Bafög Studenten müssen weiter auf höhere Fördersätze warten

Bafög-Empfänger bekommen nicht wie geplant zum 1. Oktober mehr Geld. Eine Sonderarbeitsgruppe soll den Streit zwischen Bund und Ländern nun schlichten.

Am Ende geht es um rund 13 Euro im Monat. Doch Bafög-Empfänger müssen weiter auf die Erhöhung ihrer Ausbildungsförderung warten. Nach einem Beschluss des Bundestages sollten die Bafög-Fördersätze für Studenten und Schüler bereits zum 1. Oktober um zwei Prozent steigen, die Elternfreibeträge um drei Prozent. Der Bundesrat hatte jedoch noch vor der Sommerpause das Gesetz wegen der Kosten gestoppt.

Nun hat der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis zur nächsten Sitzung am 5. Oktober einen Lösungsvorschlag vorlegen soll. Dem Gremium gehören je vier Vertreter der Länder und des Bundes an.

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Was ist Bafög?

Die Abkürzung Bafög steht für das Bundesausbildungsförderungsgesetz, auf dessen Grundlage Schüler und Studenten in Deutschland Fördergeld für ihre Ausbildung erhalten können.

Je nach Art der Ausbildung, dem Wohnort und dem eigenen Bafög-Anspruch erhalten Schüler und Studenten monatlich zwischen 200 und knapp 700 Euro. Einen Überblick gibt der Bafög-Rechner.

Wer bekommt es?

Anspruch auf Bafög haben nicht nur Studenten an Universitäten und Fachhochschulen, sondern auch Schüler auf weiterführenden Schulen – vorausgesetzt das Einkommen ihrer Eltern überschreitet eine gewisse Grenze nicht. Bafög für ein Studium an Hochschule und Akademien wird meist als Darlehen gegeben – nach dem Abschluss muss ein Teil zurückgezahlt werden.

Was gefördert wird, wer Anspruch hat und wie das Bafög beantragt wird steht auf den Seiten des Bildungsministeriums.

Das Bafög wird zu 65 Prozent vom Bund, zu 35 Prozent von den Ländern gezahlt. Die Länder rechnen mit jährlichen Mehrkosten zwischen 114 und 170 Millionen Euro. Sie verlangen, dass der Bund die Kosten der Erhöhung voll übernimmt oder der bisherige Kostenverteilungsschlüssel zu ihren Gunsten verändert wird.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, zeigte sich nach dem Treffen optimistisch. "Der Bund wird sich bewegen müssen." Die Arbeitsgruppe dazu sei ein erster Schritt. Baden-Württembergs Bundesratsminister Wolfgang Reinhart (CDU) sagte, er hoffe auf eine konstruktive Lösung, der am Ende alle zustimmen könnten.

Bundesbildungsminister Annette Schavan (CDU) setzt darauf, dass die Länder über ihren Schatten springen und eine Einigung gelingt. "Die Studierenden warten auf dieses Signal. Auch wegen des Fachkräftemangels brauchen wir bestmögliche Anreize, ein Studium aufzunehmen", sagte sie.

Angefacht wird der Streit von einem neuen gemeinsamen Anlauf der Länderfinanzminister, einen höheren Anteil vom Mehrwertsteuer-Aufkommen des Bundes zur Finanzierung der Bildung zu erhalten. Dies hatten sie vergeblich auch beim gescheiterten Bildungsgipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende vergangenen Jahres versucht.

 
Leser-Kommentare
  1. ...sind nicht die Bafög-Sätze. Wenn jemand wie jetzt knapp 600 Euro monatlich hat, kann er in den meisten Uni-Städten Deutschlands glänzend davon leben. Das Problem sind nicht die Sätze, sondern die Bemessungsgrundlage der Eltern. Wer reiche Eltern hat, sollte keine finanziellen Probleme haben, genauso wie diejenigen, die "arme" Eltern haben. Die normale Mittelschicht aber hat die meisten finanziellen Probleme. Natürlich weiß das die Politik. Aber die Freibeträge für die Eltern zu erhöhen, das scheitert natürlich an Frau Schavan. Und zwar, wie sie offen zugegeben hat, liege das an der "Finanzierbarkeit" (und nicht etwa an der Not an sich). Da macht es sich doch viel besser, wenn man in der Tagesschau verkünden kann, dass die Bafög-Sätze um 15 Euro steigen - um damit den falschen Eindruck zu erwecken, man tue genug für die Bildung.

