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© Odd Andersen/AFP/Getty Images

TTIP und Ceta: Streit um den Freihandel

  • Seit dem Jahr 2013 verhandelt die EU-Kommission mit der US-Regierung über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP).
  • Als bereits ausverhandelt gilt hingegen das Freihandelsabkommen Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement) mit der kanadischen Regierung.
  • Beide Abkommen sollen sogenannte Handelshemmnisse zwischen den beiden Wirtschaftsregionen abbauen und zu mehr Wachstum führen.
  • Verbraucherschutzverbände, Gewerkschaften, Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen kritisieren jedoch, dass die Verhandlungen um das Abkommen intransparent geführt würden und dass viele geplante Regelungen sehr problematisch seien.
  • Immer wieder hat es in den vergangenen Jahren Demonstrationen, Petitionen und Protestbriefe gegen TTIP und Ceta gegeben. Die zentralen Vorwürfe lauten:
  1. Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitnehmerschutz würden auf beiden Seiten abgebaut und könnten künftig kaum noch verbessert werden,
  2. eine nicht unabhängige und nicht kontrollierte Paralleljustiz werde zugunsten von Großkonzernen aufgebaut,
  3. die Demokratie würde insgesamt geschwächt.
  • Ende August äußerte Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), TTIP sei "de facto gescheitert". Angela Merkel und die CDU sehen das allerdings anders. Auch die EU-Kommission möchte weiter mit den USA verhandeln.
  • Das Ceta-Abkommen muss noch von den nationalen Parlamenten der EU-Staaten verabschiedet werden. Allerdings plant die EU-Kommission, das Abkommen durch eine "vorläufige Anwendung" schon vorab quasi in Kraft zu setzen.
Reuters/Mark Blinch
TTIP und Ceta: Der Streit

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Axel Schmidt/Getty Images
Was war da los?

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Protest!

Bis zu 250.000 Menschen

gingen im Herbst 2015 in Berlin gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und Ceta auf die Straße. Aber warum?

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Worum geht's?

TTIP und Ceta – Was steckt dahinter?

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EU und US-Regierung verhandeln über die Transatlantic Trade and Investment Partnership. Zwischen beiden gibt es große Differenzen.

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Vorsorgeprinzip

In der Europäischen Union soll das sogenannte Vorsorgeprinzip sicherstellen, dass Umwelt, Menschen, Tiere und Pflanzen geschützt sind. Dazu müssen Produzenten beweisen, dass ihre gehandelten Produkte unbedenklich sind, bevor sie sie auf den Markt bringen. Dieses Prinzip widerspricht dem der USA und Kanada.

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© Sascha Schuermann/Getty Images

Freihandel: TTIP stirbt langsam

Die TTIP-Leaks bestätigen, was Kritiker schon lange fürchten: Die USA führen die Verhandlungen als Diener der Konzerne. Die EU kann sich darauf kaum noch einlassen.

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© Sascha Schuermann/Getty Images
Serie: Das wird diese Woche wichtig

Hören, was bewegt: Ceta-Protest am Wochenende

Waffenruhe im Syrien-Konflikt. Die CSU provoziert mit AfD-Themen. Anti-Ceta-Demo und Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Der Wochenausblick von ZEIT ONLINE und detektor.fm.

© Fabrizio Bensch/Reuters

Ceta: Nein zu Ceta!

Ceta widerspricht den Grundwerten der SPD. In seiner jetzigen Form ist das geplante Handelsabkommen mit Kanada nicht zustimmungsfähig.