojaner geht in eine neue Runde. "Wir genehmigen nichts, was wir nicht verstehen," sagt die SPD. "Blockade!", ruft die Union.

  • OnlinedurchsuchungDer große Spähangriff

    13.07.2007, DIE ZEIT, Kai Biermann

    Union und SPD sind sich im Grundsatz über den heimlichen Zugriff auf die Computer von Verdächtigen einig. Sie streiten nur noch über die rechtlichen Details.

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