Polen: Auf dem Weg zum autoritären Staat?

  • Seit Mitte November regiert die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) um Expremier Jarosław Kaczyński in Polen. Sie hat in beiden Parlamentskammern, im Sejm und im Senat, die absolute Mehrheit.

  • Präsident ist Andrzej Duda, Ministerpräsidentin Beata Szydło. Beide gehören der PiS an.

  • Mit ihrer Mehrheit hat die Regierung seither eine Vielzahl von Gesetzen verabschiedet, die unter anderem die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts und der Medien bedrohen.

Den Deutschen Polen erklären

Wissen, was in Polen passiert: Redakteure der "Gazeta Wyborcza" bloggen auf ZEIT ONLINE über die Entwicklung ihres Landes.

© ZEIT ONLINE
Fünf vor acht

Frank-Walter Steinmeier Er hat recht

Außenminister Steinmeier wird für seine Kritik an der Nato-Strategie kritisiert. Die Abschreckung Russlands hängt nicht nur von Bataillonen ab. Es gibt noch einen Trumpf.