• Suchergebnisse für "hans-peter friedrich"

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  • SalafistenGefährliche Tugendwächter

    08.09.2014 ... Aktivitäten in Haft und war danach Chef der Gruppierung Millatu Ibrahim, die im Juni 2012 vom damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verboten wurde. Anhänger von Millatu Ibrahim hatten sich im Mai 2012 an den Krawallen in Solingen und Bonn …

  • BewerbungSechs Schritte zum Stipendium

    08.09.2014 ... hingeklatschtes Schreiben wenig zum Erfolg der Bewerbung bei." Hans-Peter Niedermeier, Auswahlkommissionsmitglied der Hanns-Seidel-Stiftung 4. Schritt: Das Auswahlgespräch Haben die schriftlichen Unterlagen überzeugt …

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  • Sachsen-WahlNPD Sachsen will Neuauszählung durchsetzen

    01.09.2014 ... begründet. Kritiker des Verfahrens – unter anderem der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) – warnten stets vor einem Scheitern des Verfahrens. Denn das Verfassungsgericht könnte von einem Verbot absehen, weil der Partei wegen sinkender …

  • Recht und Politik müssen dem digitalen Zeitalter angepasst werden

    29.08.2014 ...Sommerakademie des Zentrums des langjährigen und engagierten Datenschützers Thilo Weichert in Kiel: Es soll um zwei Pole gehen: „Supergrundrecht Sicherheit“, wie es der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) proklamierte, versus …

  • Fall HaderthauerVertrauen unter Vorbehalt

    05.08.2014 ... handele es sich um eine Kampagne. Während es einige CSU-Leute Seehofer verübeln, dass er an Haderthauer andere politische Maßstäbe anlege als etwa an Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, der in der Edathy-Affäre sofort hatte zurücktreten müssen …

  • Chronologie Fall EdathyStaatsanwaltschaft klagt Edathy an

    17.07.2014 ... Teil als geheim eingestuften Unterlagen hatte das niedersächsische Landeskriminalamt bei der Durchsuchung von Edathys Wohnung gefunden. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt nun auch gegen Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich . Es geht um den …

  • Kinderpornografie-VerdachtStaatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

    17.07.2014 ... ausgelöst: SPD und Union warfen sich gegenseitig Geheimnisverrat vor, weil die Ermittlungen gegen Edathy bekannt wurden. Im Zuge der Affäre war im Februar Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich zurückgetreten. Der CSU-Politiker hatte als …

  • Edathy-UntersuchungsausschussTeurer Unfug oder wichtige Aufklärung?

    01.07.2014 ... Hans-Peter Friedrich (CSU) sein Wissen an SPD-Chef Sigmar Gabriel weitergab, und der wieder an weitere SPD-Politiker. Der Verdacht auf Geheimnisverrat und der Vorwurf der Strafvereitelung standen im Raum. Ukraine-Konflikt, Europawahl, Irak-Krieg und …

  • ÜberwachungBND leitete Internet-Rohdaten an NSA weiter

    25.06.2014 ... Frankfurt anzapfen würde, wäre das eine Verletzung unserer Souveränitätsrechte", hatte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich gesagt. Die Süddeutsche berichtet, dass noch immer die deutschen Dienste dort lauschten. Die NSA würde aber keine Rohdaten …

  • Affäre um SPD-PolitikerEdathys Ex-Kollegin soll Untersuchungsausschuss führen

    13.06.2014 .... Er soll sich mit den Umständen um den zurückgetretenen SPD-Abgeordneten Edathy befassen, dem der Besitz von kinderpornografischem Material vorgeworfen wird. Die Affäre hatte eine Vertrauenskrise in der großen Koalition verursacht. Hans-Peter

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