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Deutschland sucht Kompromiss im Schuldenstreit

Deutschland sucht Kompromiss im Schuldenstreit

Im Streit um die Sparpolitik in Europa deutet sich nach Informationen der Wochenzeitung DIE ZEIT ein Kompromiss an. Demnach soll die für die Überwachung der Fiskalregeln zuständige Europäische Kommission diese Regeln flexibel auslegen, ohne gegen die Vorgaben selbst zu verstoßen. Ein solches Vorgehen würden die Bundesregierung und die Europäische Zentralbank (EZB) akzeptieren.

Hintergrund ist, dass insbesondere Italien und Frankreich bereits seit einiger Zeit auf eine Lockerung der Sparvorgaben drängen. Am vergangenen Wochenende hatte EZB-Präsident Mario Draghi in einer Rede gesagt, die Finanzpolitik müsse angesichts der nachlassenden konjunkturellen Dynamik eine "größere Rolle im Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit in Europa" übernehmen. Bislang hatte auch die EZB zur Sparsamkeit gedrängt.

Draghis Forderung ist in einigen Südstaaten als Aufruf zur Abkehr von der Sparpolitik interpretiert worden. Dem Vernehmen nach will er aber an den Budgetregeln selbst nichts ändern, sondern lediglich die eingebaute Flexibilität bei der Auslegung nutzen, wenn die betroffenen Staaten im Gegenzug Reformen umsetzen. Wie es heißt, würde sich die Bundesregierung dem nicht entgegenstellen, zumal die strengen Sparvorgaben in den von der SPD geführten Ministerien ohnehin skeptisch gesehen werden.

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Hier finden Sie die Vorabmeldungen der ZEIT Nr. 36 mit Erstverkaufstag am Donnerstag, 28. August 2014. Die kompletten Artikel zu den nachfolgenden Meldungen senden wir Ihnen für Zitierungen gerne zu. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an DIE ZEIT Unternehmenskommunikation und Veranstaltungen (Tel.: 040/3280-237, Fax: 040/3280-558, E-Mail: presse@zeit.de). Unsere aktuellen Pressemitteilungen finden Sie unter www.zeit.de/presse.

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