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Jan Böhmermann: Was darf Satire?

  • Nach einem satirischen Gedicht von Jan Böhmermann hatte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan im April 2016 ein Strafverlangen gestellt.
  • Die Bundesregierung hatte nach längerer Prüfung die Strafverfolgung nach Paragraf 103 StGB erlaubt, in dem es um Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts geht.
  • Die Staatsanwaltschaft Mainz hatte die Ermittlungen übernommen. Am 4. Oktober teilte sie mit, die Ermittlungen würden eingestellt. Strafbare Handlungen seien "nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen". Der Rechtsanwalt Erdoğans legte daraufhin im Namen des türkischen Staatschefs Beschwerde ein. Über diese hat nun die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz zu entscheiden.
  • Im November wird in Hamburg noch eine Unterlassungsklage Erdoğans gegen Böhmermanns Schmähgedicht verhandelt.
  • Mehrere Künstler solidarisierten sich mit Böhmermann, die Regierung prüft die Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 103.
  • Böhmermann stellte zwischenzeitlich die Ausstrahlung seiner Sendung Neo Magazin Royale ein. Am 13. und 20. Oktober moderiert er zwei "Wetten, dass...?"-Sonderausgaben der Sendung.
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