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Bundeswehr: Abschied aus Incirlik

  • Die bislang auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten Truppen der Bundeswehr sollen abgezogen und nach Jordanien verlegt werden. Aufgrund des zunehmend schlechten Verhältnisses zwischen Deutschland und der Türkei war deutschen Abgeordneten wiederholt der Besuch auf dem Stützpunkt verwehrt worden.
  • Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat umfassende Reformen der Bundeswehr angekündigt. Sie will mehr politische Bildung und innere Führung. Der sogenannte Traditionserlass von 1982 soll überarbeitet werden.
  • Auslöser für die Ankündigung war die Affäre um den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A.. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, eine staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.
  • Franco A. hatte sich mit falscher Identität als Flüchtling aus Syrien registrieren lassen. Er soll einen Anschlag geplant haben, um dann den Verdacht auf Asylbewerber zu lenken.

Ursula von der Leyen: Was Ehre bedeutet

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Ursula von der Leyen hat ihr Verhältnis zur Truppe der Bundeswehr schwer beschädigt. Jetzt kämpft sie um ihr politisches Überleben.

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Asylpolitik: Sie entscheiden über Menschenleben

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