PlagiatsaffäreWarum Schavans Klage aussichtslos ist

Die Uni Düsseldorf hat Schavan den Doktortitel aberkannt. Vor Gericht will sie gegen die Entscheidung klagen. Dass sie damit durchkommt, ist äußerst unwahrscheinlich. von 

Wenige Minuten nachdem der Fakultätsrat der Uni Düsseldorf Annette Schavan den Doktorgrad entzogen hatte, kündigten ihre Anwälte an, Klage einzureichen. Am Morgen darauf bekräftigte die Bildungsministerin ihren Protest gegen das Urteil. Wie geht es jetzt weiter im Fall Schavan?

Formal läuft das Verfahren so ab: Die Einspruchsfrist beträgt einen Monat, zuständig ist das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Das Verfahren wird voraussichtlich einige Monate in Anspruch nehmen. Wolfgang Löwer, der Chef des bundesweiten Ombudsgremiums gegen wissenschaftliches Fehlverhalten, schätzt nach seiner Erfahrung aus Vergleichsfällen mit einem Urteil "nach drei, vier Monaten", also noch vor der Bundestagswahl.

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Ob in erster Instanz schon endgültig entschieden wird, ist prinzipiell offen. Das Gericht könnte aber eine mögliche Berufung (der Kläger oder Beklagten) abweisen. So haben Gerichte meist in anderen Fällen gehandelt, zuletzt im Bonner Rechtsstreit um den Doktortitel von Margarita Mathiopoulos. Ein kurzer Prozess liegt nahe, weil die höchstrichterliche Rechtsprechung in Plagiatsfällen den Untergerichten klare Urteilskriterien an die Hand gibt. Zwar ist auch gegen die Nichtzulassung eine Beschwerde möglich, aber meist aussichtslos. Es müssten klare Verfahrensfehler oder erhebliche Verstöße gegen andere Rechtsnormen nachgewiesen werden. "Dass Unis ausgerechnet einen Streit um den Doktortitel verloren hätten, habe ich in zwanzig Jahren nicht erlebt", sagt der Rechtsexperte Löwer.

Welche Chance haben die Argumente der Anwälte?

Mit welchen Argumenten Schavans Anwälte im Detail klagen wollen, wollten sie auf Nachfrage nicht näher erläutern. Sie verweisen auf eine Pressemitteilung. Darin kritisieren sie das Verfahren. Die gebotene Vertraulichkeit sei "durch mehrfache selektive Information der Öffentlichkeit verletzt" worden. Gemeint ist vor allem der Anfang Oktober auszugsweise bekannt gewordene Untersuchungsbericht des Prodekans Stefan Rohrbacher. Die Verwaltungsrichter werden beurteilen müssen, ob durch die Presseberichte die Entscheidungsfindung der Hochschulgremien negativ beeinflusst wurde.

Weiter kritisieren Schavans Vertreter, dass die Hochschule nicht danach gefragt hätte, ob die Gutachter "im damaligen Promotionsverfahren" wirklich getäuscht worden seien. Schavans Doktorvater hatte mehrfach betont, sich nicht getäuscht zu fühlen. Formell kommt es auf die subjektive Erinnerung von Gutachtern allerdings nicht an – nicht sie vergeben (oder entziehen) den Doktortitel, sondern die Fakultät. In keinem anderen Plagiatfall haben die deutschen Gerichte Doktorväter eigens angehört.

Überdies lässt Schavan beanstanden, dass im aktuellen Verfahren zu ihrer pädagogischen Dissertation kein Gutachten eines Fachvertreters eingeholt worden ist. Der Rechtsprofessor Klaus Gärditz hatte in seinem Gutachten für den Düsseldorfer Fakultätsrat allerdings geschrieben, dies sei aus juristischer Sicht auch nicht nötig gewesen.

Doch diese Ansicht ist umstritten. Der Heidelberger Professorenkollege Rüdiger Wolfrum hat ein bislang unveröffentlichtes Gegengutachten zu Gärditz verfasst, das ZEIT ONLINE vorliegt. Wolfrum hält eine fachpädagogische Einschätzung der Plagiatsfrage für wünschenswert, allerdings ebenfalls nicht für zwingend.

Zusätzlich werden Schavans Anwälte mit der geringfügigen Zahl der Zitierverstöße argumentieren. Das sah der Fakultätsrat allerdings anders. Und bei ihm liegt der Ermessensspielraum, ob die Verstöße für einen Titelentzug gravierend genug sind. Gerichte hüten sich in der Regel, diesen gesetzlichen Spielraum durch eigenes Ermessen zu schmälern oder zu verletzen. Da wird auch nicht helfen, dass sich die Verstöße "fast alle im referierenden Teil der Arbeit befinden", wie es in der Pressemitteilung von Schavans Anwälten heißt. Solch eine Unterscheidung zwischen einem Berichtsteil über den Forschungsstand und der originellen geistigen Leistung des Doktoranden wollten Anwälte im Dezember auch in einem Bonner Plagiatfall ins Spiel bringen. Erfolglos.

