• Suchergebnisse für "fdp"

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  • FDPStrack-Zimmermann organisiert eine Mini-Demo

    05.05.2015 ...Wann hat zuletzt ein FDP -Politiker eine so schlichte, schöne Forderung in ein Megafon gerufen: "Herr Schäuble: Machen Sie den Geldhahn auf!" Hat ihn vor Marie-Agnes Strack-Zimmermann überhaupt jemals jemand aus dem FDP-Vorstand gerufen …

  • AsylpolitikLeonardo und der Paragraf

    03.05.2015 ... Stimmen von Union, FDP und SPD das Asylbewerberleistungsgesetz. Am 1. November 1993 tritt es in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht wird später schreiben, das Gesetz sei dazu gedacht, "Anreize für Wanderungsbewegungen durch ein im internationalen …

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  • BremenVerpackte FDP

    29.04.2015 ... kleinen: Obstschalen für Supermärkte oder Menüboxen für die Dönerbuden. Es riecht nach Pappe.  Die neue Hoffnung der FDP ist an einem ziemlich bodenständigen Ort zu Hause. Lencke Steiners Büro befindet sich im ersten Stock über dem Lager, ebenso …

  • Marathon, Brückenabriss, Bombenentschärfung

    27.04.2015 ... Meißner (FDP) mit interessierten Bürgern im Museum für Kunst und Gewerbe, um über ihre Arbeit im Europäischen Parlament zu berichten. Unter dem Eindruck der jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer gab es einen regen Austausch über die Möglichkeiten …

  • BND-AffärePolitiker erheben schwere Vorwürfe gegen Kanzleramt

    25.04.2015 ..., aussortiert, und ist gegebenenfalls diese Praxis nach oben gemeldet worden in die Amtsleitung des BND und auch ins Bundeskanzleramt?", fragte Sensburg. Erst wenn das klar sei, könne man über Konsequenzen reden. Auch der FDP-Vorsitzende Christian …

  • BundeswehrAfghanische Helfer sollen leichter nach Deutschland kommen

    23.04.2015 ... scheidende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) in seiner letzten Rede im Bundestag die deutschen Behörden scharf für die bisherige Praxis kritisiert. "Unseren afghanischen Helfern gegenüber haben wir eine moralische Fürsorgepflicht, und ich habe nicht …

  • KarlsruheImmer Ärger mit dem Verfassungsgericht

    20.04.2015 ... . Die Kritik am Bundesverfassungsgericht ist aber noch älter: Thomas Dehler, von 1949 bis 1953 FDP-Justizminister, soll sich bitterlich über die Nachkriegsrichter beschwert haben. Der Journalist Rolf Lamprecht, lange Jahre Justizkorrespondent in …

  • WaffenMehr als 15.000 Tonnen Munition wurden vergangenes Jahr im Hafen verladen

    17.04.2015 ... die Parteien in der Bürgerschaft dazu aufgerufen, sich dem Thema zu stellen. Er verweist auf die Präambel der Verfassung: "Hamburg will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein." CDU und FDP

  • RaubtiereDie Wölfe kommen

    17.04.2015 ... FDP. Die Nordwest-Zeitung hat ihn "den wolfspolitischen Sprecher" der Partei genannt , aber Hocker ist sich unsicher, ob er das als Kompliment empfinden soll. Hocker fordert, den Schmusekurs zu beenden und den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen …

  • Flüchtlinge"Ich kann für die Sicherheit der Flüchtlinge nicht garantieren"

    16.04.2015 ... Sigmar Gabriel will die Gemeinden dauerhaft entlasten. Die Grünen verlangen einen Flüchtlingsgipfel. Und am Mittwoch dieser Woche fanden alle 631 Bundestagsabgeordneten einen Brief der FDP in ihrer Post. Absender: die stellvertretende Parteichefin …

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