Protestierende Studenten beim Besuch von Verteidigungsminister de Maizière an der Humboldt-Uni in Berlin ©Florian Schuh/dpa

Studenten haben einen Vortrag von Verteidigungsminister Thomas de Maizière an der Berliner Humboldt-Universität durch lautstarke Proteste verhindert. Der Minister ging, ohne seine Rede gehalten zu haben. Die Proteste kamen nicht überraschend. An vielen Universitäten wird derzeit über den Umgang mit dem Militär und über Rüstungsforschung diskutiert.

Vor ein paar Jahren drehte sich die Kritik von Studenten noch hauptsächlich um Bildungspolitik. Einen Höhepunkt erreichten sie im Jahr 2009, als bundesweit Hörsäle besetzt waren und ein "Bildungsstreik" ausgerufen wurde. Damals ging es hauptsächlich um unmittelbare studentische Interessen, um Themen wie Studiengebühren, Bologna-Reform, finanzielle Ausstattung der Hochschulen. Jetzt, wo die Studiengebühren flächendeckend gefallen sind, zuletzt in Bayern per Volksbegehren, scheint man sich wieder zunehmend gesamtgesellschaftlichen Themen zuzuwenden.

Studentische Aktivisten interessieren sich nun vor allem für Außen- und Sicherheitspolitik, also für Themen wie Militär, Rüstung und Waffenhandel. An fast allen größeren Universitäten haben sich Initiativen gebildet, die sich beispielsweise Friedliche Uni nennen. Sie wollen alles Militärische von den Hochschulen fernhalten. Rüstungsforschung an Universitäten lehnen sie genauso ab wie Kooperationsprojekte mit der Bundeswehr.

Ihre wichtigste Forderung ist eine sogenannte Zivilklausel. Diese soll in die Satzung der Hochschulen aufgenommen werden und verbindlich festschreiben, dass Forschung und Lehre nur zivilen Zwecken dienen dürfen. Lukrative Forschungsaufträge von Bundeswehr und Rüstungsindustrie, die den Hochschulen jedes Jahr Millionen einbringen, wären dann nicht mehr möglich. An mehreren Universitäten existieren solche Klauseln bereits, etwa in Bremen und Tübingen.  

Friedliche Unis

Die Bundeswehr versucht in den letzten Jahren, sich den Universitäten anzunähern. Mit dem Wegfall der Wehrpflicht ist die Armee auf Freiwillige angewiesen und muss sich mehr denn je um ihr Image kümmern. Die Bundeswehr umwirbt junge Menschen, zuletzt sogar durch Anzeigen in der Bravo und sogenannte Adventure-Camps zur Nachwuchsgewinnung. 

Die Uni-Besuche des Verteidigungsministers dienen wohl genau dieser Imagepflege und sollen Vorbehalten entgegenwirken. Dass Thomas de Maizière damit kritische Studenten auf den Plan ruft, ist keine Überraschung. Angriffspunkte bot die deutsche Verteidigungspolitik in den letzten Jahren reichlich, etwa durch die Kundus-Affäre oder fragwürdige Rüstungsexporte.

Der Vorfall an der Humboldt-Uni war nicht der erste dieser Art. Wolfgang Ischinger, ehemals hochrangiger Diplomat und inzwischen Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hielt 2010 einen Vortrag an der Uni Tübingen. Damals kam es zu lautstarkem Protest, der von der Polizei beendet wurde.