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Leserkommentare
  1. 30 Leserempfehlungen
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    War interessant das Interview und eine auch recht eindeutige Ansicht zum Thema vom Experten. Wäre schön, wenn man diese Äußerungen auich hierzulande in der Medienlandschaft vernehmen könnte. Esist ebenso interessant, das es in Dt. nicht längst solche Institute gibt, wie es da in Österreich un in den Staaten gibt. Wahrscheinlich soll die Dornenhecke wie bei der Dornröschen noch eine Weile Bestand haben.

    • Rexdorf
    • 06. Februar 2013 20:26 Uhr

    - auch in diesem "sehr sehr interessanten" Interview.

    Dagegen protestiere ich hier mit vielen, die sich in Beiträgen zu Schavan-Artikeln der ZEIT geäußert haben:

    Der Verdacht schlampiger Korrekturen liegt doch bei dieser Zahl bisheriger "Volltreffer" sehr selektiv aufs Korn genommener Doktorarbeiten nahe. Der Verdacht also einer erheblichen Dunkelziffer auch. - Einwände? Bitte.

    Wäre Frau Schavans Arbeit bei "korrekter" Zitation als Doktorarbeit angenommen worden?
    Anders gefragt: Wäre ihre Arbeit bei "korrekter" Zitation inhaltlich als promotionswürdiger wissenschaftlicher Beitrag gewertet worden?

    Inhaltliche Fragen, auf die wir bisher leider mit Antworten verschont geblieben sind.

    Wir wüßten - neben vielem anderen - inzwischen doch gerne, um was für "Wissenschaft" es da an unseren kostspieligen Wissenschaftsinstituten eigentlich geht.

  2. und wird deshalb von der Kanzlerin zum Rücktritt aufgefordert werden bzw. wie üblich, ihr die Möglichkeit geben von selbst das Amt aufzugeben. Fr. Merkel kann es sich einfach nicht erlauben mit einem "hinkendem" Ministerium in den Wahlkampf zu ziehen. So einfach und so logisch ist das. Was am Ende von den Vorwürfen gegen Fr. Schavan übrig bleibt oder nicht, spielt keine Rolle mehr. Tragisch, vielleicht, aber so funktioniert Politik nun einmal.

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  3. ... drängt sich eine Frage mehr und mehr in den Vordergrund:

    Was mutet Merkel diesem Land zu!

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    >>Vor dem Schavan-Hintergrund drängt sich eine Frage mehr und mehr in den Vordergrund: Was mutet Merkel diesem Land zu!<<

    Anders gesagt: Warum muten wir uns immer noch Merkel zu?

    • wulewuu
    • 06. Februar 2013 18:29 Uhr

    Frau Schavan scheint immer noch nicht begriffen zu haben, dass ihre Karriere als Ministerin unwiderruflich zu Ende ist. Sie täte besser daran, dies Urteil anzunehmen, abzudanken und eine Auszeit zu nehmen, am besten im Ausland, wie Herr von Guttenberg.

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    Frau Schavans Karriere muss nicht unbedingt beendet sein: An ihrer Stelle würde ich nach endgültigem Entzug des Titels und somit ihres Studienabschlusses als Abiturientin ein (Senioren-)Studium beginnen. Schnell absolviert, klappts auch mit der Karriere.

    • ribera
    • 07. Februar 2013 2:08 Uhr

    Ich glaube, dass wir alle die wahren Beweggründe von Frau Schavan nicht kennen.
    Möglich wäre folgende Variante:
    Ein Austausch einer Ministerin im Wahljahr soll vermieden werden. In Ansprache mit der CDU-Führung wird nun versucht, die rechtswirksame Aberkennung des Titels vor der Bundestagswahl zu vermeiden. Durch Einforderung von externen Gutachten, Befangenheitsanträgen, etc. Nach der Wahl wird alles dann zur Randnotiz. Und danach gibt es als Dankeschön irgendeinen Posten.
    Und ohne relativieren zu wollen oder Schavans Verhalten auch nur einen Deut zu billigen:
    Wenn jemand 1/4 Milliarde versenkt, dem deutschen Volk echten materiellen Schaden zugefügt hat und anschließend bei der FES untergebracht wird, dann ist der Presse weniger Artikel und Kommentare wert als eine zusammenkopierte Doktorarbeit.
    Was die Vermutung zuläßt, dass moralische Maßstäbe durch Parteipräferenzen verwässert werden können.

  4. ...diesen gesetzlichen Spielraum durch eigenes Ermessen zu schmälern oder zu verletzen."

