• Suchergebnisse für "gerechtigkeitslücke"

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  • StraßenverkehrEs geht auch ohne Maut

    07.07.2014 ...Er wolle eine "Gerechtigkeitslücke schließen", sagte Alexander Dobrindt, als er am Mittag sein Konzept für eine Maut für deutsche Straßen vorstellte. Doch vor lauter Gerechtigkeit – für die bayerischen Autofahrer, die in Österreich ein Pickerl …

  • MautFarbige Maut-Vignetten sollen Betrug erschweren

    07.07.2014 ...Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat die geplante Pkw-Maut für ausländische Fahrzeuge eine Frage der Gerechtigkeit genannt. "Wir wollen diese Gerechtigkeitslücke schließen", sagte der CSU-Politiker. In Nachbarländern Deutschlands herrscht …

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  • InfrastrukturDobrindt lehnt Albigs Schlaglochabgabe ab

    23.04.2014 ... keine Mehrbelastung geben." Dobrindt will dagegen mit einer Pkw-Maut für im Ausland angemeldete Fahrzeuge eine "Gerechtigkeitslücke" schließen. "Das heißt: Ausländische Pkw, die bisher nichts bezahlen, sollen künftig den Erhalt unserer Straßen …

  • AltersvorsorgeVergessene Reform

    10.04.2014 ...Mit der Rentenreform werde eine "Gerechtigkeitslücke" geschlossen, heißt es auf Plakaten, die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in ganz Deutschland aufhängen lässt. Das Gesetz, durch das langjährig Versicherte demnächst mit 63 in Rente gehen …

  • SPD-KandidatSchulz will Gerechtigkeitslücke in Europa schließen

    29.03.2014 ...Martin Schulz, der bei der Europawahl Spitzenkandidat der Sozialdemokraten ist, hat dazu aufgerufen, die Gerechtigkeitslücke in Europa zu schließen. Profiteure machten Milliardengewinne und zahlten keine Steuern. …

  • FamilienministerinSchwesig will Elterngeld ausweiten

    21.03.2014 ... Schwesig 5,3 Milliarden Euro Elterngeld gezahlt. Die Neuregelung soll ab Juli 2015 gelten und 100 Millionen Euro zusätzlich kosten. Sie soll eine Gerechtigkeitslücke schließen: Wer bisher nach der Geburt eines Kindes Teilzeit arbeitet, bekommt das …

  • RenteMilliarden für die Alten

    28.01.2014 ... Aussicht gestellt. Zu jedem Element dieses Pakets liefern die Koalitionsparteien eine Begründung. So will die Union mit dem Zuschlag für die Kinder eine "Gerechtigkeitslücke" zwischen Müttern schließen – oder zumindest verkleinern. Denn seit einer …

  • Fall GurlittWo bleibt die Gesetzesinitiative?

    19.12.2013 ... Makulatur. Da der Gesetzgeber sich wahrscheinlich auch nicht auf verfassungsrechtlich fragwürdige Ad-hoc-Konstruktionen einlassen wird, werden bei Raubkunst in Privatbesitz Gerechtigkeitslücken bestehen bleiben. Die tatsächliche Lage ist auch komplizierter …

  • GenerationengerechtigkeitDie Altenrepublik

    12.12.2013 ... Mütterrente soll eine Gerechtigkeitslücke schließen, indem sie Mütter von älteren Kindern jenen mit jüngeren Kindern schrittweise gleichstellt. Normalerweise gilt jede Sozialleistung ab einem bestimmten Stichtag, ohne dass alle, die davor leer ausgegangen sind …

  • Schwarz-RotMehr Geld für teilzeitarbeitende Eltern

    18.11.2013 ... der Anspruch auf 28 Monate. Außerdem bekommen sie für die Zeit, in der sie gleichzeitig kürzer arbeiten, sogar noch einen finanziellen Bonus. Damit solle eine Gerechtigkeitslücke beseitigt werden, heißt es dazu aus Unionsverhandlungskreisen …

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