© Kai Pfaffenbach/Reuters

NPD: Parteiverbot ist gescheitert

  • Das Bundesverfassungsgericht hat im Januar 2017 ein Verbot der NPD abgelehnt.
  • Im März 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates verhandelt.
  • Die NPD scheiterte mit Befangenheitsanträgen gegen mehrere Richter.
  • Eine der Hauptfragen war, ob Polizei und Verfassungsschutz keine V-Leute mehr in den Parteigremien haben.
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NPD-Verbot: Kein leichtes Urteil

Die NPD bleibt eine legale Partei – obwohl sie im Osten immer noch bedeutsam ist. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer der Entscheidung des Verfassungsgerichts?

NPD: Nur jämmerlich

Ein Parteiverbot entmündigt den Bürger. Die drei Verhandlungstage in Karlsruhe haben nicht gebracht, was diesen massiven Eingriff in die Demokratie rechtfertigten könnte.

© Tilman Steffen für ZEIT ONLINE

NPD-Verbotsverfahren: Jung, clever, rechtsextrem

Für den NPD-Anwalt Peter Richter bietet das Verbotsverfahren die ideale Bühne. Vertrauliche Unterlagen belegen, wie nervös die Behörden auf seine Winkelzüge reagieren.

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Sachsen: Ein ganz besonderes Volk

Wo rechte Gewalt Alltag ist, feiert Deutschland seine Einheit: in Sachsen. Ein Bundesland, in dem die Heimat glüht, die Sprache peitscht und sich die Politik raushält.

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Pegida: Einer von denen

Er ist 19, hochbegabt, studiert. Und läuft seit einem Jahr ganz vorne bei Pegida mit. Nazis sind ihm zu dumm, Frauke Petry zu wirtschaftsliberal. Was ihn antreibt.

© Jens Büttner/dpa

NS-Architektur: Rechte Räume

Reinrassige Siedlungen, Kinderscharen mit nordischen Namen, alte Ritterburgen: Spitzenpolitiker von AfD und NPD entdecken das Blut-und-Boden-Prinzip wieder.