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    • Liisa
    • 15.09.2010 um 10:38 Uhr

    Diesem Kommentar kann ich nur beipflichten!
    600 Euro pro Monat? Davon kann ich nur träumen! Unterstützung gibts vom Staat nicht, aber würde ich nicht jeden Monat 200 Euro (und in der vorlesungsfreien Zeit bei weitem mehr) selbst dazuverdienen, müsste ich wohl unter Existenznot leiden oder gleich verhungern.
    Vielen Dank, lieber Staat!

    • mooony
    • 15.09.2010 um 10:53 Uhr

    die Bemessungsgrundlage ist schief.

    Ich komme aus dieser klassischen Mittelschicht und meine Eltern verdienen vernachlaessigbar wenig zuviel, es sind nicht mehr als 40/50 Euro, damit ich Bafoeg bekommen koennte.
    Das ist ganz toll.
    Meine Eltern sin nicht in der Lage, mir so viel zu geben wie so mancher Bafoeg Empfaenger erhaelt - bis 700 Euro???? Das ist ja wie im Paradies.

    • Liisa
    • 15.09.2010 um 10:38 Uhr

    Diesem Kommentar kann ich nur beipflichten!
    600 Euro pro Monat? Davon kann ich nur träumen! Unterstützung gibts vom Staat nicht, aber würde ich nicht jeden Monat 200 Euro (und in der vorlesungsfreien Zeit bei weitem mehr) selbst dazuverdienen, müsste ich wohl unter Existenznot leiden oder gleich verhungern.
    Vielen Dank, lieber Staat!

    • mooony
    • 15.09.2010 um 10:53 Uhr

    die Bemessungsgrundlage ist schief.

    Ich komme aus dieser klassischen Mittelschicht und meine Eltern verdienen vernachlaessigbar wenig zuviel, es sind nicht mehr als 40/50 Euro, damit ich Bafoeg bekommen koennte.
    Das ist ganz toll.
    Meine Eltern sin nicht in der Lage, mir so viel zu geben wie so mancher Bafoeg Empfaenger erhaelt - bis 700 Euro???? Das ist ja wie im Paradies.

    • paul12
    • 15.09.2010 um 10:11 Uhr
    2. Bafög

    Bafög reicht vollkommen aus. Max. 414 Euro bzw 576 Euro sind völlig in Ordnung. Das reicht nicht für ein Auto oder fürs Urlaub, dafür ist es aber auch nicht gedacht. Diese Grenze reicht aus.

    MFG

    • Liisa
    • 15.09.2010 um 10:38 Uhr

    Diesem Kommentar kann ich nur beipflichten!
    600 Euro pro Monat? Davon kann ich nur träumen! Unterstützung gibts vom Staat nicht, aber würde ich nicht jeden Monat 200 Euro (und in der vorlesungsfreien Zeit bei weitem mehr) selbst dazuverdienen, müsste ich wohl unter Existenznot leiden oder gleich verhungern.
    Vielen Dank, lieber Staat!

    Antwort auf "Das Problem..."
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    • mooony
    • 15.09.2010 um 10:57 Uhr

    liegt die nicht bei etwa 350 Euro?
    Ja, schoen, ich liege drunter. Es geht aber auch nicht anders - ich habe schon 14 Stunden Tage und habe auch schon nachts gearbeitet, aber ich bin leider auch keine Maschine und lebe auch nicht nur von Wasser und Brot.

    Ich kann nur zustimmen: Danke Staat fuer eure miese, misslungene Bildungspolitik!!!

