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Vereint im Nein

Niederländer und Franzosen haben unterschiedliche Gründe, gegen die EU-Verfassung zu stimmen. Das »non« drückt enttäuschte Liebe aus, das »nee« pure Gleichgültigkeit

Paris/Den Haag

Welch eine Leidenschaft! Ganz Frankreich bebt für den europäischen Verfassungsvertrag, in jedem Bistro, im Familienkreis und unter Wildfremden auf der Wartebank eines Provinzbahnhofs. Codewörter schnellen hin und her, »freier und unverfälschter Wettbewerb«, »das Recht auf Leben«, »die Freiheit, seine Religion öffentlich zu bekennen«, blitzartig eingefügt in den lebendigsten Streit. Artikel II-63, bist du nun dafür oder dagegen, denn das könnte bedeuten, dass das Kopftuch in der Schule erlaubt würde. Und Artikel II-62, der sagt doch nichts anderes, als dass Abtreibung verboten werden kann, oder? So geht das, Wort für Wort. muss jeder kleine Franzose bimsen. Heute zeigt eine ganze Nation, durch welche Schule sie ging. Es geht nicht einfach um einen Verfassungsvertrag und das Votum des Volkes, es geht um viel mehr, ums Ganze, um eine friedliche, schöne, soziale Revolution, von der die Franzosen in ihrer Geschichte so oft träumten. Als stünde da in Brüssel eine Bastille, als schlüge am 29. Mai gleich der

Rob Voss/AFP/gettyimages

Über das Für und Wider, das schicksalhafte Ja oder Nein geraten sich Freund und Freundin, Vater und Tochter, Mutter und Sohn in die Haare. Sonntagnacht, bis früh um eins, habe er sein Bestes versucht, erzählt der Filius. Vergebens, maman sei bei ihrem kategorischen Nein zum Vertrag geblieben. Sie denke halt so, verteidigt sich anderntags die Mutter, weil ihr das alles zu liberal klinge. Maman heißt übrigens Danielle Mitterrand und der Nachtarbeiter Gilbert. Den toten Vater und Gatten François, einst Präsident der Republik, hätten beide gerne als Kronzeugen, fürs Ja, fürs Nein. Doch bei aller Leidenschaft schweigen die Gräber.

Was für eine Lustlosigkeit. Da thront ein junger Mann einsam auf seiner Obstkiste, mitten auf einem leeren Platz in Den Haag, wedelt mit seinem Flugblatt fürs nee und trippelt tapfer auf fünf roten Buchstaben, »tegen«, dagegen. Der Politiker von der kleinen sozialistischen Partei gehörte in den ersten Maitagen zu den wenigen Wahlkämpfern für das niederländische Referendum am 1. Juni. Vor allem die großen Parteien links und rechts der Mitte hielten sich zu lange zurück, ebenso die Medien. Den Holländern ist diese erste Volksabstimmung in der modernen Geschichte ihres Landes sichtlich ungewohnt, fast fremd. Am vergangenen Wochenende etwa machten die 20-Uhr-Nachrichten artig mit dem Thema auf, endlich, ein paar Politiker zischten ihr pilsje mit Passanten, dank Zwischenhoch im kühlen Mai. Kameraschwenk, und husch zurück ins Studio, nächster Punkt, die Erfolge der Fußreflexmassage. Für diese Geringachtung der EU-Verfassung würde in Frankreich der Programmchef gefeuert und guillotiniert, unblutig natürlich.

Mancher niederländische Reporter schweift frustriert gen Süden, nach Frankrijk. Dort stapeln sich in den Buchhandlungen dutzendweise die Bestseller, die dem Verfassungstext gewidmet oder wenigstens mit dem Wörtchen Europa geschmückt sind. Dort lassen sich für Hollands Reporter im Handumdrehen die Bilder finden, die in den Niederlanden so auf sich warten lassen. Freilich, vor ein paar Wochen, als Königin Beatrix ihre 25 Jahre auf dem Thron feierte, war das anders, da war ganz Holland auf den Beinen und ertrank im Bilderrausch. Was ist schon ein trockener Text über Europa, verglichen mit dem Glanz der Oranien-Monarchie.

