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SPD: Wechsel an der Parteispitze

  • Das SPD-Präsidium hat einstimmig Andrea Nahles für den Parteivorsitz nominiert. Am 22. April wird die Wahl auf dem Parteitag in Wiesbaden stattfinden. Bis dahin soll Olaf Scholz kommissarisch das Amt übernehmen. Martin Schulz hatte nach einem Jahr als Parteivorsitzender seinen Rücktritt erklärt.
  • Nach den Koalitionsverhandlungen mit der Union hatte Schulz angekündigt, den Parteivorsitz zugunsten des Außenminister-Postens abgeben zu wollen. Nach heftiger Kritik aus der eigenen Partei machte Schulz einen Rückzieher und teilte mit, er werde keine Position im Kabinett Merkel übernehmen.
  • Union und SPD haben sich am 7. Februar auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Jetzt müssen noch die SPD-Mitglieder zustimmen.
  • Der Koalitionsvertrag sichert der SPD das Außenministerium sowie das Ressort Finanzen und Arbeit zu.
  • Im SPD-Wahlprogramm waren soziale Gerechtigkeit und Bildung zentrale Themen. Die Sozialdemokraten setzen sich unter anderem für eine faire Lastenverteilung bei der Steuer und für eine Stabilisierung des Rentenniveaus ein.
Serie: Servus Grüezi Hallo

21. Februar 2018: Den Kapitalismus überwinden!

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In der Schweiz sind Sozialdemokraten linker als in Deutschland – und erfolgreicher. Und Wien könnte Vorbild beim Nahverkehr sein. Folge drei unseres transalpinen Podcasts

© Lea Dohle
Serie: Was jetzt?

Nachrichtenpodcast: Propaganda in der Politik

Was ist dran an angeblichen E-Mails des Juso-Chefs Kevin Kühnert an einen russischen Internetagitator? Außerdem im Podcast: Noch eine Woche Olympische Winterspiele

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Serie: An der Basis

SPD: Zwischen Herz und Verstand

In Hamburg werben Andrea Nahles und Olaf Scholz um Zustimmung für den Koalitionsvertrag – hinter verschlossenen Türen. Die Genossen sind hin- und hergerissen.

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SPD: Verdacht ohne harten Beleg

Die "Bild"-Zeitung berichtet über angebliche Mails des Juso-Chefs Kühnert an einen russischen Internet-Agitator. Damit spielt das Blatt Moskaus Propaganda in die Hände.

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Serie: An der Basis

Die SPD lässt ihre Genossen über die große Koalition abstimmen. Auch CDU- und CSU-Mitglieder machen sich Gedanken über ihre Partei. Zu Besuch bei der politischen Mitte

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Rückzug von Martin Schulz: So weit, so SPD

Die inhaltliche Leere der SPD bildet die Bühne, auf der die Machtkämpfe dieser Tage spielen. Der Mangel an Glaubwürdigkeit ist das zentrale Problem der Sozialdemokraten.

Außenministerium: Unter Machos

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Martin Schulz verzichtet auf das Außenamt und die SPD sucht nach einem Nachfolger. Er oder sie muss sich in einer immer machohafter werdenden Welt zurechtfinden.

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Sigmar Gabriel und Martin Schulz: Bruderzwist

Sigmar Gabriel und Martin Schulz kennen die Schwächen des anderen besser als die eigenen. Nun sind beide gescheitert – an etwas, das womöglich gar nicht zu schaffen ist.