BayernCSU diskutiert die Abschaffung der Studiengebühren

Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs über den Volksentscheid hat das Thema wieder auf die Agenda der CSU gesetzt. Die Fraktion will darüber "ergebnisoffen" diskutieren. von afp

© Lennart Preiss/dapd

Innerhalb der CSU wird über die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern diskutiert. Nachdem der Verfassungsgerichtshof des Landes das Volksbegehren gegen die Studiengebühren zugelassen hat, zeigen sich in der Partei immer stärkere Absetzbewegungen, berichtet die Süddeutsche Zeitung .

Der Vorstand der Landtagsfraktion habe die Gebühren am Dienstagabend nach einer hitzigen Debatte offen zur Disposition gestellt. Fraktionschef Georg Schmid sagte dem Blatt, seine Fraktion werde das Thema noch heute ein weiteres Mal "ergebnisoffen" diskutieren.

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Studiengebühren für das Erststudium waren im vergangenen Jahrzehnt in mehreren unionsregierten Bundesländern eingeführt worden. In den meisten von ihnen wurden die Gebühren mittlerweile wieder abgeschafft, häufig nach Wahlerfolgen von SPD und Grünen .

Mittlerweile werden Gebühren für das Erststudium nur noch in den schwarz-gelb regierten Ländern Niedersachsen und Bayern erhoben. In beiden Ländern, in denen im kommenden Jahr Landtagswahlen stattfinden, sind die Gebühren umstritten. Unabhängig davon erheben einige Bundesländer Gebühren von Langzeitstudenten.

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Leserkommentare
    • ST_T
    • 24. Oktober 2012 11:12 Uhr

    "Ergebnisoffen" diskutieren??

    Die bisherige "Diskussion" beschränkte sich lediglich auf die selbe Anzahl typischer verbohrter Dogmen wie sonst auch immer.
    Aber ich glaube, es werden wohl ein Haufen negativer Auswirkungen von Studiengebühren nicht genannt und diese sind wohl eher entscheidend für diesen plötzlichen "Sinneswandel"!

  1. "Die Fraktion will darüber "ergebnisoffen" diskutieren."

  2. 3. [...]

    Entfernt. Bitte achten Sie auf eine angemessene Wortwahl und bleiben sachlich. Die Redaktion/ls

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    .
    ... es sollte natürlich "urbi et orbi" dastehen ...

  3. .
    ... es sollte natürlich "urbi et orbi" dastehen ...

    Antwort auf "[...]"
    • Chilly
    • 24. Oktober 2012 14:40 Uhr

    beim Nichtraucheschutz etc. lässt diese Diskussion keimen; sonst nichts. Die Angst vor dem Wähler ist es, keine höhere Einsicht.

    CHILLY

  4. Sowas geht auch nur im Südosten. Erst macht man Druck, damit man Gebühren einführen kann, was auch passiert. Natürlich werden die Gebühren stets verteidigt und als Wahlkampfmittel verwendet ("Rheinland-Pfalz baut die Kitas aus und unsere Studenten 'müssen' Studiengebühren bezahlen"), auch wenn es sachlich völlig falsch ist, da die Gebühren keine Kompensation staatlicher Zahlungen sind/waren.

    Anschließend beschimpft und bekämpft man einen Volksentscheid, den man wohl verlieren könnte. "Verfassungswidrig", "absurd" und "Ihr spinnt doch! Wer soll das zahlen?" waren die üblichen Aussagen. Tjoa, die Gerichte waren aus den oben genannten Gründen halt anderer Meinung und ließen die Initiative zu.

    Und nun will sich die CSU als Abschaffer der Gebühren vermarkten, bevor es richtig peinlich wird. Wenn das mal gut geht.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, sk
  • Schlagworte CSU | Grüne | SPD | Debatte | Gebühr | Georg Schmid
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