    • mooony
    • 15.09.2010 um 10:57 Uhr

    liegt die nicht bei etwa 350 Euro?
    Ja, schoen, ich liege drunter. Es geht aber auch nicht anders - ich habe schon 14 Stunden Tage und habe auch schon nachts gearbeitet, aber ich bin leider auch keine Maschine und lebe auch nicht nur von Wasser und Brot.

    Ich kann nur zustimmen: Danke Staat fuer eure miese, misslungene Bildungspolitik!!!

    • mooony
    • 15.09.2010 um 10:53 Uhr

    die Bemessungsgrundlage ist schief.

    Ich komme aus dieser klassischen Mittelschicht und meine Eltern verdienen vernachlaessigbar wenig zuviel, es sind nicht mehr als 40/50 Euro, damit ich Bafoeg bekommen koennte.
    Das ist ganz toll.
    Meine Eltern sin nicht in der Lage, mir so viel zu geben wie so mancher Bafoeg Empfaenger erhaelt - bis 700 Euro???? Das ist ja wie im Paradies.

    Antwort auf "Das Problem..."
    • mooony
    • 15.09.2010 um 10:57 Uhr

    liegt die nicht bei etwa 350 Euro?
    Ja, schoen, ich liege drunter. Es geht aber auch nicht anders - ich habe schon 14 Stunden Tage und habe auch schon nachts gearbeitet, aber ich bin leider auch keine Maschine und lebe auch nicht nur von Wasser und Brot.

    Ich kann nur zustimmen: Danke Staat fuer eure miese, misslungene Bildungspolitik!!!

  2. Wo wir schon dabei sind, reihe ich mich auch noch ein. Schon absurd, dass Eltern, die nicht arm sind, dazu führen, dass man unter finanzieller Not leiden muss.

    Die Bemessungsgrundlage ist das Problem, nicht die Höchstsätze. Die erreichen doch ohnehin nur die Wenigsten.
    600 Euro, davon kann ich nur träumen.

    Und überhaupt; erst wird die ohnehin mickrige Bafög-Erhöhung groß angekündigt und dient quasi als Trostpflaster für diejenigen, die nicht damit rechnen können, von den Stipendien zu profitieren. Und jetzt steckt das Ganze auch noch im Vermittlungsausschuss fest, weil Bund und Länder sich nicht einigen können, wer die paar Brotkrummen bezahlen muss.

  3. Das wissen die meisten Menschen nicht. Natürlich sollten die kinder von reichen Eltern kein Bafög bekommen, was auch tatsächlich so ist.
    Jedoch hat man kaum Chancen auf diese Hilfe, wenn man z.B. nicht mehr als einen Bruder/Schwester hat. Ausserdem kenne ich persönlich niemanden, der den Bafög-Höchstsatz bekommt, von dem immer geschwafelt wird. Viele bekommen zw. 100-300 Euro monatlich.

    Auch kommt Bafög nicht für die in einigen Bundesländern vorhandenen Studiengebühren auf, die immerhin bei ca. 1100-1300 Euro pro Jahr liegen. Zudem gibt es dank der Krise nicht viele Jobs für Studenten, die sich mit dem Studium vereinen lassen.

    Ergo ist ein Studium nur sehr schwirig und fast immer nur mit Hilfe der Eltern zu finanzieren. Die Bemessungsgrundlage ist wie gesagt viel zu niedrig, den Bafög-Satz braucht meiner Meinung nach niemand zu erhöhen, auch wenn das Bafög in den letzten Jahrzehnten sehr unter der Inflation gelitten hat.

  4. Bafög für alle die wollen im Erststudium und der Regelstudienzeit. Rückzahlungmodalitäten wie gehabt, bloß muss man alles zurückzahlen und ohne Rabatte. Moderate Zinsen gibt es auch, die gehen einfach an die Uni, an der man studiert hat. Weiß nicht, ob das teuer werden würde, sinvoller wäre es allemal.
    Die gleiche Reglung auch für Schüler.

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