Nur wenige Grenzkontrollen zwischen Österreich und Deutschland

Die Grenze zwischen Deutschland und Österreich wird ein Jahr nach Beginn der großen Flüchtlingsbewegungen nur zu einem kleinen Teil kontrolliert. Das ergaben Recherchen der Wochenzeitung DIE ZEIT. Fest installierte Kontrollstellen gibt es nach Auskunft der Bundespolizei derzeit nur auf drei der 67 Straßen, die Deutschland und Österreich verbinden: auf der A3, der A8 und der A93. Auf den 64 übrigen Straßen setzten die Behörden auf punktuelle Überprüfungen, die zeitlich und örtlich flexibel stattfänden, heißt es weiter. Über die Intensität dieser Kontrollen will die Bundespolizei keine Auskunft geben. Zur Begründung heißt es, Schleuser sollten keine Tipps erhalten.

Bedarf für Rund-um-die Uhr-Kontrollen an allen Grenzübergängen, wie die CSU sie fordert, sieht das Bundesinnenministerium nicht. Es hat vielmehr seit Februar die Zahl der Bundespolizisten an der deutsch-österreichischen Grenze auf 700 reduziert. Grund sei die deutlich zurückgegangene Zahl der Asylsuchenden. Effizient seien die Kontrollen trotzdem, sagt ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Zwischen Januar und Juli 2016 habe es rund 12.000 Zurückweisungen an der deutsch-österreichischen Grenze gegeben.