ZEIT-Archiv Die Polizeischlacht von Berlin

Nach der Tragödie: Die Verantwortlichen spielen sich als Unschuldige auf

Berlin, im Juni
Eine Demonstration von einigen Hundert Studenten gegen den Schah von Persien hat West-Berlin an den Rand des Chaos gebracht und die schwerste politische Krise seit dem August 1961 heraufbeschworen. Die Berliner Polizei, vor die Aufgabe gestellt, gegen eine das Demonstrationsrecht überschreitende kleine Gruppe unter den Demonstranten vorzugehen, gebärdete sich als wild gewordenes Rollkommando. Diese Polizei ist nicht nur stärker, sondern auch angeblich besser ausgebildet als die irgendeines Bundeslandes – der besonderen Situation der Stadt entsprechend. Aber sie erwies sich trotz ihrer großen Übermacht als unfähig, eine Ansammlung erregter Studenten mit angemessenen Mitteln unter Kontrolle zu halten. Berlins politische Führung aber, die seit Monaten ihre Hilflosigkeit gegenüber der oppositionellen Studentenschaft demonstriert hat, versagte in der ersten Bewährungsprobe, vor die der Senat Albertz gestellt ist – jener Senat, der mit so vielen Vorschusslorbeeren bedacht wurde, der Regierende Bürgermeister, der »einiges anders«, nämlich besser als sein Vorgänger machen wollte, scheinen in der ersten Krise den Kopf zu verlieren.

Das Unbegreifliche begann beim Eintreffen des Schahs vor dem Schöneberger Rathaus am Freitagmorgen. Polizei und Protokoll postierten eine »schahfreundliche « Persergruppe vor den Absperrungen. Die Iraner stürzten sich plötzlich auf die dicht gedrängten Neugierigen und Demonstranten und schlugen mit Stahlruten, Totschlägern und Holzlatten auf sie ein. Die Polizei bildete für diese Aktion Spalier. Sie griff erst nach mehreren Minuten ein. Sie nahm nicht einen der Schläger fest und weigerte sich, Personalien festzustellen. Das alles geschah vor den Augen des Innensenators. Dieser Schlägertrupp, zum Teil mit Pistolen und Ausweisen des persischen Geheimdienstes ausgerüstet, wurde dann am Abend von zwei städtischen Bussen in der Kolonne der Ehrengäste zur Oper gefahren. Dort durften die Perser sich wieder vor der Absperrung formieren, konnten ungehindert Steine in die Demonstranten werfen und später an der Jagd der Polizei auf die Studenten teilnehmen.

Was vor der Oper geschah, verlief zunächst nach dem Generalstabsplan des Polizeipräsidenten Dünsing. Er hatte die Anweisung gegeben, bis zum Eintreffen des Schahs nicht massiv gegen die Demonstranten vorzugehen, um dem Kaiserpaar den Anblick einer Straßenschlacht zu ersparen. Als sich die Türen der Oper hinter dem Ehrengast Dünsing geschlossen hatten und drinnen die Nationalhymnen erklangen, wurde draußen weisungsgemäß der Befehl »Knüppel frei« gegeben. Das geschah zu einem Zeitpunkt, an dem – wie der Polizeipräsident sich später ausdrückte – »der Kampfauftrag erfüllt« war und der Schah, nur verbal belästigt, die Oper sicher erreicht hatte. Das lässt nur einen Schluss zu: Es sollte ein Exempel statuiert werden – mit Gummiknüppeln. Der Polizeipräsident erklärte seine Strategie auf einer Pressekonferenz mit dem Bild einer Wurst, deren linkes Ende stinkt: »Nehmen wir die Demonstranten als Leberwurst, nicht wahr, dann müssen wir in die Mitte hineinstechen, damit sie an den Enden auseinanderplatzt.« Immerhin kehrte Dünsing zum Höhepunkt der Schlacht aus der Oper auf seinen – wie er sagte – »Gefechtsstand« zurück. Er muss demnach Zeuge der scheußlichen Szenen gewesen sein, die sich um diese Zeit abspielten. Einige seiner Beamten übten gnadenlose Selbstjustiz – unter den Augen und mit Duldung ihres Behördenchefs und der Einsatzleiter.

Offenbar um die Kampfesfreude der Beamten zu steigern, wurde zunächst als Flüsterparole, dann von einem Einsatzleiter über Lautsprecher die Nachricht verbreitet, ein Polizist sei durch Messerstiche von Demonstranten getötet worden. Dünsing konnte auch dieses »Missverständnis« später der Presse erklären: Ein Beamter habe, von einem Stein am Kopf getroffen, »geblutet wie ein Schwein«. Da das Blut am Hals heruntergelaufen sei, habe man vermutet, ihm sei die Halsschlagader durchstochen worden. Dass diese Nachricht noch über Lautsprecher verbreitet wurde, als der verletzte Beamte sich längst zum Einsatz zurückgemeldet hatte, ist freilich ein Schönheitsfehler in dieser Geschichte.

