• Suchergebnisse für "npd verbot"

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  • HeidenauGericht erklärt Versammlungsverbot für rechtswidrig

    28.08.2015 ... öffentliche Sicherheit ausgehen solle.  Zudem sei das Verbot aller Versammlungen, also auch der von Rechtsextremen, unverhältnismäßig. Es sei nicht ersichtlich, warum Auflagen etwa zur zeitlichen und örtlichen Entzerrung verschiedener Veranstaltungen …

  • HeidenauFest für Flüchtlinge findet trotz Versammlungsverbot statt

    28.08.2015 ... Landratsamt hatte das Verbot mit einem polizeilichen Notstand begründet. "Es ist doch nicht akzeptabel, dass die sächsische Staatsregierung sagt: 'Wir haben nicht genug Polizisten'", sagte Özdemir. Andere Bundesländer würden sicher helfen. Es gehe …

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  • Flüchtlinge"Das ist eine Schande"

    25.08.2015 ....  Im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Krawallen vor einem Flüchtlingsheim im sächsischen Heidenau plädiert der Zentralrat der Juden erneut für ein Verbot der NPD. Rechtsradikale Organisationen, insbesondere die NPD, zeigten bei den Protesten …

  • Augsburg: Bürgerinitiative Ausländerstopp liest „Deutschland von Sinnen“

    13.08.2015 ... an, nachdem sie dem Meringer im letzten Jahr untersagt wurde. Da das Verbot durch das Augsburger Verwaltungsgericht im Nachhinein kassiert wurde, musste die Stadt dies dulden. Die Verwaltung versagte aber die Nutzung des Rathausplatzes und verwies die …

  • Die tiefbraune Szene vereint

    05.08.2015 ... Webseite haben sie alle Aktionen der Splitterpartei frühzeitig beworben. Kurz vor dem Verbot des braunen Netzwerks „Freies Netz Süd“ im Juni 2014 gründeten Neonazis in Bayern die Partei „Der III. Weg“. „So glaubt man sich vor Verbotsmaßnahmen auf Grundlage …

  • BIA: Mit Pirinçci-Buch gegen „die Lüge vom Frieden“

    05.08.2015 ... Versammlung für den 8. August von 13 bis 15 Uhr am Jakobsplatz an. Seinerseits wird mit fünf bis zehn Teilnehmenden gerechnet. Zur Begründung für das letztjährige Verbot führte die Stadt laut Augsburger Allgemeine an, dass das Stadtgebiet bereits durch das …

  • Rechtsextreme GewaltDie Nazis kämpfen wieder um die Straße

    28.07.2015 ... den Wiedereinzug. Die Kassen sind leer, auch wegen des langwierigen Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die AfD saugt der NPD einen Gutteil ihrer Wähler ab, zuletzt reichte es in Bremen für gerade einmal 0,2 Prozent. In der …

  • Landser-Sänger wegen Elektroschocker festgenommen

    09.07.2015 ... brachte ihm den Ruf eines unbeugsamen Märtyrers ein. Die NPD erkannte schnell die Anziehungskraft Regeners und brachte ihn dazu, öffentlichkeitswirksam in die Partei einzutreten. Im Anschluss an den Thüringer NPD-Landesparteitag 2005 in Pößneck gab er …

  • Frauke Petry"Mit dem Front National hat die AfD nichts gemeinsam"

    08.07.2015 ... Zuspitzungen nicht unüblich. Ich fand Herrn Gaulands Äußerung, dass wir keine roten Linien mehr haben, missverständlich. Er wandte sich damit aber gegen Diskussionsverbote. Wann immer Zuspitzungen passieren, geht Differenzierung verloren. Der neue Vorstand wird …

  • Bildungsplan"Legen Sie mir das bitte nicht in den Mund!"

    04.07.2015 ... bekenne mich zu unserer pluralistischen Gesellschaft, in der jeder seinen Lebensentwurf leben kann, und es liegt nicht an mir, irgendjemanden zu verurteilen. Frage: Ihre Petition wurde auch von der NPD und dem …

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