Das hindert die Holländer natürlich nicht, sich eine Meinung zu bilden. Die Umfragen melden ein klares Nein, über 60 Prozent der Niederländer wollen so stimmen. Erst nach solchen Wasserstandsmeldungen bequemten sich die Herren und Damen in der Ersten und Zweiten Kammer zu Den Haag unters Volk.

Hier wie dort lehnt die Bevölkerung die regierenden Eliten ab

Geert Wilders war noch einer der Ersten, der Mann mit dem mächtigen Silberschopf, der ihm den Spitznamen Mozart einbrachte. Wilders heißt nicht nur so, trotz seines immerfreundlichen Lächelns. Ein nee-Sager, den es von der liberalkonservativen VVD in seine Ein-Mann-Partei verschlagen hat, der gegen Einwanderung, Europa, Establishment donnert. Islamisten haben ihm mit dem Tode gedroht, die Leibwächter gehören bei seinem gepanzerten Wahl-Bus »TourNEE« so fest dazu wie der Chauffeur. Im heimischen Venlo startete Wilders am 16. Mai seine Tour, da war ganz Frankreich schon seit Wochen aus dem Häuschen. Und prompt brachte Wilders seine Botschaft an den Falschen. »Nein, danke«, schallte es dem Verdutzten entgegen – er war an Deutsche geraten, die scharenweise zum Einkaufsbummel ins Grenzstädtchen gekommen waren.

Die Niederlande und Frankreich gehörten vor einem halben Jahrhundert zu den stolzen Gründern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Heute sieht alles danach aus, als ob sie ihr Wunschkind namens EU schnöde verstoßen könnten. Jedenfalls machen alle Umfragen in beiden Ländern derzeit ein nee oder non wahrscheinlicher als ein Ja oder oui. Woher der Gesinnungswandel? Und was lehnen Niederländer und Franzosen damit eigentlich ab, und warum?

Die ähnlichen Motive in beiden Völkern sind rasch aufgezählt. Jacques Chirac, der Machiavelli im Elysée-Palast, hatte das Referendum just auf den Monat Mai gelegt, in dem sich sein zehntes Jubiläum als unbeliebter Präsident jährt. Doch das lenkte keinen Wähler ab, die meisten wünschen ihn aufs Altenteil. Dem christdemokratischen Premier Jan Peter Balkenende, ein jungenhafter Harry Potter, wie ihn seine Holländer nennen, ergeht es kaum besser. »Ik kan die christenkop van Balkenende geen 2 Jahr meer verdragen«, macht sich Leserbriefschreiber Gijp gegenüber dem Magazin Elsevier Luft.

In beiden Ländern liegen die Arbeitslosenzahlen hoch und die Wachstumschancen ziemlich unten. Abgelehnt werden in beiden Fällen die regierenden Eliten, denen nicht nur beim Stichwort Europa nichts mehr geglaubt wird. Aufgearbeitet wird von den Neinsagern aber auch die jüngste Erweiterung der EU, bei denen das Volk nicht gefragt wurde und deren Folgen es mit Bauchgrimmen erlebt. Gewachsen ist die Angst vor Einwanderung, auch wenn sie mit dem Verfassungsvertrag nichts zu tun hat, oder doch, geht es dabei ja auch um jene »Identität«, die reflexartig ein »bedroht« mit sich schleppt. In den Niederlanden haben zudem zwei politische Morde in den vergangenen drei Jahren das Klima kippen lassen, aus dem sprichwörtlichen Pragmatismus der Holländer wurde schwarzer Pessimismus. »Das Oranje-Gefühl geht in Europa nicht verloren«, beschwört Balkenende seine Landsleute. »Die EU-Verfassung ist auch das Kind von 1789«, appelliert Chirac an seine Franzosen. Worte wie Schall und Rauch.

