• Suchergebnisse für "parteien und demokratie"

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  • Gedenken an von Neonazi ermordete Polizisten

    22.05.2015 .... Ein Vorgang den man bestens an den Geschehnisse um das gewalttätige Auftreten der Partei „Die Rechte“ am Abend der Kommunalwahlen im Mai 2014 vor dem Dortmunder Rathaus und der juristischen Verfolgung der demokratischen Stadtabgeordneten nachvollziehen …

  • GipfeltreffenMerkel dämpft Hoffnungen auf EU-Beitritt

    21.05.2015 ... sogenannte Östliche Partnerschaft richte sich gegen niemanden, "insbesondere nicht gegen Russland". Zugleich machte sie aber deutlich, dass die EU ihre Partner im Osten beim Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat nach westlicher Prägung weiter unterstützen …

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  • HongkongIn Hongkong bleibt Demokratie eine Illusion

    20.05.2015 .... Die chinesische Regierung wiederum kann mit dem Status quo problemlos leben. Ohnehin passt jedes Experimentieren mit mehr Demokratie, und sei es noch so verzagt und durchsichtig wie in Hongkong, nicht zur Repression, die sich unter Staats- und …

  • Rentner-ProtestePolitik der Greise

    19.05.2015 ... vorgesehen ist, erschöpft sich diese meist in Schautafeln, die Demokratie als abstrakte Struktur darstellen, aber nicht mit Leben füllen. Dank verkürzter Schul- und Studienzeiten bei gesteigertem Zeit- und Leistungsdruck und einem von der …

  • MyanmarDer schleichende Völkermord an den Rohingya

    18.05.2015 ... schwierigen Lage der Minderheit. Die Vorsitzende der wichtigsten Oppositionspartei hat politische Ambitionen, und Ende dieses Jahres wird in Myanmar vermutlich ein neues Parlament gewählt. Für die Rohingya Partei zu ergreifen, könnte Suu Kyi wichtige …

  • Frauke PetryWie gefährlich ist diese Frau?

    17.05.2015 ... korrupt wie eh und je seien. Was man ihnen aber nicht vorwerfen sollte. Fühlt sich Petry gemeint, wenn Henkel schimpft, die Rechten wollten die Partei umbauen? Nein, sagt sie energisch. Absolut nicht. Sie ist aber gemeint …

  • Alternative für DeutschlandHenkel will AfD von rechtem Flügel "säubern"

    16.05.2015 ... Parteitag in Kassel einen neuen Bundesvorstand. Lucke hat gute Chancen, alleiniger Vorsitzender zu werden. Bisher stehen Petry und Adam gleichberechtigt mit ihm an der Spitze der Partei.  Der Streit dürfte sich bis dahin noch verschärfen: Der …

  • Münkler-WatchMünkler und die Detektive

    16.05.2015 ... Konzept der radikalen Demokratie zu entwickeln. In ihrem 2007 erschienenen Buch Über das Politische, das bereits im Titel die Bezugnahme zu Schmitt verrät, entwickelt sie dessen kritische Auseinandersetzung mit dem Liberalismus weiter und hält fest, dass …

  • Türkei-Wahl"Erdoğan hat keinen Ausweg"

    15.05.2015 ... Positionen waren und keinen islamistischen Hintergrund hatten. Damals war ich so optimistisch, dass ich schrieb: Wenn der Partei erlaubt wird, sich zu entwickeln, könnte sie eine stabile Mitte-rechts-Partei werden wie die CDU in Deutschland. ZEIT …

  • GroßbritannienEuropa braucht you!

    14.05.2015 ... können wir immer noch mitreden. Wir können uns für den Multilateralismus einsetzen, für die Herrschaft des Rechts, fairen Wettbewerb, ja sogar für Demokratie und soziale Gerechtigkeit. Selbst wenn es nichts mehr gibt, was wir anderen …

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