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Türkei: "Ja" zum Ende der Demokratie

  • Bei einem Referendum über eine von Präsident Recep Tayyip Erdoğan geplante Verfassungsänderung hat am 16. April eine Mehrheit der Türken mit "Ja" gestimmt. Die Verfassungsänderung sieht die Einführung eines Präsidialsystems vor, welches dem Präsidenten umfassende Rechte einräumt.
  • Die Befürworter der Verfassungsreform konnten das Referendum mit rund 51 Prozent der Stimmen für sich entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag bei 86 Prozent.
  • Auch die in Deutschland lebenden Türken waren wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 50 Prozent. Rund 63 Prozent der Wahlberechtigten stimmten mit "Ja".
  • Seit dem Putschversuch im Juli 2016 gilt in der Türkei der Notstand. Er erlaubt Erdoğan, per Dekret zu regieren. Bei einer Zustimmung zur Verfassungsänderung würde das so bleiben und zwar ohne Zustimmung der Regierung.
  • Mehrere deutsche Städte hatten in den Wochen vor dem Referendum Wahlkampfauftritte von türkischen Ministern verhindert. Dadurch ist der diplomatische Streit zwischen der türkischen und der deutschen Regierung eskaliert. Erdoğan verglich die deutsche Politik mit der der Nazis.
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Can Dündar: "Meine Türkei"

Can Dündar war bis vor kurzem Chefredakteur der türkischen Zeitung "Cumhuriyet". Er schreibt jetzt eine wöchentliche Kolumne in der ZEIT über die Krise in der Türkei.

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