Damit enden freilich die Parallelen zwischen niederländischem und französischem Wahlvolk. Die Unterschiede stechen ins Auge, Leidenschaft auf der einen Seite, Lustlosigkeit auf der anderen. In Frankreich wird es am 29. Mai zu einer hohen Wahlbeteiligung wie sonst nur bei Präsidentschaftswahlen kommen. In den Niederlanden, wo die Abstimmung am 1. Juni bloß konsultativ ist und die großen, proeuropäischen Parteien nur auf Volkes Stimme hören wollen, wenn mindestens 30 Prozent zu den Urnen gehen, dürfte diese Schwelle nur knapp überschritten werden.

Vor allen Dingen aber reden sich die Franzosen die Köpfe heiß über ein anderes, besseres, gerechteres Europa – wozu den nee-Sagern kaum etwas einfällt. Das Bestehende ist für die Holländer entweder das Beste – oder das Schlechteste. Frankreich hingegen liebt, was es von sich stößt. Wie das Sprichwort sagt: Qui aime bien, châtie bien – Wer von Herzen liebt, straft auch von Herzen. Die Niederländer betreiben Selbstsuche. Die Franzosen beben vor Sehnsucht. Das lässt die einen im Kleinen, Eigenen verharren, das zu verteidigen ist. Während die anderen ins Weite, Universale schweifen, das herbeigezaubert werden kann. Glauben jedenfalls die Neinsager.

»Erst stellt man uns eine Frage, und dann heißt es, darauf gibt es nur eine Antwort«, sagt Jacques Généreux mit amüsierter Empörung. Der Wirtschaftsprofessor an der Elitehochschule Sciences Po in Paris ist ein Vordenker der sozialistischen Neinsager, Erfolgsautor mit seinem »Kritischen Handbuch eines perfekten Pro-Europäers«. Das Gespräch findet in der Brasserie La Rotonde statt, Rive Gauche also, ein Heimspiel im Sartre-Land (der nebenan wohnte und hier speiste). Der Kellner duzt den Stammgast, der weit ausholt. »Wir sind nun einmal ein Volk der politischen Passion. Und mit dem Referendum hat der Citoyen wirklich Macht. Er wird sie nutzen. Und das wird dann die Revolution in der europäischen Konstruktion bringen.«

Heißt das also mit einem Nein zu neuen Ufern?

»Sie sagen es. Wir müssen dieses ultraliberale Europa endlich den Technokraten in Brüssel und den Eliten in den Hauptstädten entreißen.«

Szenenwechsel, Den Haag. Ein Traditionscafé unter Kastanien, in Sichtweite zu den Backsteinhäkeldeckchen des Parlaments. »Die führenden Politiker der Niederlande haben alle europäischen Ideale längst begraben. Balkenende etwa will einfach ein effizienteres Europa. Da ist sonst kein Ziel, keine Vision. Emotional bewegen die europäischen Institutionen die Leute hier einfach nicht«, sagt Ben Knapen, Manager beim Medienkonzern PCM Uitgevers und Kommentator beim liberalen NRC Handelsblatt. Vom »Europese Grondwet«, dem Europäischen Grundgesetz, kündet gerade einmal ein Regierungsplakat am Bahnhof, an keinem der umliegenden Tische wird darüber diskutiert, geschweige darin geblättert.

»Es gibt in den Niederlanden keine cartesianische Debatte darüber«, ärgert sich Ben Knapen. »Dafür aber viel Desillusion. Die Spielfreude an Europa ist weg. Und unsere Koordinaten auch. Für uns stand die Nato für Sicherheit, die EU für Wohlstand, die Dritte Welt für den moralischen Auftrag, der so gut zu unserer Predigertradition passt. Die Dritte Welt ist heute Konkurrent, die Nato ein Schatten ihrer selbst und die EU nur noch was für Sonntagsreden. Kein Wunder, dass das nee wächst und wächst.«

Doch wem nutzt ein holländisches Nein?

»Von einer Ablehnung würde bei uns kein Politiker profitieren. Propagiert wird das von reinen Außenseitern. Wir haben keinen Laurent Fabius oder Le Pen«, erklärt Ben Knapen.

