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Recep Tayyip Erdoğan: Präsident der Türken

  • Recep Tayyip Erdoğan ist seit 2014 Präsident der Türkei. Zuvor war er seit 2003 Ministerpräsident.
  • Mit dem neuen Präsidialsystem werden die Kompetenzen des Präsidenten ausgeweitet. Über die neue Verfassung haben die Türken am 16. April in einem Referendum abgestimmt. 51 Prozent der Wahlberechtigten haben mit Ja gestimmt. Viele Änderungen sollen 2019 in Kraft treten.
  • Nach dem Putschversuch im Juli 2016 wurde in der Türkei der Notstand ausgerufen. Er erlaubt es Erdoğan, per Dekret zu regieren. Der Ausnahmezustand ist nach dem Referendum um drei Monate verlängert worden.
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Europa darf sich nicht zu Erdoğans Geisel machen lassen, sondern muss an seinen Prinzipien festhalten. Ein offener Brief an Donald Tusk und Jean-Claude Juncker

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Diplomatische Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und der Türkei könnten das Ende für den Nato-Stützpunkt Incirlik bedeuten. Die Suche nach Alternativen läuft bereits.