    Das ist so natürlich nicht richtig, die Verwaltungsgerichte prüfen regelmäßig Ermessensausfall, Ermessensdefizit, Ermessensfehlgebrauch und Ermessensdisproportionalität, wer diese Unterschiede nicht kennt, der sollte sich nicht hinstellen, und behaupten, ein Verfahren wäre per se aussichtslos.

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    @ Demetrios I. Poliorketes

    Seien Sie doch bitte so gut und lesen Sie, was der Autor schreibt, bevor Sie einen Kommentar abgeben und den Autor der Unwahrheit bezichtigen.

    Herr H. hat geschrieben, dass die Gerichte das Ermessen nicht begrenzen! nicht hingegen, dass sie es gar nicht pruefen.

    Und da sind wir uns doch sicher einig. Sobald das Gericht ein Ermessensspielraum feststellt wird dieser LEDIGLICH auf die Ermessensfehlerhaftigkeit hin ueberprueft. Nicht mehr aber auch nicht weniger.

    Was der Autor also meint ist, dass die Gerichte nicht selbst darueber entscheiden, ob die falsch zitierten Stellen nun ausreichend sind oder nicht, um den Titel abzuerkennen. Das liegt allein im Ermessen der Uni. Diese Entscheidung wird das Gericht nicht treffen.

    Es sei als Hinweis angemerkt, dass selbst die Erkenntnis, dass ein Ermessensfehler vorliegt nicht dazu fuehrt, dass Frau S. den Titel behalten darf. Die Behoerde ( die Uni ) ist dann nur verpflichtet eine ermessensfehlerfreie Entscheidung vorzunehmen. Die neuerliche Entscheidung kann aber genau zu dem gleichen Ergebnis kommen.

    ...die Ermessensausübung nach den von Ihnen genannten Kriterien.

    ...aber auch nur dort wo Ermessen ausgeübt wird und kein sog. Beurteilungsspielraum vorliegt. Das lernt jeder Jurastudent bis zum 3. Semester, allg. Verwaltungsrecht. Sog. Beurteilungsspielräume sind Paradebeispiele für Prüfungsentscheidungen. Sie sind in gewissem Maße auch überprüfbar, aber bei weitem nicht so genau wie Ermessensausübungen.

    Ihnen billige ich zu, dass die ZEIT das in ihrem Artikel nicht klar genug differenziert, wohl weil da jemand den Unterschied selbst nicht ganz erkannt hat. Die Differenzierung zwischen Ermessen und Beurteilung ist auch kein einfaches Thema möchte ich anmerken.

  5. Eine Klage gegen den Entzug des Doktorgrads ist nicht nur aussichtslos, sondern auch sinnlos. Selbst falls das Gericht zugunsten der Privatperson Annette Schavan entscheiden sollte, ist die Amtsperson Annette Schavan durch den bisherigen Vorgang irreparabel beschädigt.

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  6. bitte ersparen Sie uns einen zähen Abgang,Frau Schavan.Es gibt wichtigere Themen als die verletzte Eitelkeit einer Politikerin,die als Wissenschaftsministerin niemand mehr ernst nehmen kann.

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    ... sie untersucht in ihrer Doktorarbeit:
    "4.3. Untersuchungen zum moralischen Realismus [139]"

    Uuups! Laut schavanplag hat sie da aber auch nur abgeschrieben.

    • lib-dem
    • 06. Februar 2013 18:36 Uhr

    Von all jenen Doktorarbeiten, die unter jenem Professor, der Frau Schavan betret hat, verfasst wurden, schauen Sie sich die 5 Doktorarbeiten vor Schavan und die 5 Doktorarbeiten nach Schavan an. Ausserdem weitere 10 oder 15 aus der selben Fakultät aus dem selben Zeitraum.

    Haben diese Doktorarbeiten keine Schwächen, hat nur Frau Schavan getäuscht/ schlampig gearbeitet, dann hat sie keine Chance und verliert ihren Titel zurecht.

    Sollte jedoch ein signifikanter Anteil der untersuchten und nach den gleichen Kriterien beurteilten Doktorarbeiten ebensolche Schwächen aufweisen wie jene von Frau Schavan, dann wäre das mehr das Problem der Universität/ Fakultät als das Problem der Doktoranden/Doktorandinnen.
    Entsprechend müsste die Uni entweder auch anderen den Titel aberkennen müssen (Das kann ein langer Prozess werden, viel Spass!) oder die Fakultät gesteht ihre eigenen Fehler ein und Frau Schavan behält ihren Titel, weil sie den Gepflogenheiten und Arbeitsweisen ihrer Universität nach bestem Wissen und Gewissen gefolgt ist.

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    Es geht hier nicht um Schwächen in der Arbeit, sondern um Betrug. Und jeder falsch verliehene Doktortitel wird auch wieder aberkannt, unabhängig bei welchem Professor oder Zeitraum die "Dissertation" abgelegt wurde.