Vor der Oper und später in den Straßen der Innenstadt rächten die Polizisten den »Mord« an ihrem Kameraden. Bei einer dieser Selbstjustiz-Aktionen wurde der Student Benno Ohnesorg erschossen. Wie es zu den Schüssen kam, darüber werden von offizieller Seite – nachdem der Gebrauch von Schusswaffen zunächst überhaupt abgestritten worden war – mittlerweile vier Versionen verbreitet. Keine stimmt mit den Berichten der vielen Augenzeugen überein. Fest steht, dass Ohnesorg, bevor oder nachdem er von einer Kugel in den Hinterkopf getroffen worden war, schwer misshandelt wurde. Die Obduktion ergab Prellungen und Blutergüsse durch Schlageinwirkung am ganzen Körper des Toten. Dem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses Löffler erklärte ein Oberwachtmeister vor der Oper: »Warum hat der Kriminalbeamte nur geschossen? Wir hatten den Demonstranten doch schon sicher.« Der Polizeipräsident bleibt jedoch bei der Behauptung, seine Beamten hätten überhaupt nicht bemerkt, dass jemand niedergeschossen worden sei. Die Reaktion der politischen Führung auf die Ereignisse des zweiten Juni disqualifiziert den Senat dieser Stadt. Es begann mit einer Erklärung des Regierenden Bürgermeisters, die nicht mit einem einzigen Wort den Tod des Studenten bedauerte. Albertz bedauerte stattdessen, dass ein »Gast der Bundesrepublik Deutschland in der deutschen Hauptstadt beschimpft und beleidigt « wurde. Er bedankte sich zugleich bei der Polizei für ihre äußerste Zurückhaltung – nachdem er von dem Todesopfer und der großen Zahl Schwerverletzter unterrichtet worden war. Es ist verständlich, dass die Studenten diese Erklärung »zynisch« nannten. Sie offenbart zumindest einen bedenklichen Mangel an menschlichem und politischem Takt.

Durch Falschmeldungen, Verweigerung von Informationen und Mangel an Informiertheit verschleierten Senat und Polizei die Vorfälle. Erst der Rechtsanwalt der Studenten informierte die Pressevertreter von der Tatsache, dass Benno Ohnesorg erschossen worden war. Am Sonnabend stellte sich weder ein Mitglied des Senats noch der Polizeipräsident der Presse. Der Senatssprecher wurde allein an die Front geschickt – falsch oder unvollständig informiert. Als dann am Montag Innensenator Busch und Polizeisenator Dünsing auf einer Pressekonferenz erschienen, musste ein ausländischer Journalist darum bitten, die Fragen seiner Kollegen doch auf angemessenem Niveau zu beantworten. Auf kaum eine wesentliche Frage wurde eine präzise Auskunft gegeben. So konnte der Innensenator drei Tage nach dem Geschehen noch immer nicht die vollständige Zahl der verletzt im Krankenhaus liegenden Opfer der Polizeiaktion bekannt geben. Seine Begründung: Ein städtisches Krankenhaus verweigere mit Berufung auf die ärztliche Schweigepflicht die Auskunft. So ist es kein Wunder, dass sich das Gerücht hält, es gebe noch weitere Todesopfer der Ausschreitungen vor der Oper.

Regierender Bürgermeister, Senat und Polizeipräsident haben kein Wort der Kritik an den Polizeimaßnahmen geäußert. Sie billigten Form und Umfang der polizeilichen Maßnahmen wiederholt und ohne Vorbehalt – ohne die Ergebnisse der Ermittlungen abzuwarten. Sie traten eine panische Flucht nach vorn an. Der Justizsenator wurde beauftragt, die Einrichtung von Schnellgerichten vorzubereiten, »um die Kriminalität nachhaltig bekämpfen zu können, mit der Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt untergraben werden«. Der Senat verhängte zunächst ein generelles Demonstrationsverbot über die Stadt und setzte damit das Grundrecht der Versammlungsfreiheit außer Kraft. Später modifizierte er: Jeder Antrag, eine Studentendemonstration durchzuführen, werde einzeln geprüft und abgelehnt. Juristisch vertretbar scheint das Versammlungsverbot weder in der einen noch in der anderen Version. Der Senat war überdies bestrebt, auch Zusammenkünfte der Studenten innerhalb der Universität mit polizeilichen Maßnahmen zu verhindern. Das freilich scheiterte am Widerstand des Rektors und einiger Dekane. Sie stellten den Studenten die Hörsäle ohne Einschränkung für Diskussionen und Protestversammlungen zur Verfügung. Zur Verschärfung der Lage trugen die auflagenstärksten Berliner Zeitungen bei. Da wurde der »schahfreundliche« persische Schlägertrupp in einer Bildunterschrift zu studentischen Demonstranten, die die Polizei angriffen. Da rief die BZ »Arbeiter, Angestellte und Beamte« zum Widerstand gegen die »Rabauken« auf, »deren Dasein zu einem nicht geringen Teil von den Steuergeldern der hart arbeitenden und um ihre Existenz ringenden Bevölkerung getragen wird«. Da schürte schließlich Bild Pogromstimmung mit der Schlagzeile: Studenten drohen: Wir schießen zurück und der Unterzeile: Sanfte Polizei-Welle.

Nur der besonnenen Haltung der Vertreter der Studentenschaft, die ihre Kommilitonen mehrmals im letzten Augenblick vor unbedachten Aktionen zurückhielten, ist es zuzuschreiben, dass auf die Ereignisse am Freitag nicht eine zweite Katastrophe folgte. Doch noch gleicht die Innenstadt einem Heerlager. In der Innenstadt und im Bereich der Freien Universität stehen Tag und Nacht Mannschaftswagen der Polizei zum Einsatz bereit. Eine Entspannung der Lage ist nicht abzusehen. Eine Politik der Härte aus Schwäche wird jene Probleme nicht lösen, die durch Versäumnisse und Fehler der Vergangenheit geschaffen wurden. Politische Führung, Polizei und örtliche Presse haben dazu beigetragen, dass sich die Mehrheit der Studenten mit einer radikalen Minderheit solidarisierte.

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