Die Niederländer sorgen sich um ihre lädierte »identiteit«

Womit der nächste Unterschied sichtbar wird. Das nee kommt aus aller Munde, von enttäuschten Anhängern der regierenden Christdemokraten oder Liberalen wie von jenen, die der sozialdemokratischen Partei der Arbeit nahe stehen. Das non hingegen wächst von links her, wo der ehemalige sozialistische Premier Laurent Fabius seine Truppen sammelt. Die Linke schlägt in Frankreich den Takt, weit mehr als die notorisch antieuropäischen Rechtsextremen um Jean-Marie Le Pen oder die konservativen Nationalisten eines Philippe de Villiers.

Das gibt der französischen Ablehnung den scharfen sozialen Ton. Das befördert die Auferstehung einer längst totgesagten Linken, allen voran der Kommunisten. Die treten im Wahlkampf auf, als habe es die Sowjetunion nie gegeben, als sei der Gulag nicht ein Großkapitel ihrer Geschichte, als garantiere die Sozialkritik an »Brüssel« bereits zügige Resozialisierung. Vergessen, dass die Kommunisten von der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 über die Römischen Verträge bis zu denen der jüngsten Vergangenheit alles ablehnten, was nach Integration aussah. Europäer sind sie auf der Linken plötzlich alle.

»Ich nenne das Recycling, der Grüne Punkt für die Roten, die jetzt als Zivilgesellschaft verkleidet daherkommen«, empört sich Sylvie Goulard, Politikwissenschaftlerin an der Sciences Po und ehemalige Beraterin des EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi. Sie macht »campagne pour le oui«, das versteht sich, und will gar nicht leugnen, dass Gegner Laurent Fabius seine Mitstreiter über alle Parteigrenzen hinweg gut organisiert. »Er instrumentalisiert glänzend eine Malaise. Sagt Müntefering eigentlich etwas anderes? Der Kapitalismus hat sich verändert, da gibt es zweifelsohne Raum für notwendige Debatten. Aber darum mit Nein stimmen?«

Das non ist ein leidenschaftlicher Notruf, mit dem viele den Primat der Politik über eine entfesselte Wirtschaft sichern wollen – ein sehr französisches Denken, das auch unter den Jasagern sein Echo findet. Alfred Grosser, Doyen der französischen Politikwissenschaften, erklärt: »Jeder Konservative hierzulande würde das System des neuen Finanzkapitalismus wie ein Müntefering kritisieren. Die Deutschen sagen gern ›die Wirtschaft‹. Klingt etwas unterwürfig, nicht wahr?«

Eine andere Politik fordern zwar auch die frustrierten Niederländer, doch ihnen ist weniger an Sozialpolitik denn an einem schützenden Staat gelegen, gegen Immigranten und entfesselte Islamisten und für die lädierte identiteit. Linke französische Argumente gegen den Verfassungsvertrag spielen in der holländischen Debatte kaum eine Rolle.

Allerdings sind die Niederländer im französischen Wahlkampf prominent vertreten. Die als ultraliberal gegeißelte EU-Dienstleistungsrichtlinie wird mit dem Namen Frits Bolkestein verbunden, den Namen des liberalen EU-Kommissars verballhornten französische Linke zu Frankenstein. Das Liberale ist das Fremde, Markt und Moral sind Gegenpole, ja Feinde. Den Ursprung des allzu »liberalen Europa« sehen diese Linken im Vertrag von Maastricht, der eine Zentralbank schuf, die ihnen viel zu unabhängig geraten ist.

Gelegentlich schlägt solche Kritik über die Stränge. »Maastricht« geht dem ehemaligen Minister und Linkssozialisten Jean-Pierre Chevènement nur als »Mastrikt« von den Lippen, mit einer Penetranz, dass er sich die Frage einhandelte, ob das nicht fremdenfeindlich töne. Nicht anders ergeht es Laurent Fabius, der den »polnischen Klempner« zur stehenden Redewendung machte und sich von seinem Parteichef, ein Freund des Verfassungsvertrages, ebenfalls einen Rüffel einfing.

Der Genosse Vorsitzende heißt übrigens François Hollande. Und seine Verbündeten darum »les Hollandais« – die Holländer.