• Suchergebnisse für "npd verbot"

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  • RechtsextremismusDie NPD lässt sich nicht verbieten

    04.07.2015 ... der NPD an, sondern auf die Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols. Es reicht nicht, "beunruhigende Verbindungen" von NPD-Mitgliedern aufzulisten, auf Beeinträchtigungen des "demokratischen Lebens" zu schließen und nach einem Verbot der Partei zu …

  • Alternative für DeutschlandRing frei fürs AfD-Finale

    03.07.2015 ... den Ausschluss dreier Mitglieder, weil sie Luckes Weckruf 2015 beigetreten waren. Der Bundesvorstand will ihn eigentlich aus der Partei werfen, weil er sich nicht klar genug von der NPD distanziert habe. Jetzt soll seine Immunität als Abgeordneter …

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  • FlüchtlingsheimeEs wird weiter glühen

    01.07.2015 ... der Anschläge fällt auch zusammen mit einem Niedergang der NPD. Im letzten Jahr flog sie in ihrer Hochburg Sachsen aus dem Landtag ; ihre Strategie, über parlamentarische Arbeit und ein eher gemäßigtes Auftreten zu wachsen, ist gescheitert. Zudem zehrt …

  • NPDBraune Gewalt

    24.06.2015 ... Anhänger der "Autonomen Nationalisten Güstrow", er kandidierte ebenso wie seine Frau Monika dann für die NPD. In der Vergangenheit war der NPD-Politiker bereits rechtskräftig verurteilt worden, weil er an einem Überfall auf den Jugendclub "Phönix" in …

  • Alternative für DeutschlandAfD-Nachwuchs kickt Lucke-Anhänger raus

    23.05.2015 ... gegen den thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke gutgeheißen hatte. Höcke steht wegen relativierender Äußerungen zur NPD kurz vor der Wahl in Bremen in der Kritik. Hinzu kommt, dass Meyer das Gründungsmanifest für den Verein Weckruf 2015 …

  • NPDVerfassungsschutz führte elf V-Leute in NPD-Spitze

    15.05.2015 ...Der Verfassungsschutz hat vor dem neuen Verbotsantrag gegen die NPD insgesamt elf V-Leute in Spitzenpositionen der rechtsradikalen Partei beschäftigt. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf ein Schreiben des Prozessbevollmächtigten des …

  • NPDScheitert der nächste Verbotantrag?

    13.05.2015 ... Kasseler Jurist und Autor Horst Meier in seinem soeben erschienenen Buch Verbot der NPD – Ein deutsches Staatstheater in zwei Akten . Die Szene zeigt: Schon vor 13 Jahren konzentrierte sich das NPD-Verbotsverfahren auf die Frage, ob V-Leute des …

  • Neonazis in ThüringenDiese Brutalität

    09.05.2015 ... NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) zuzurechnen. Nach ZEIT- Informationen waren auch hochrangige JN-Mitglieder in Weimar dabei. Die NPD kommentiert den Ausflug ihrer Jungkader denkbar zynisch. "40 Junge Nationaldemokraten gesellten sich zu der …

  • Neue BelegeLänder legen im NPD-Verbotsverfahren nach

    09.05.2015 ... einer nochmaligen Niederlage gewarnt. Das Scheitern des ersten NPD-Verbotsverfahrens 2003 sei eine der größten Niederlagen der Politik gewesen.   Der Bundesrat hatte den erneuten Antrag auf ein Verbot im Dezember 2013 nach langer Vorbereitung …

  • Ausgeschlagene Zähne, Gehirnerschütterungen, innere Blutungen

    04.05.2015 ... Spontanangriffe von Nazis polizeilich abzuschirmen, ist für die Demokratie nicht zu wünschen und wohl nicht möglich. Die politischen Kommentare und die parteiübergreifende, wiederholte Forderung eines NPD- Verbotes in der Debatte zeigt vor allem eine …

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