    Wie Sie ein Plagiat auf ein Problem der Fakultät abwälzen wollen, ist mir schleierhaft.

    Bei einem Diebstahl in einem Supermarkt machen mich doch auch die fehlenden Überwachungskameras nicht unschuldig.

    Taschendiebstahl wird ja auch weder dadurch legal, dass sich Touristen leicht bestehlen lassen, noch dadurch, dass es mehr als einen Taschendieb in der Stadt gibt.

    ist ein Grundsatz unseres Rechts und deshalb wird Schavan ein Hinweis auf Mängel in anderen Promotionen überhaupt nichts nützen.

    dass falsches Verhalten nicht mehr gesühnt wird, wenn mehrere dieses Verhalten zeigen.

    Also, z.B.: ich hab die Prüfung bestanden obwohl ich eigentlich durchgefallen bin, weil nämlich andere auch durchgefallen sind? Oder ich muss keine Strafe für Geschwindigkeitsüberschreitung bezahlen, wenn die Polizei kurz vor oder nach mir auch noch andere Verkehrssünder erwischt? Was für eine Vorstellung ;-)

    Der Sachverhalt ist eindeutig, Fr. Schavan wurde beim "Schummeln" erwischt. Es spielt keine Rolle, wer das zuerst entdeckt hat, ob sie ihre Schummeleien als handwerkliche Fehler schönredet, oder ob auch andere damals geschummelt haben. Betrug ist den Betrügern anzulasten, nicht den Betrogenen. Es mag beim einen Prüfer einfacher und beim anderern schwieriger sein zu schummeln, aber fürs Schummeln sind immer die Schummler verantwortlich, die Prüfer müssen sich höchstens fragen lassen, warum sie das nicht entdeckt haben. Dass sie es nicht entdeckt haben ist jedoch weder eine Entlastung für die Schummler noch ein Zeichen für eine etwaige Duldung des Fehlverhaltens.

    Die Regeln sind und waren immer völlig klar und galten für alle Fächer und Prüflinge gleichermaßen, das lässt sich anhand der geltenden Zitierregeln, Promotionsordnungen etc. aufzeigen. Dass Fr. Schavan die Regeln nicht kannte ist völlig unplausibel, da sie diese Regeln ja doch zu einem großen Teil korrekt angewandt hat.

    Aber vielleicht setzen die Anwälte Ihren Vorschlag ja um - genau wie bisher auf Kosten von Fr. Schavan.

    Erschreckend, wieviele "Henker" sich dazu äußern, die dann auch alle versuchen, Frau Merkel da Verantwortung zuzuschieben.

    Die Frage ist doch, ob solche Arbeitsweise
    in dem Studiengang zu der Zeit allgemein usus war - oder ob Frau Schavan heraussticht, was
    die ihr vorgeworfenen unlauteren Usurpationen
    fremden Gedankenguts betrifft.

    Es gibt keine Gleichheit im Unrecht.

    • Charly
    • 07. Februar 2013 2:28 Uhr

    Sehr guter Vorschlag :-)

    jeder kennt es aus seinem Betrieb: Es gibt schriftliche Vorgaben, die so ausufernd sind, dass sie im vorgegeben zeitlichen Rahmen gar nicht eingehalten werden können. Um die Mitarbeiter vor Chefs zu schützen, die sich schriftlich nach allen Seiten absichern, mündlich aber ein wesentlich laxeres vorgehen einforden, gibt es im Arbeitsleben den Begriff der "betrieblichen Übung"

    Ich vermute, dass damals an der Uni etwas ähnliches lief:
    Formal wurde natürlich an jede Doktorarbeit höchste Ansprüche gestellt. Auch in der wissenschaftlichen Literatur wurde dies gefordert.

    Praktisch wurde ein "frisieren und aufhübschen" der Ergebnisse aber erwartet. Die Rahmenbedingungen waren vermutlich so, dass die Doktorarbeit vom Umfang und Anspruch so dimensioniert war, dass es ohne auch gar nicht ging.

    Deshalb wäre wirklich eine solche Prüfung, wie damals wirklich gearbeitet wurde, äußerst interessant.

    Damals war Papier noch viel geduldiger als heute :-)

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unangemessene Vergleiche. Danke, die Redaktion/au

    Dem Ankeklagten in einem Prozess, in dem es um schwere Körperverletzung ging, wurde vom Gericht zugute gehalten, dass sein Verhalten milieutypisch gewesen sei. Leider kann ich mich an weitere Details nicht erinnern, aber dieser Teil einer Urteilsbegründung ist mir hängengeblieben.

  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Annette Schavan | Dissertation | Doktortitel | Gericht | Margarita Mathiopoulos
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