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Von der Leyen: Deutsche Sicherheitspolitik steht vor Nagelprobe

Von der Leyen: Deutsche Sicherheitspolitik steht vor Nagelprobe

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht in der Prüfung von Waffenlieferungen Deutschlands an die Kurden im Nordirak einen Einschnitt in die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik.  "Wichtiger als die Frage, ob und welche Waffe wir am Ende liefern, ist die Bereitschaft, Tabus beiseite zu legen und offen zu diskutieren. An dieser Stelle sind wir gerade", sagte von der Leyen der Wochenzeitung DIE ZEIT. Es gehe nicht mehr um humanitäre Hilfe versus Ausrüstungshilfe, es geht um beides. "Wir prüfen derzeit, was im Nordirak gebraucht wird, was andere liefern und was wir leisten können", so von der Leyen weiter. Lange Zeit sei das nicht vorstellbar gewesen.

Die aktivere Rolle Deutschlands in der Außen- und Sicherheitspolitik löste "oft schmerzhafte und dilemmareiche Debatten" aus. "Dem müssen wir uns angesichts der  gewachsenen wirtschaftlichen und politischen Bedeutung unseres Landes stellen", sagte sie. "Auch unsere Partner erwarten, dass wir uns ohne Schere im Kopf beteiligen."

Nach Ansicht von der Leyens hat die Debatte über eine größere Rolle Deutschlands die Menschen sensibilisiert. "Und die Dramatik der Situation bringt die Nagelprobe", sagte sie. Jeder sehe, dass Hunderttausende von Menschen nicht nur vom Hungertod bedroht seien, sondern auch durch die blanke Gewalt der IS Milizen. Hinzu kommt der hohe Anteil dschihadistischer Kämpfer aus Europa. "Kriegserfahren, verroht, fanatisiert kehren sie in ihre Herkunftsländer zurück – und tragen Hass und Gewalt zu uns. Der Anschlag von Brüssel war ein erstes Warnsignal", sagte von der Leyen.

Die Verteidigungsministerin schloss auch Waffenlieferungen an die Ukraine nicht aus. Es gebe aber keinerlei Automatismus. "Über jedes deutsche Engagement wird gesondert entschieden", sagte sie.

Den Nato-Partnern im Baltikum sagte von der Leyen im Fall eines Übergriffs russischer Truppen die unbedingte Solidarität zu: "Greift Russland sie an, stehen wir an ihrer Seite", so die Ministerin. Jeder im Bündnis wisse: "Lassen wir im Ernstfall die Balten im Stich, ist die Nato 

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Hier finden Sie die Vorabmeldungen der ZEIT Nr. 35 mit Erstverkaufstag am Donnerstag, 21. August 2014. Die kompletten Artikel zu den nachfolgenden Meldungen senden wir Ihnen für Zitierungen gerne zu. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an DIE ZEIT Unternehmenskommunikation und Veranstaltungen (Tel.: 040/3280-237, Fax: 040/3280-558, E-Mail: presse@zeit.de). Unsere aktuellen Pressemitteilungen finden Sie unter www.zeit.de/presse.

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