• Suchergebnisse für "npd verbot"

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  • Die NPD als Anti-Antifa

    10.05.2013 ... auch für ein Verbotsverfahren ein interessanter Fall sein. NPD als Anti-Antifa Seit Jahren versuchen Neonazis in Nordhausen am städtischen Gedenken an die Bombardierungen der Stadt anzudocken. Nach einer deutlichen Erklärung des Nordhäuser Stadtrates …

  • NSU-ProzessZschäpe lächelt, ihre Anwälte sind zufrieden

    06.05.2013 ... Beratung zurück. Jeder Antrag, jeder Einwand verlangt eine Verfahrenspause. Beate Zschäpe schaut währenddessen häufiger herauf zur Besuchertribüne. Dort oben hat auch der Zwillingsbruder von André E., Maik E., mit einem Kumpel Platz genommen. Verboten ist …

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  • Der braune 1. Mai – Eine Zusammenfassung

    02.05.2013 .... Doch die Polizei konnte die Blockade noch vor dem Start der NPD-Demo räumen, so dass diese gegen 13.00 Uhr beginnen konnte. Neben Holger Apfel, Udo Voigt und Karl Richter war vor allem die Sächsische Landtagsfraktion der NPD zahlreich vertreten. Während …

  • Brauner 1. Mai in Frankfurt, Berlin, Dortmund, Würzburg und Erfurt

    29.04.2013 ... des 1. Mai zu setzen. Die NPD – Frankfurt und Berlin Die NPD ist gleich mit zwei Veranstaltungen am 1. Mai vertreten. Die Hauptveranstaltung der Partei ist eine „Großkundgebung“ in Frankfurt am Main. Am Sitz der Europäischen Zentralbank mobilisiert …

  • ParlamentBundestag stellt keinen eigenen NPD-Verbotsantrag

    25.04.2013 ... der NPD im Parlament nahezu gleicher Auffassung sei. Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) sagte: "Wir sind uns einig, dass die NPD aus allen Parlamenten verschwinden soll." Es gehe hier aber um die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens vor …

  • ParlamentBundestag stimmt gegen Antrag zum NPD-Verbot

    25.04.2013 ...Union und FDP haben mit ihrer Mehrheit im Bundestag einen Antrag zum Verbot der rechtsextremen NPD verhindert. Das Parlament folgt damit nicht dem Bundesrat, der sich im Dezember 2012 für ein Verbotsverfahren entschieden hatte. …  

  • BundestagsabstimmungNPD-Verbot Ja, Risiko Nein

    25.04.2013 ... NPD dürfte den anderen Parteien schon jetzt sicher sein – bevor das eigentliche Verbotsverfahren überhaupt beginnt. Davon aber sollten sich die Parlamentarier nicht beeindrucken lassen. Denn so blamabel es wirkt, wenn der Bundestag gegen ein …

  • Ist die NPD eine sterbende Partei?

    24.04.2013 ... Der Bundestag wird keinen eigenen Antrag auf ein Verbot der NPD stellen. Aus der Unionsfraktion verlautete zur Begründung, die NPD sei eine "sterbende Partei". Wer bei dieser Aussage ein Déjà-vu-Erlebnis hat, liegt goldrichtig. Von Felix M. …

  • ParteitagDie NPD trotzt der Dauerkrise

    22.04.2013 ... tatsächlich zum Verbot, werden die Führungskader unter anderem Namen weitermachen. In jedem Falle ist der NPD durch den Prozess mehrere Jahre öffentliche Aufmerksamkeit sicher. Mit eigenen Manövern wie kürzlich der Veröffentlichung des Belastungsmaterials der …

  • RechtsextremismusApfel als Bundesvorsitzender der NPD bestätigt

    21.04.2013 ... Bundestagswahl 2009 kam die Partei auf 1,5 Prozent. 2011 hatte sie bundesweit rund 6.300 registrierte Mitglieder, 300 weniger als im Vorjahr. Der Bundesrat hat beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der NPD beantragt. …

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