• Suchergebnisse für "hans-peter friedrich"

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  • KinderpornografieSebastian Edathy muss vor Gericht

    18.11.2014 ... ein Bundesminister wegen des Verfahrens zurückgetreten. Der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte im Oktober 2013 während der Koalitionsverhandlungen die SPD darüber informiert, dass der Name Edathy bei Ermittlungen über …

  • Chronologie Fall EdathyGericht lässt Anklage gegen Edathy zu

    18.11.2014 ... gefunden. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt nun auch gegen Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich . Es geht um den Anfangsverdacht, der CSU-Politiker habe Dienstgeheimnisse verraten. Montag, 24. Februar: Edathy stellt Strafanzeige gegen die …

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  • Alexander DobrindtDatenschützer warnen vor Zweckentfremdung des Maut-Systems

    31.10.2014 ... darf – auch nicht zur Ermittlung von Schwerverbrechern, wie es Dobrindts Amtsvorgänger Hans-Peter Friedrich vor einiger Zeit angeregt hatte. Das Ministerium spricht von einer "außerordentlich restriktiven Regelung". Der Gesetzesentwurf für die Pkw-Maut …

  • VerkehrDobrindt streicht der Maut die Vignette

    30.10.2014 ... betroffen sind, sollen auch die Maut-Einnahmen komplett an den Bund gehen.   2013 hatte Dobrindts Amtsvorgänger Hans-Peter Friedrich (CSU) angestrebt, die Mautdaten auch Ermittlern zur Verfügung zu stellen, zur Aufklärung schwerer Verbrechen. Nach …

  • Deutsche FlughäfenKörperscanner sollen nun doch eingeführt werden

    30.10.2014 ... Scanner in der Testphase grundlos zahlreiche Alarmierungen ausgelöst hatten, entschied sich der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gegen die Einführung der Flugsicherheitskontrollen. Auch Flüssigkeitsbeschränkungen werden überdacht …

  • Rechtsextreme „Gefangenenhilfe“ demonstriert in Brandenburg an der Havel

    26.10.2014 ... damaligen Bundesinnenminister, Hans-Peter Friedrich (CSU). Seitdem übernimmt die GH die Arbeiten der HNG und betont dabei immer wieder, nicht ihre Nachfolgeorganisation zu sein. So weist die GH auch in einem Interview mit einer Neonaziplattform darauf hin …

  • DatensicherheitRechnungshof wirft dem Innenministerium Versagen vor

    26.10.2014 ... Maizière (CDU). Allerdings hatte das Amt des Innenministers bis Ende 2013 Hans-Peter Friedrich (CSU) inne. Dem Spiegel zufolge bemängeln die Rechnungsprüfer, es mangele "offensichtlich an Organisation, Steuerung und Kooperation". Auch bestehen bei …

  • KoalitionsausschussAuf einen Plausch mit der Kanzlerin

    07.10.2014 ... es nur die drei Parteichefs, die zusammenkamen, um –  wie nach dem Rücktritt von CSU-Minister Hans-Peter Friedrich im Fall Edathy – atmosphärische Störungen zu glätten oder Inhaltliches zu beraten. Unter Sechs Augen spricht es sich natürlich …

  • Fall EdathyErmittlungen gegen Ex-Minister Friedrich werden eingestellt

    06.10.2014 ...Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich muss keinen Prozess fürchten wegen seines Verhaltens in der Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy . Die Berliner Staatsanwaltschaft stellte die wegen des Verrats von …

  • SalafistenGefährliche Tugendwächter

    08.09.2014 ... Aktivitäten in Haft und war danach Chef der Gruppierung Millatu Ibrahim, die im Juni 2012 vom damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verboten wurde. Anhänger von Millatu Ibrahim hatten sich im Mai 2012 an den Krawallen in Solingen und Bonn …

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